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   BayObLG, 01.12.1981 - BReg. 1 Z 74/81   

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https://dejure.org/1981,9194
BayObLG, 01.12.1981 - BReg. 1 Z 74/81 (https://dejure.org/1981,9194)
BayObLG, Entscheidung vom 01.12.1981 - BReg. 1 Z 74/81 (https://dejure.org/1981,9194)
BayObLG, Entscheidung vom 01. Dezember 1981 - BReg. 1 Z 74/81 (https://dejure.org/1981,9194)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BayObLG, 10.06.1985 - BReg. 3 Z 55/85

    Täuschungseignung des Firmenbestandteils "Institut"

    Allerdings kann der Tatrichter die Möglichkeit der Täuschung bestimmter Verkehrskreise selbst feststellen, wenn er sich den angesprochenen Kreisen zurechnen kann (BayObLG Rpfleger 1982, 107 /108 [= MittBayNot 1982, 34 ]; BayObLGZ 1983, 3101313 ; Staub/Hüffer § 18 Rdnr. 30; ebenso zu § 3 UWG : BGH GRUR 1985, 1401141 ).
  • BayObLG, 18.03.1982 - BReg. 1 Z 145/81

    Zur Eintragung einer GmbH zum Betrieb eines Handwerks

    der Registerrichter den Gegenantrag, den die Industrie- und Handelskammer sowie die Handwerkskammer zu dem Eintragungsantrag (Anmeldung der GmbH zur Eintragung in das Handelsregister) einvernehmlichâEUR¢ gestellt hatten, abgelehnt; ein solcher Gegenantrag liegt schon dann vor, wenn sich die Industrie- und Handelskammer oder die Handwerkskammer - wie hier - auf Veranlassung des Registergerichts gegen die Zulässigkeit eines Eintragungsantrags ausgesprochen haben (Senatsbeschluß vom 1.12.1981 BReg. 1 Z 74/81 [= MittBayNot 1982, 34 ]; BayObLG JFG 6, 225/227; KG JFG 23, 303/304; Keidel/Kuntze/Winkler Rdnrn. 23, 24, Jansen Rdnr. 12, je zu § 126 FGG ).
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