Rechtsprechung
   BVerwG, 31.08.2011 - 6 B 35.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4558
BVerwG, 31.08.2011 - 6 B 35.11 (https://dejure.org/2011,4558)
BVerwG, Entscheidung vom 31.08.2011 - 6 B 35.11 (https://dejure.org/2011,4558)
BVerwG, Entscheidung vom 31. August 2011 - 6 B 35.11 (https://dejure.org/2011,4558)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,4558) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    WPflG §§ 2, 34
    Wehrpflichtrecht; Musterungsbescheid; Verwaltungsprozess; Ausschluss der Berufung; Nichtzulassungsbeschwerde; Aussetzung der Wehrpflicht; Altfälle; intertemporäres Prozessrecht

  • Bundesverwaltungsgericht

    WPflG §§ 2, 34
    Wehrpflichtrecht; Musterungsbescheid; Verwaltungsprozess; Ausschluss der Berufung; Nichtzulassungsbeschwerde; Aussetzung der Wehrpflicht; Altfälle; intertemporäres Prozessrecht.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 S 1 WehrPflG, § 34 S 1 WehrPflG
    Wehrpflichtrecht; Musterungsbescheid; Verwaltungsprozess; Ausschluss der Berufung; Nichtzulassungsbeschwerde; Aussetzung der Wehrpflicht; Altfälle; intertemporäres Prozessrecht

  • Wolters Kluwer

    Ausschluss der Berufung in Wehrpflichtsachen nach § 34 WPflG in bei Inkrafttreten des § 2 WPflG noch nicht abgeschlossenen Verfahren

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WPflG § 2; WPflG § 34
    Wehrpflichtrecht; Musterungsbescheid; Verwaltungsprozess; Ausschluss der Berufung; Nichtzulassungsbeschwerde; Aussetzung der Wehrpflicht; Altfälle; intertemporäres Prozessrecht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtsmittel in noch nicht erledigten Wehrpflichtklagen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 997
  • DÖV 2011, 984
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Niedersachsen, 10.01.2018 - 18 LP 5/15

    Benachteiligungsverbot und Arbeitsplatzumgestaltung

    Dieser Fortfall lässt sich jedoch nicht auf eine personelle Maßnahme des Beteiligten zu 1. zurückführen, sondern beruht darauf, dass nach § 2 WPflG die §§ 3 bis 53 WPflG (nur noch) im Spannungs- und Verteidigungsfall (Art. 80a Abs. 1, 115a Abs. 1 GG) gelten, d.h. die allgemeine Wehrpflicht aus § 1 WPflG (und im Gefolge auch die Pflicht, etwaigen zivilen Ersatzdienst - Zivildienst - zu leisten, vgl. § 1a ZDG) seit dem 1. Juli 2011 "ausgesetzt" ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.8.2011 - BVerwG 6 B 35.11 -, juris Rn. 6), mithin derartige Verfahren nach §§ 12, 13 WPflG (sowie §§ 11, 16 ZDG) von Gesetzes wegen seit langem nicht mehr anfallen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht