Rechtsprechung
   BVerwG, 31.08.2011 - 6 B 35.11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    WPflG §§ 2, 34
    Wehrpflichtrecht; Musterungsbescheid; Verwaltungsprozess; Ausschluss der Berufung; Nichtzulassungsbeschwerde; Aussetzung der Wehrpflicht; Altfälle; intertemporäres Prozessrecht

  • Bundesverwaltungsgericht

    WPflG §§ 2, 34
    Wehrpflichtrecht; Musterungsbescheid; Verwaltungsprozess; Ausschluss der Berufung; Nichtzulassungsbeschwerde; Aussetzung der Wehrpflicht; Altfälle; intertemporäres Prozessrecht.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 S 1 WehrPflG, § 34 S 1 WehrPflG
    Wehrpflichtrecht; Musterungsbescheid; Verwaltungsprozess; Ausschluss der Berufung; Nichtzulassungsbeschwerde; Aussetzung der Wehrpflicht; Altfälle; intertemporäres Prozessrecht

  • Jurion

    Ausschluss der Berufung in Wehrpflichtsachen nach § 34 WPflG in bei Inkrafttreten des § 2 WPflG noch nicht abgeschlossenen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WPflG § 2; WPflG § 34
    Wehrpflichtrecht; Musterungsbescheid; Verwaltungsprozess; Ausschluss der Berufung; Nichtzulassungsbeschwerde; Aussetzung der Wehrpflicht; Altfälle; intertemporäres Prozessrecht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtsmittel in noch nicht erledigten Wehrpflichtklagen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 997
  • DÖV 2011, 984



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Niedersachsen, 10.01.2018 - 18 LP 5/15  

    Benachteiligungsverbot und Arbeitsplatzumgestaltung

    Dieser Fortfall lässt sich jedoch nicht auf eine personelle Maßnahme des Beteiligten zu 1. zurückführen, sondern beruht darauf, dass nach § 2 WPflG die §§ 3 bis 53 WPflG (nur noch) im Spannungs- und Verteidigungsfall (Art. 80a Abs. 1, 115a Abs. 1 GG) gelten, d.h. die allgemeine Wehrpflicht aus § 1 WPflG (und im Gefolge auch die Pflicht, etwaigen zivilen Ersatzdienst - Zivildienst - zu leisten, vgl. § 1a ZDG) seit dem 1. Juli 2011 "ausgesetzt" ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.8.2011 - BVerwG 6 B 35.11 -, juris Rn. 6), mithin derartige Verfahren nach §§ 12, 13 WPflG (sowie §§ 11, 16 ZDG) von Gesetzes wegen seit langem nicht mehr anfallen.
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