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   BayObLG, 01.02.2001 - 2Z BR 105/00   

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https://dejure.org/2001,4897
BayObLG, 01.02.2001 - 2Z BR 105/00 (https://dejure.org/2001,4897)
BayObLG, Entscheidung vom 01.02.2001 - 2Z BR 105/00 (https://dejure.org/2001,4897)
BayObLG, Entscheidung vom 01. Februar 2001 - 2Z BR 105/00 (https://dejure.org/2001,4897)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    WEG § 15 Abs. 1; ; WEG § 15 Abs. 3; ; WEG § 48 Abs. 3 Satz 1; ; BGB § 1004; ; BGB § 242

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Durchsetzbarkeit eines Unterlassungsanspruch nach vorangegangenem widersprüchlichem Verhalten des Wohnungseigentümers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnungseigentum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Gewerbliche Nutzung; Wohnungseigentum; Betrieb eines Cafés; Erlaubniserteilung

  • prewest.de PDF (Leitsatz)

    §§ 15, 48 WEG; §§ 1004, 242 BGB
    Treuwidriges Unterlassungsbegehren zur gewerblichen Nutzung von Sondereigentum

Verfahrensgang

  • LG Traunstein - 4 T 4368/99
  • BayObLG, 01.02.2001 - 2Z BR 105/00

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1383 (Ls.)
  • ZMR 2001, 556
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BayObLG, 28.03.2001 - 2Z BR 1/01

    Zustimmung der betroffenen Wohnungseigentümer zu einer baulichen Veränderung

    Denn es ist nicht auszuschließen, daß der Antragsteller nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) gehindert ist, sein Beseitigungsverlangen durchzusetzen (BayObLG NZM 1998, 980/981; 1999, 33; Beschluß vom 1.2.2001, 2Z BR 105/00; Bärmann/Merle WEG 8. Aufl. § 22 Rn. 237).
  • KG, 02.07.2007 - 24 W 34/07

    Wohnungseigentumsverfahren: Unterbrechung des Verfahrens auf Unterlassung

    Maßgebend für deren Bewertung ist gemäß § 48 Abs. 3 Satz 1 WEG sowohl das Interesse der Antragstellerseite an der Unterlassung als auch dasjenige der Antragsgegnerseite an der Möglichkeit der Fortsetzung der beanstandeten Nutzung (vgl. BayObLG ZMR 2001, 556 Rdn.23 nach juris; KK-WEG/Abramenko, § 48 Rdn.17, S.670 m.w.N.) Die abweichende Ansicht des Senats, nach der es allein auf das Interesse der Antragstellerseite ankam (vgl. WE 1993, 223; ebenso Bärmann/Pick/Merle a.a.O. § 48 Rdn.40) wird nicht aufrechterhalten, weil sie mit der Regelung des § 48 Abs. 3 Satz 1 WEG nicht vereinbar ist (vgl. BayObLG a.a.O.).
  • OLG Zweibrücken, 17.09.2001 - 3 W 87/01

    Unterlassung einer zweckbestimmungswidrigen Nutzung von Teileigentum; Verwirkung

    Ein derartiges Vertrauen hätte hier allenfalls durch positive Handlungen oder Äußerungen der übrigen Wohnungseigentümer - insbesondere auch des Beteiligten zu 2) - entstehen können (vgl. BayObLG WE 1988, 143 f.; 1994, 180, 181; ZfIR 2000, 47; ZMR 2001, 556, 557; OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 907).
  • BayObLG, 01.09.2004 - 2Z BR 101/04

    Zweckwidrige Nutzung eines Hobbyraumes als eigenständige Wohnung

    Die zu erzielende Miete kann einen Anhaltspunkt für die Bewertung geben (vgl. BayObLG NZM 2001, 150), ist jedoch nicht allein entscheidend (vgl. BayObLG NJW-RR 2001, 1383), weil sonst nur einseitig das Interesse der Antragsgegner berücksichtigt würde.
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