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   BayObLG, 06.04.2020 - 201 ObOWi 291/20   

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https://dejure.org/2020,7729
BayObLG, 06.04.2020 - 201 ObOWi 291/20 (https://dejure.org/2020,7729)
BayObLG, Entscheidung vom 06.04.2020 - 201 ObOWi 291/20 (https://dejure.org/2020,7729)
BayObLG, Entscheidung vom 06. April 2020 - 201 ObOWi 291/20 (https://dejure.org/2020,7729)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Burhoff online

    Standardisiertes Messverfahren, Rohmessdaten, Aussetzungsantrag Hauptverhandlung

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 103 Abs. 1; GVG § ... 121 Abs. 2; MessEG § 39; StPO § 244 Abs. 2, § 261, § 338 Nr. 8, § 344 Abs. 2 S. 2, § 349 Abs. 2; StVG § 24, § 25 Abs. 1 S. 1, § 26 Abs. 1, § 26a Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2; OWiG § 47 Abs. 1, § 62, § 71 Abs. 1, § 77, § 77a, § 79 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, Abs. 3 S. 1, § 80a Abs. 1, Abs. 3 S. 1; BKAtV § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; BKat lfd Nr. 11.3.7
    Standardisiertes Messverfahren: Keine unzulässige Beschränkung der Verteidigung wegen Ablehnung der Einsichtnahme in digitale Messdaten

  • verkehrslexikon.de

    Standardisiertes Messverfahren und Rohmessdaten - Überprüfung des Messergebnisses

  • IWW

    Art. 103 Abs. 1 GG, § ... 121 Abs. 2 GVG, § 39 MessEG, § 244 Abs. 2 StPO, § 261 StPO, § 338 Nr. 8 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 47 Abs. 1 OWiG, § 62 OWiG, § 71 Abs. 1 OWiG, § 77 OWiG, § 77a OWiG, § 79 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 OWiG, § 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG, § 80a Abs. 1 OWiG, § 80a Abs. 3 Satz 1 OWiG, § 24 StVG, § 25 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. StVG, § 26 Abs. 1 StVG, 26a Abs. 1 Nr. 3 StVG, § 26a Abs. 2 StVG, § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BKatV; lfd.Nr. 11.3.7 BKat
    GVG, GG, StPO, MessEG, OWiG, StVG, BKat

  • rewis.io

    Standardisiertes Messverfahren: Keine unzulässige Beschränkung der Verteidigung auch nach jeweils erfolgloser Antragstellung auf Einsichtnahme in digitale Messdateien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bußgeldverfahren; Verkehrsordnungswidrigkeit; Rechtsbeschwerde; Fahrverbot; Regelfahrverbot; Sachrüge; Verfahrensrüge; Geschwindigkeitsmessung; Geschwindigkeitsüberschreitung; Zeichen 274; Rohmessdaten; Rohmessdatenspeicherung; Einsicht; Einsichtsrecht; Einsichtsantrag; ...

  • rechtsportal.de

    Bußgeldverfahren; Verkehrsordnungswidrigkeit; Rechtsbeschwerde; Fahrverbot; Regelfahrverbot; Sachrüge; Verfahrensrüge; Geschwindigkeitsmessung; Geschwindigkeitsüberschreitung; Zeichen 274; Rohmessdaten; Rohmessdatenspeicherung; Einsicht; Einsichtsrecht; Einsichtsantrag; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Rohmessdaten, standardisiertes Verfahren, Aussetzung

  • beck-blog (Leitsatz)

    Rohmessdaten sind doch nicht so wichtig

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BVerfG, 12.11.2020 - 2 BvR 1616/18

    Zugang zu Rohmessdaten im Bußgeldverfahren: Verfassungsbeschwerde erfolgreich

    Bei der Rechtsprechung des Amtsgerichts Hersbruck handelt es sich im Anschluss an die Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Bamberg, inzwischen des Bayerischen Obersten Landesgerichts, um eine ständige Rechtsprechungspraxis, von der eine Abweichung in Zukunft nicht zu erwarten ist (vgl. Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 9. Dezember 2019 - 202 ObOWi 1955/19 -, juris; Beschluss vom 6. April 2020 - 201 ObOWi 291/20 -, juris).
  • OLG Jena, 17.03.2021 - 1 OLG 331 SsBs 23/20

    Recht auf faires Verfahren, Einsicht Messunterlagen, Messreihe

    Etwas anderes gilt (soweit ersichtlich: nur) für das BayObLG, das einen dahingehenden Informationsanspruch auch bei vorangegangener Geltendmachung gegenüber der Bußgeldbehörde explizit abgelehnt hat (Beschl. v. 06.04.2020, Az. 201 ObOWi 291/20, bei juris); diese Rechtsprechung hat das BayObLG jedoch mit Beschluss vom 04.01.2021 (Az. 202 ObOWi 1532/20, bei juris) aufgegeben.
  • OLG Koblenz, 17.11.2020 - 1 OWi 6 SsRs 271/20
    Es genügt nicht, dass die Beschränkung nur generell (abstrakt) geeignet ist, die gerichtliche Entscheidung zu beeinflussen (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 5. Mai 2020 - 1 OWi 2 SsBs 94/19 -, juris; Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 6. April 2020 - 201 ObOWi 291/20 -, juris mit zahlreichen weiteren Nachweisen; Gericke in: KK-StPO, 8. Aufl., § 338 Rn. 101).

