Rechtsprechung
   BVerwG, 31.08.1995 - 5 C 9.94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,71
BVerwG, 31.08.1995 - 5 C 9.94 (https://dejure.org/1995,71)
BVerwG, Entscheidung vom 31.08.1995 - 5 C 9.94 (https://dejure.org/1995,71)
BVerwG, Entscheidung vom 31. August 1995 - 5 C 9.94 (https://dejure.org/1995,71)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anspruch auf blindengerechten PC im Rahmen der Eingliederungshilfe - gerichtlicher Beurteilungszeitpunkt bei Klage auf Sozialhilfe

  • Wolters Kluwer

    Eingliederungshilfe - Gerichtliche Prüfung - Blinden-PC - Ablehnung - Sozialhilfeträger - Maßgeblicher Zeitpunkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 99, 149
  • NJW 1996, 2588
  • NVwZ 1996, 1104 (Ls.)
  • DVBl 1996, 305
  • DÖV 1996, 330
 
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Wird zitiert von ... (118)

  • BAG, 21.01.2015 - 4 AZR 253/13

    Eingruppierung im öffentlichen Dienst - Sachbearbeiterin "Wirtschaftliche

    Denn nach der Eigenart der Sozialhilfe als Hilfe in gegenwärtiger Not setzt eine positive Rechtsmittelentscheidung voraus, dass die Notlage, insbesondere der Hilfebedarf noch zur Zeit der letzten Entscheidung besteht (vgl. zB BVerwG 31. August 1995 - 5 C 9/94 - BVerwGE 99, 149) .
  • BSG, 16.10.2007 - B 8/9b SO 8/06 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Gerade aus diesem Prinzip aber hatte die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung eine "Existenzschwäche" (Rothkegel, aaO, Teil II Kap 5 RdNr 6) des Sozialhilfeanspruchs hergeleitet, wonach Sozialhilfe nicht rückwirkend erbracht werden könne (BVerwGE 99, 149, 156).
  • VG Stuttgart, 26.07.2011 - 7 K 4112/09

    Frage der Übernahme der Schulkosten für Privatschule wegen seelischer Behinderung

    Im Fall der Hilfe für eine angemessene Schulbildung sind Zeitabschnitte nach den Schuljahren zu bilden und die Prüfung des Anspruchs jeweils gesondert durchzuführen (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 31.8.1995 - 5 C 9/94 -, NJW 1996, 2588; BayVGH, Urteil vom 30.1.2008 - 12 B 07.280 - und Beschluss vom 09.11.2010 - 12 ZB 09.1251 - jeweils juris; zum jugendhilferechtlichen Leistungsbegriff vgl. auch BVerwG, Urteil vom 29.1.2004 - 5 C 9/03 -, BVerwGE 120, 116 ff.).
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