Rechtsprechung
   BVerwG, 31.08.2001 - 9 B 38.01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,3245
BVerwG, 31.08.2001 - 9 B 38.01 (https://dejure.org/2001,3245)
BVerwG, Entscheidung vom 31.08.2001 - 9 B 38.01 (https://dejure.org/2001,3245)
BVerwG, Entscheidung vom 31. August 2001 - 9 B 38.01 (https://dejure.org/2001,3245)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Beitragsfähiger Erschließungsaufwand; Erforderlichkeit; Zweiterschließung; Vorausleistung auf Erschließungsbeitrag.

  • Jurion

    Erschließungsanlage - Erschließung - Baurecht - Vorausleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 129 Abs. 1 Satz 1 § 133 Abs. 3 Satz 1
    Beitragsfähiger Erschließungsaufwand; Erforderlichkeit; Zweiterschließung; Vorausleistung auf Erschließungsbeitrag

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Qualität einer zweiten Erschließungsanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 65
  • DVBl 2002, 67
  • ZfBR 2002, 176



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerwG, 05.05.2015 - 9 C 14.14

    Vorausleistung; Umlegung; Buchgrundstück; untergehendes Grundstück; erschlossene

    Als dem Erschließungsbeitrag zeitlich vorangehende Leistungspflicht kann sie nur für ein Grundstück entstehen, das - bezogen auf die Anlage, derentwegen eine Vorausleistung erhoben werden soll - zum Kreis der beitragspflichtigen Grundstücke gehört (BVerwG, Beschluss vom 31. August 2001 - 9 B 38.01 - Buchholz 406.11 § 129 BauGB Nr. 30 S. 3).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.09.2004 - 8 S 2392/03

    Bauleitplanung - Einhaltung der Anforderungen des § 3 Abs 2 S 2 BauGB; keine

    Beitragspflichtig sind danach nur Eigentümer, denen die Erschließungsmaßnahme einen Vorteil bringt und dies auch nur soweit, als dieser Vorteil in einem angemessenen Verhältnis zur Beitragslast steht (vgl. BVerwG, Beschl. vom 31.8.2001 - 9 B 38.01 -, DVBl. 2002, 67 m.w.N.; Urt. vom 30.1.1976 - IV C 12. und 13.74 -, BRS 30 Nr. 1; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Normenkontrollbeschl. vom 19.11.1990 - 3 S 439/90 - m.w.N.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.06.2006 - 6 A 10158/06

    Ausbaubeitragsrecht; Erschlossensein eines Grundstücks; Zweiterschließung;

    Dieses Kriterium beantwortet also nicht nur die Frage nach der Erforderlichkeit der (Zweit-)Anlage), sondern auch diejenige nach dem Erschlossensein eines Grundstücks (vgl. BVerwG, KStZ 2001, 234 = NVwZ-RR 2002, 65).
  • VG Stade, 20.09.2004 - 6 B 1145/04

    Straßenausbaubeitrag; Vorausleistung; Vorteil; Grundstücksnutzung mit LKW

    In den mit Pflasterungen aus Granitkleinpflaster versehenen verkehrsberuhigten Bereichen beträgt die Breite lediglich 3, 50 m. Auch wenn ein Lastkraftwagen üblicherweise einen Verkehrsraum von 3, 50 m benötigt (OVG Koblenz, Urteil vom 13. März 2001, Az: 6 A 11445/00 - NVwZ-RR 2002, 266-267 - bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 31. August 2001 - 9 B 38/01 - NVwZ-RR 2002, 65-66, ist eine komplikationslose Erreichbarkeit des Grundstücks der Antragstellerin durch LKW auf Grund der Ausmaße des Wendekreises ernstlich zweifelhaft.
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