Rechtsprechung
   BayObLG, 01.10.2001 - Verg 06/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,527
BayObLG, 01.10.2001 - Verg 06/01 (https://dejure.org/2001,527)
BayObLG, Entscheidung vom 01.10.2001 - Verg 06/01 (https://dejure.org/2001,527)
BayObLG, Entscheidung vom 01. Januar 2001 - Verg 06/01 (https://dejure.org/2001,527)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Zeitliche Reihenfolge der Auftragsvergabe; Ausschreibungsfreie 20 Prozent des Gesamtauftragswerts; Anspruch auf Durchführung des Nachprüfungsverfahrens; Zuschlag unter Mißachtung angeordneter Maßnahmen; Unterschrift ehrenamtlicher Beisitzer; Verletzung des rechtlichen ...

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung des Beschlusses einer Vergabekammer

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Nichtigkeit des Zuschlags nach § 118 GWB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Durchführung des Nachprüfungsverfahrens durch Vergabekammer bei EU-weit ausgeschriebenem Auftrag - Ablauf der Bindefrist - Zuschlagsverbot - Eignung eines Bieters - förmlicher Vergabevermerk

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zeitpunkt der EU-weiten Ausschreibungspflicht bei Bagatellklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kann die Vergabestelle die Vergabe eines Auftrages nachträglich dem 20%-Kontingent zuordnen? (IBR 2002, 95)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Ist Zuschlag wirksam, der trotz Untersagung durch die Vergabekammer erteilt wird? (IBR 2002, 99)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2002, 584 (Ls.)
  • VergabeR 2001, 63
  • VergabeR 2002, 63
  • VergabeR 2002, 64
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • OLG Düsseldorf, 11.07.2007 - Verg 10/07

    Vergaberecht: Kein Verstoß gegen Gebot der Fachlosvergabe bei entgegenstehenden

    Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für getroffene Entscheidungen müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (vgl. Senat, Beschl. vom 13.9.2001 - Verg 4/01; Beschl. v. 14.8.2003 - Verg 46/03 Umdruck Seite 6; BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68; Brandenburgisches OLG, NZBau 2000, 44 f.; für die Dokumentation einer Entscheidung über die Bildung von Losen gem. § 5 Nr. 1 VOL/A s. a. Senat VergR 2004, 511).

    Ein Bieter kann seinen Nachprüfungsantrag nur dann auf eine fehlende oder unzureichende Dokumentation stützen, wenn sich die diesbezüglichen Mängel gerade auch auf seine Rechtsstellung im Vergabeverfahren nachteilig ausgewirkt haben können (vgl. Senat, Beschl. v. 13.9.2001 - Verg 4/01; BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68).

  • OLG Celle, 11.02.2010 - 13 Verg 16/09

    Vergabenachprüfungsverfahren: Präklusion der Rüge der fehlenden

    Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für die getroffenen Entscheidungen müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; OLG Bremen, VergabeR 2005, 537, 541; OLG Düsseldorf, VergabeR 2004, 513, 514; OLG Naumburg, VergabeR 2004, 634, 640).
  • OLG Düsseldorf, 17.03.2004 - Verg 1/04

    Anforderungen an die Dokumentation der Aufteilung eines öffentlichen Auftrages in

    Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für getroffenen Entscheidungen müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (vgl. zu allem: Senat, Beschluss vom 13.9.2001 - Verg 4/01; Beschl. v. 14.8.2003 - Verg 46/03 Umdruck Seite 6; BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68; Brandenburgisches OLG, NZBau 2000, 44 f.; Portz in Daub/Eberstein, Kommentar zur VOL/A, 5. Aufl., § 30 Rn. 8; Müller-Wrede, Verdingungsordnung für Leistungen, 1. Aufl., § 30 Rn. 12; Schäfer in Beck"scher VOB-Kommentar, § 30 Rn. 1; Rusam in Handkommentar zur VOB, 10. Aufl., § 30 Rn. 1 a.E.).

    Ein Bieter kann seinen Nachprüfungsantrag allerdings nur dann auf eine fehlende oder unzureichende Dokumentation stützen, wenn sich die diesbezüglichen Mängel gerade auch auf seine Rechtsstellung im Vergabeverfahren nachteilig ausgewirkt haben können (vgl. Senat, Beschl. v. 13.9.2001 - Verg 4/01; BayObLG, VergabeR 2002, 63, 69; VergabeR 2001, 65, 68).

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