Volltextveröffentlichungen (6)

• Judicialis
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 158 § 883; GBO § 47
  Vormerkung für alternativ bedingten Rückübertragungsanspruch - selbständige Berechtigungen bei Rückübereignungsansprüchen zugunsten einzelner Ehegatten

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eintragung eines an mehrere Bedingungen geknüpften Anspruchs auf Rückübertragung von Eigentum; Sicherung des Rückübertragungsanpruches mit nur einer Vormerkung; Vertragliche Vereinbarungen unter Ehegatten über den Ausschluss bestimmter Vermögensgegenstände vom Zugewinnausgleich

 
• Jurion

  Vormerkungsfähigkeit eines Rückübertragungsanspruchs des Veräußerers im Fall groben Undanks des Erwerbers; Antrag auf Eintragung des Eigentumswechsels; Vertragliche Vereinbarungen unter Ehegatten über den Ausschluss bestimmter Vermögensgegenstände vom Zugewinnausgleich

• Jurion

  Sicherung eines Rückübertragungsanspruch ; Vormerkung; Ablehnung von Eintragungsanträgen; Grundbuchamt; Eintragung von Vormerkungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Notare Bayern , S. 76 (Leitsatz und Auszüge)

  BGB §§ 158, 883; GBO § 47
  Vormerkungsfähigkeit eines Rückübertragungsanspruchs wegen Unterlassung güterrechtlicher Vereinbarungen

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Bestimmtheit bei Rückauflassung

Papierfundstellen

• DNotZ 2002, 784
• FamRZ 2003, 1480

Wird zitiert von ... (3)  

• OLG München, 29.05.2007 - 32 Wx 77/07

  Angabe des Gemeinschaftsverhältnisses für Berechtigte einer Eigentumsvormerkung

  Die Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 01.08.2002 (DNotZ 2002, 784 = MittBayNot 2002, 396 = FamRZ 2003, 1480) betrifft einen gänzlich anderen Sachverhalt.
• OLG München, 09.01.2014 - 34 Wx 202/13

  Grundbuchsache: Zwischenverfügung zur Beibringung einer noch nicht erklärten …

  Aufschiebend bedingte - künftige - Ansprüche (§ 883 Abs. 1 Satz 2 BGB) können, von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen (…siehe Schöner/Stöber Grundbuchrecht 15. Aufl. Rn. 1489), aber ebenso durch - eine - Vormerkung gesichert werden (vgl. BayObLG DNotZ 1999, 1011/1012; MittBayNot 2002, 396;… auch Staudinger/Gursky § 883 Rn. 22, Rn. 175 f.).
• LG München I, 11.02.2002 - 13 T 2232/02

  Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung einer Schenkung mit Widerrufsvorbehalt

  (...) Hinweis der Schriftleitung: Vgl. zur Vormerkungsfähigkeit eines Rückübertragungsanspruchs wegen Unterlassung güterrechtlicher Vereinbarungen BayObLG, Beschluss vom 1.8.2002 - 2Z BR 72/01 -, MittBayNot 2002, S. 396 (in diesem Heft).