Rechtsprechung
   BayObLG, 01.03.1999 - 3Z BR 48/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,4305
BayObLG, 01.03.1999 - 3Z BR 48/99 (https://dejure.org/1999,4305)
BayObLG, Entscheidung vom 01.03.1999 - 3Z BR 48/99 (https://dejure.org/1999,4305)
BayObLG, Entscheidung vom 01. März 1999 - 3Z BR 48/99 (https://dejure.org/1999,4305)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1846; BGB § 1904 Abs. 1 Satz 1
    Einwilligung in ärztliche Maßnahmen durch einen Betreuer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einwilligung in ärztliche Maßnahmen durch einen Betreuer; Voraussetzungen für eine Genehmigung des Vormundschaftsgerichts zur Einwilligung in ärztliche Maßnahmen; Freiheitsentziehende Unterbringung eines Betreuten durch einen Betreuer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1999, 1304
  • FamRZ 1999, 1693
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 06.04.2000 - 15 W 76/00

    Richterliche Genehmigung zur Erzwingung eines kurzfristigen Aufenthaltes in einer

    In diesem Zusammenhang ist klarzustellen, daß es hier nicht um die Durchführung der ärztlichen Heilbehandlung als solche geht, die - vorbehaltlich der Genehmigungsbedürftigkeit gem. § 1904 BGB - von der Einwilligung des mit dem entsprechenden Aufgabenkreis bestellten Betreuers gedeckt ist, wenn der Betroffene selbst einwilligungsunfähig ist (BayObLG FamRZ 1990, 1154, 1155; FamRZ 1999, 1304, 1305; OLG Zweibrücken a.a.O. S. 25).

    Der Ausschluß der Einsichtsfähigkeit muß sich auf die Notwendigkeit der nur durch die Unterbringung möglichen Heilbehandlung beziehen (BayObLG BtPrax 1996, 28, 29; FamRZ 1999, 1304; OLG-Düsseldorf FamRZ 1995, 118).

  • OLG Hamm, 09.12.2008 - 15 Wx 283/08

    Anforderungen an die Untersuchung des Betroffenen durch den Sachverständigen;

    Der Ausschluss der Einsichtsfähigkeit muss sich auf die Notwendigkeit der nur durch die Unterbringung möglichen Heilbehandlung beziehen (BayObLG BtPrax 1996, 28, 29; FamRZ 1999, 1304; OLG Düsseldorf FamRZ 1995, 118).
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