Rechtsprechung
   BVerwG, 31.08.2000 - 4 C 8.99   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    LBG §§ 1, 57, 64
    Zweckbindung der Enteignung; Rückübereignung; Verteidigungszwecke; Truppenunterkünfte; Soldatenwohnungen; Wohnungsfürsorge; Grundstücksveränderungen; Verhältnismäßigkeit der Rückübereignung

  • Judicialis

    Zweckbindung der Enteignung; Rückübereignung; Verteidigungszwecke; Truppenunterkünfte; Soldatenwohnungen; Wohnungsfürsorge; Grundstücksveränderungen; Verhältnismäßigkeit der Rückübereignung.

  • Jurion

    Zweckbindung der Enteignung - Rückübereignung - Verteidigungszwecke - Truppenunterkünfte - Soldatenwohnungen - Wohnungsfürsorge - Grundstücksveränderungen - Verhältnismäßigkeit der Rückübereignung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LBeschG §§ 1, 57, 64
    Landbeschaffungsrecht - Zweckbindung der Enteignung; Rückübereignung; Verteidigungszwecke; Truppenunterkünfte; Soldatenwohnungen; Wohnungsfürsorge; Grundstücksveränderungen; Verhältnismäßigkeit der Rückübereignung.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnraum für Soldaten "zum Zweck der Verteidigung"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Rückgabe von Alliiertenwohnungen an frühere Eigentümer

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Verwaltungsrecht; Rückgabe von Alliiertenwohnungen an frühere Eigentümer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 112, 29
  • NVwZ 2001, 198
  • DÖV 2001, 77
  • BauR 2000, 1909 (Ls.)
  • ZfBR 2001, 192



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 03.04.2008 - III ZR 78/07

    Höhe und Verzinsung der Rückenteignungsentschädigung

    Letztinstanzlich unterlag sie mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 31. August 2000 (NVwZ 2001, 198).

    Die von § 57 Abs. 4 LBeschG angeordnete sinngemäße Anwendung des § 17 Abs. 3 Satz 1 LBeschG auf die Rückenteignung bedeutet bereits nach ihrem Wortlaut, dass für die Bemessung der Entschädigung der Zustand des Grundstücks in dem Zeitpunkt bestimmend ist, in dem der Rückenteignungsbeschluss erlassen wird (vgl. OLG Köln NJW 1996, 2799; ebenso von Schalburg, Landbeschaffungsgesetz und Schutzbereichsgesetz, 1957, L § 57 Rn. 11; Bauch/Schmidt, Landbeschaffungsgesetz und Schutzbereichsgesetz, 1957, § 57 LBeschG Anm. 10; ähnlich BVerwG NVwZ 2001, 198, 200).

  • OLG Düsseldorf, 14.03.2007 - 18 U 135/06

    Festlegung der Entschädigungshöhe bei Rückenteignung nach dem LBeschG auf Grund

    Die Anfechtungsklage der Beklagten hiergegen war in letzter Instanz erfolglos (BVerwG 31.08.2000, NVwZ 2001, 198).

    In diesem Zusammenhang teilt der Senat nicht das von der Klägerin vertretene Verständnis der letztinstanzlichen Entscheidung über Teil A des Rückenteignungsbeschlusses (BVerwG 31.08.2000, NVwZ 2001, 198).

  • VG Trier, 11.02.2009 - 5 K 612/08

    Kein Anspruch auf Rückenteignung für ein Grundstück am ehemaligen

    Gemäß § 57 Abs. 1 LBG kann der Rechtsnachfolger des Eigentümers eines früher nach den Vorschriften dieses Gesetzes enteigneten Grundstücks (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 21. August 2000 - 4 C 8/99 -, BVerwGE 112, S. 29 ff.) verlangen, dass das Grundstück zu seinen Gunsten wieder enteignet wird (Rückenteignung), wenn es nicht mehr für Aufgaben im Sinne des § 1 LBG benötigt wird.

    Zu der Frage, wann ein Grundstück erheblich worden ist, hat das BVerwG in seinem Urteil vom 21. August 2000 - 4 C 8/99 -, BVerwGE 112, S. 29 ff. ausgeführt:.

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