Rechtsprechung
   BVerwG, 31.10.1997 - 4 B 185.97   

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https://dejure.org/1997,10575
BVerwG, 31.10.1997 - 4 B 185.97 (https://dejure.org/1997,10575)
BVerwG, Entscheidung vom 31.10.1997 - 4 B 185.97 (https://dejure.org/1997,10575)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Januar 1997 - 4 B 185.97 (https://dejure.org/1997,10575)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer Splittersiedlung - Fehlen baulichen Zusammenhangs - Beeinträchtigung öffentlicher Belange - Vermeidung der Zersiedelung - Funktionslosigkeit von Bauleitplänen wegen veränderter Verhältnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 15 ZB 14.400

    Baugenehmigung für einen Pferdestall im Außenbereich

    In diesen Fällen kann ein Widerspruch zu den Darstellungen des Flächennutzungsplans ohne Bedeutung sein, z. B. wenn die Entwicklung des Baugeschehens den Darstellungen des Flächennutzungsplans in einem qualitativ und quantitativ so erheblichen Maße zuwiderläuft, dass die Verwirklichung der ihnen zugrunde liegenden Planungsabsichten entscheidend beeinträchtigt ist (BVerwG, B.v. 31.10.1997 - 4 B 185.97 - juris; Söfker a. a. O. Rn. 80 m. w. N.).
  • OVG Saarland, 13.02.2019 - 2 B 251/18

    Zulässigkeit nicht privilegierter sonstiger Vorhaben im Außenbereich

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sollen - ganz allgemein - Darstellungen in vorbereitenden Bauleitplänen nur als "einleuchtende Fortschreibung bestimmter tatsächlicher Gegebenheiten geeignet sein, zum Vorliegen eines beeinträchtigten öffentlichen Belangs beizutragen".(vgl. Rieger in Schrödter, BauGB, 9. Auflage 2019, § 35 Rn 111 unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 28.2.1975 - IV C 30.73 -, BauR 1975, 404, und vom 8.2.1991 - 4 C 10.91 -, wonach nicht angenommen werden kann, dass die Darstellung "Fläche für die Landwirtschaft" für ein im Außenbereich nicht privilegiertes Vorhaben nichts anderes bedeute als die entsprechende Festsetzung eines Bebauungsplans) Allerdings können Darstellungen eines Flächennutzungsplans eine Sperrwirkung im Sinne des § 35 Abs. 3 BauGB nur dann nicht erzeugen, wenn die Entwicklung des Baugeschehens ihnen in einem sowohl qualitativ wie quantitativ so erheblichem Maße zuwiderläuft, dass die Verwirklichung der ihnen zugrundeliegenden Planungsabsichten entscheidend beeinträchtigt ist.(vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 31.10.1997 - 4 B 185.97 -, Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 333) Nach den derzeitigen Gegebenheiten auf dem Betriebsgrundstück der Beigeladenen erscheint von daher sehr zweifelhaft, ob diese Darstellung die Annahme eines "Widersprechens" im Verständnis des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB rechtfertigt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2005 - 10 A 4694/03

    Rechtswidrige Rückbauverfügung

    dazu BVerwG, Urteil vom 15.3.1967 - IV C 205.65 -, BVerwGE 26, 287, Beschlüsse vom 1.4.1997 - 4 B 11.97 -, BRS 59 Nr. 75, und vom 31.10.1997 4 B 185.97, Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 333.
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