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   BVerwG, 31.07.2002 - 1 B 128.02, 1 PKH 24.02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,567
BVerwG, 31.07.2002 - 1 B 128.02, 1 PKH 24.02 (https://dejure.org/2002,567)
BVerwG, Entscheidung vom 31.07.2002 - 1 B 128.02, 1 PKH 24.02 (https://dejure.org/2002,567)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Juli 2002 - 1 B 128.02, 1 PKH 24.02 (https://dejure.org/2002,567)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung eines Beschwerdeverfahrens - Grundsätzliche Rechtsfrage zu den rechtlichen Anforderungen an das wirtschaftliche Existenzminimum bei einer inländischen Fluchtalternative - Notwendigkeit einer weiteren Sachaufklärung zu der Frage einer ausreichenden Lebensmittelversorgung im Irak

  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung eines Beschwerdeverfahrens; Grundsätzliche Rechtsfrage zu den rechtlichen Anforderungen an das wirtschaftliche Existenzminimum bei einer inländischen Fluchtalternative; Notwendigkeit einer weiteren Sachaufklärung zu der Frage einer ausreichenden Lebensmittelversorgung im Irak

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; AuslG § 51 Abs. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3; VwGO § 86 Abs. 1
    Irak, Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, interne Fluchtalternative, Existenzminimum, Verfahrensmangel, Sachaufklärungspflicht, Nordirak, Sachverständigengutachten, eigene Sachkunde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (114)

  • OVG Niedersachsen, 28.07.2014 - 9 LB 2/13

    Afghanistan - Abschiebungsschutz wegen Gefahr eines Racheaktes der Taliban nach

    Das ist nicht der Fall, wenn der Ausländer am Ort der inländischen Fluchtalternative bei der gebotenen grundsätzlich generalisierenden Betrachtungsweise auf Dauer ein Leben zu erwarten hat, das zu Hunger, Verelendung und schließlich zum Tod führt, oder wenn er dort nichts anderes zu erwarten hat als ein "Dahinvegetieren am Rande des Existenzminimums" (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.7.2002 - 1 B 128.02 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 326; Beschluss vom 21.5.2003 - 1 B 298.02, 1 PKH 72.02 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 270).
  • BVerwG, 24.05.2006 - 1 B 118.05

    Abschiebungsverbot; Ausländer; Behandlungsmöglichkeit; Diagnose;

    Das Tatsachengericht muss seine Entscheidung aber für die Beteiligten und das Rechtsmittelgericht nachvollziehbar begründen und gegebenenfalls angeben, woher es seine Sachkunde hat (vgl. etwa Beschlüsse vom 31. Juli 2002 BVerwG 1 B 128.02 Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 326, vom 5. Februar 2002 BVerwG 1 B 18.02 Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 319, vom 27. März 2000 BVerwG 9 B 518.99 Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 60, vom 27. Januar 2000 BVerwG 9 B 613.99 Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 228 und vom 11. Februar 1999 BVerwG 9 B 381.98 Buchholz 310 § 86 Abs. 2 VwGO Nr. 42; jeweils m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.12.2002 - A 1 S 29/99

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Abschiebungsschutz; Voraussetzungen eines

    Auf die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision hat das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 31. Juli 2002 (1 B 128.02) die Entscheidung des Senats aufgehoben und das Streitverfahren an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen.

    Hinsichtlich der Frage, ob für den aus dem Zentralirak stammenden Kläger eine inländische Fluchtalternative im Nordirak besteht und dort insbesondere eine wirtschaftliche Existenzmöglichkeit gegeben ist, hat das Bundesverwaltungsgericht in seiner zurückverweisenden Entscheidung vom 31. Juli 2002 (a.a.O.) ausgeführt, dass sich dem Senat eine weitere Sachaufklärung zu der Frage hätte aufdrängen müssen, ob für den Kläger im Nordirak eine ausreichende Lebensmittelversorgung gewährleistet ist.

    Der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 31. Juli 2002 (a.a.O.) dürfte trotz der auf die Lebensbedingungen des "Klägers" abstellenden Ausführungen (BA S. 6) nichts Abweichendes zu entnehmen sein.

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