Rechtsprechung
   BVerwG, 31.08.1989 - 4 B 161.88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1728
BVerwG, 31.08.1989 - 4 B 161.88 (https://dejure.org/1989,1728)
BVerwG, Entscheidung vom 31.08.1989 - 4 B 161.88 (https://dejure.org/1989,1728)
BVerwG, Entscheidung vom 31. August 1989 - 4 B 161.88 (https://dejure.org/1989,1728)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Funktionslosigkeit von Bauplänen - Städtebauliche Sanierung - Allgemeine Grundsätze - Atypik - Befreiung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1990, 121
  • NVwZ-RR 1990, 122
  • ZfBR 1990, 40
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BVerwG, 17.06.1993 - 4 C 7.91

    Der alte Bebauungsplan

    Nach der Rechtsprechung des Senats kann die Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans nur dann angenommen werden, wenn - erstens - die Verhältnisse, auf die er sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzungen auf unabsehbare Zeit ausschließt, und - zweitens - die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzungen gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (vgl. Urteil vom 29. April 1977 - BVerwG 4 C 39.75 - BVerwGE 54, 5 = Buchholz 406.11 § 10 BBauG Nr. 7; Beschluß vom 31. August 1989 - BVerwG 4 B 161.88 - Buchholz a.a.O. Nr. 18).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.04.1999 - 8 S 5/99

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Mängel im Normsetzungsverfahren vor

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BVerwG (vgl. u. a. Urt. v. 29.4.1977 - IV C 39.75 -, BVerwGE 54, 5 = PBauE § 10 BauGB Nr. 1; Beschluß v. 31.8.1989 - 4 B 161.88 -, NVwZ-RR 1990, 121 = PBauE § 10 BauGB Nr. 10; Beschluß v. 6.6.1997 - 4 NB 6.97 -, BauR 1997, 803 = PBauE § 10 BauGB Nr. 16) tritt eine bauplanerische Festsetzung wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt, und diese Tatsache so offensichtlich ist, daß ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2008 - 7 D 37/07

    Verlängerung einer Genehmigung zur Teilnutzung eines ehemaligen Baumarktes als

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. August 1989 - 4 B 161.88 -, NVwZ-RR 1990, 121 = BRS 49 Nr. 16.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2003 - 7 A 1157/02

    Carport als Festsetzung im Bebauungsplan

    BVerwG, Urteil vom 4. Oktober 1985 - 4 C 26.81 -, BRS 44 Nr. 108; Beschluss vom 31. August 1989 - 4 B 161.88 -, BRS 49 Nr. 16.
  • BVerwG, 09.10.2003 - 4 B 81.03

    Darf Bebauungsplan Flächen für Carports vorsehen?

    Es geht insoweit von der landesrechtlichen Begriffsbildung aus, ohne dass es ihm auf eine eigene begriffliche Abgrenzung zwischen Stellplätzen einerseits und Garagen andererseits ankommt (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Oktober 1985 BVerwG 4 C 26.81 NVwZ 1986, 120; Beschluss vom 31. August 1989 BVerwG 4 B 161.88 BRS 49 Nr. 16).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.08.1990 - 8 S 1215/90

    Zur sogenannten Funktionslosigkeit eines Bebauungsplan - Teilnichtigkeit

    Nach der grundlegenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 29.4.1977 -- IV C 39.75 -- (BVerwGE 54, 5 sowie Beschl. v. 31.8.1989 -- BVerwG 4 B 161.88 --) tritt eine bauplanerische Festsetzung wegen Funktionslosigkeit nur dann außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung des in die Festsetzung gesetzten Vertrauens die Schutzwürdigkeit nimmt.
  • VGH Baden-Württemberg, 31.03.1999 - 8 S 2854/98

    Ausfertigung eines Bebauungsplans durch Unterzeichnung einer

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BVerwG (vgl. u.a. Urt. v. 29.4.1977 - IV C 39.75 -, BVerwGE 54, 5 = PBauE § 10 BauGB Nr. 1; Beschl. v. 31.8.1989 - 4 B 161.88 -, NVwZ-RR 1990, 121 = PBauE § 10 BauGB Nr. 10; Beschl. v. 6.6.1997 - 4 NB 6.97 -, BauR 1997, 803 = PBauE § 10 BauGB Nr. 16) tritt eine bauplanerische Festsetzung wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreichen haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt, und diese Tatsache so offensichtlich ist, daß ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keine Schutzwürdigkeit genießt.
  • BVerwG, 24.04.1998 - 4 B 46.98

    Bauplanungsrecht - Funktionslosigkeit von Festsetzungen eines Bebauungsplanes

    Es hat die näheren tatbestandlichen Voraussetzungen einer Funktionslosigkeit umschrieben (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. April 1977 - BVerwG 4 C 39.75 - BVerwGE 54, 5; Urteil vom 17. Juni 1993 - BVerwG 4 C 7.91 - Buchholz 406.11 § 10 BauGB Nr. 30 = NVwZ 1994, 281; Beschluß vom 31. August 1989 - BVerwG 4 B 161.88 - NVwZ-RR 1990, 121; Beschluß vom 7. Februar 1997 - BVerwG 4 B 6.97 - NVwZ-RR 1997, 513; = BRS 49 Nr. 16).
  • OLG Frankfurt, 25.03.2010 - 100 U 4/09

    Baulandverfahren: Umlegung; Fortgeltung von Fluchtlinienplänen als einfache

    27 Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der der Senat folgt, kann die Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans nur dann angenommen werden, wenn - erstens - die Verhältnisse, auf die er sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzungen auf unabsehbare Zeit ausschließt, und - zweitens - die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzungen gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.06.1993 - 4 C 7/91 -, Rdnr. 19 in juris-online unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 29.04.1977 - 4 C 39.75 -, BVerwGE 54, 5; Beschluss vom 31.08.1989 - 4 B 161/88 -, Buchholz 406.11 § 10 BBauG Nr. 18).
  • VG Arnsberg, 17.06.2008 - 4 K 1364/07

    Nachbarklage gegen Erotikfachmarkt in Arnsberg - Hüsten hat Erfolg

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 8.5.1989 - 4 B 78.89 - BRS 49 Nr. 66, Beschluss vom 31.8.1989 - 4 B 161.88 - BRS 49 Nr. 16.
  • OLG Frankfurt, 25.03.2010 - 100 U 1/09

    Umlegung: Funktionslosigkeit von Fluchtlinienplänen; Neuordnung von Grundstücken

  • BVerwG, 15.07.2003 - 4 B 60.03

    Beseitigungsanordnung für einen überdachten Stellplatz (Carport) - Carport als

  • VG Cottbus, 27.04.2010 - 6 K 197/08

    Wasseranschlussbeitrag; Rechtsverbindlichkeit der bauplanerischen Satzung

  • OLG Frankfurt, 25.03.2010 - 100 U 2/09

    Zur Rechtsgültigkeit eines Umlegungsbeschlusses im Rahmen von § 45 BauGB

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.1997 - 7 B 79/97

    Festlegung einer Geländeveränderung; Baugenehmigung; Baugrenzen;

  • OVG Schleswig-Holstein, 18.02.1993 - 1 K 8/91

    Stellplatz; Garage; Wohnruhe; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

  • OVG Niedersachsen, 10.03.1993 - 4 L 1475/92

    Eingliederungshilfe

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