    Für ein mögliches Beruhen muss vielmehr noch hinzukommen, dass die dem Betroffenen nicht zugänglich gemachten Informationen tatsächlich Hinweise auf ein unzuverlässiges Messergebnis im konkreten Einzelfall enthalten können (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 5. Mai 2020 - 1 OWi 2 SsBs 94/19 -, juris; so auch Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 6. April 2020 - 201 ObOWi 291/20 -, juris).

    Der Senat hat letztlich die Erheblichkeit eines möglichen Fehlers für das tatrichterliche Urteil verneint (im Ergebnis ebenso Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 6. April 2020 - 201 ObOWi 291/20 -, juris; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 5.

    Hierbei muss Anträgen auf Überprüfung des Messvorgangs nur nachgegangen werden, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlfunktion vorgetragen oder sonst ersichtlich sind (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 28. Februar 2018 - 1 OWi 2 Ss Bs 106/17 -, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 8. Mai 2019 - 2 Rb 7 Ss 202/19 -, juris; Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 6. April 2020 - 201 ObOWi 291/20 -, juris).

  • BayObLG, 04.01.2021 - 202 ObOWi 1532/20

    Anspruch auf Einsichtnahme in Rohmessdaten bei Geschwindigkeitsmessungen

    Demgegenüber wird durch die bloße Versagung der Einsichtnahme bzw. die Ablehnung der Überlassung von nicht zu den Bußgeldakten gelangter sog. "Rohmessdaten" das rechtliche Gehör des Betroffenen (Art. 103 Abs. 1 GG) regelmäßig nicht verletzt (Festhaltung u.a. an BayObLG, Beschluss vom 09.12.2019 - 202 ObOWi 1955/19 = DAR 2020, 145 = BeckRS 2019, 31165; 06.04.2020 - 201 ObOWi 291/20 bei juris und KG, Beschluss vom 02.04.2019 - 122 Ss 43/19 bei juris).

    Das Verfahrensgrundrecht auf Gewährung rechtlichen Gehörs verlangt vielmehr, dass einer gerichtlichen Entscheidung gemäß § 261 StPO auf der Grundlage des in der Hauptverhandlung ausgebreiteten und abgehandelten Tatsachenstoffs - wie hier geschehen - ausschließlich solche Tatsachen zugrunde gelegt werden, zu denen der Betroffene und seine Verteidigung hinreichend Stellung nehmen konnten; einen Anspruch auf Erweiterung der Gerichtsakten vermittelt Art. 103 Abs. 1 GG hingegen nicht, zumal auch für eine Willkürentscheidung nichts vorgetragen oder sonst ersichtlich ist (st.Rspr.; vgl. neben BVerfGE 18, 399/405 f.; 34, 1/7; 36, 92/97; 57, 250/273 f. und 63, 45/60 f. u.a. BayObLG, Beschluss vom 09.12.2019 - 202 ObOWi 1955/19 = DAR 2020, 145 = BeckRS 2019, 31165; 06.04.2020 - 201 ObOWi 291/20 bei juris und KG, Beschluss vom 02.04.2019 - 122 Ss 43/19 bei juris; vgl. auch schon OLG Bamberg, Beschluss vom 13.06.2018 - 3 Ss OWi 626/18 = NZV 2018, 425 und 04.04.2016 - 3 Ss OWi 1444/15 = DAR 2016, 337 = OLGSt StPO § 147 Nr. 10, jeweils m.w.N.).

  • VerfGH Baden-Württemberg, 14.12.2020 - 1 VB 64/17

    Einsichtsrecht in Messunterlagen des Bußgeldverfahrens: Nichtvorlage an BGH

    Das Bayerische Oberste Landesgericht hat sich dieser Auffassung mit Beschlüssen vom 9. Dezember 2019 (202 ObOWi 1955/19, Juris) und vom 6. April 2020 (201 ObOWi 291/20, Juris) angeschlossen.
  • BayObLG, 28.09.2020 - 201 ObOWi 991/20

    Standardisiertes Messverfahren, Riegel FG 21 P, Messunterlagen

    Vor diesem Hintergrund kann die höchstrichterliche Rechtsprechung nur dahingehend interpretiert werden, dass im Falle eines standardisierten Messverfahrens keine vernünftigen Zweifel mehr an dem Geschwindigkeitsverstoß gegeben sind, wenn und soweit das amtlich zugelassene Messgerät, das im Tatzeitpunkt geeicht war, unter Beachtung der Bedienungsanleitung des Herstellers durch einen geschulten Messbeamten verwendet wurde, sich auch sonst keine von außen ergebenden Hinweise auf Messfehler gezeigt haben und der Tatrichter die vorgeschriebenen Messtoleranzen berücksichtigt hat - mit der Folge, dass auch eine Überprüfung der Messdateien durch einen Sachverständigen zu keinem abweichenden Ergebnis führen wird (so neben BayObLG, Beschl. v. 09.12.2019 - 202 ObOWi 1955/19 und Beschl. v. 06.04.2020 - 201 ObOWi 291/20 jeweils bei juris; zutreffend und grundlegend bereits OLG Bamberg, Beschl. v. 04.04.2016 - 3 Ss OWi 1444/15 bei juris).

    Es würde Sinn und Zweck der Anerkennung eines standardisierten Messverfahrens widersprechen, wenn gleichwohl ein solches Messverfahren nur dann anerkannt wird, wenn eine nachträgliche Überprüfung noch möglich ist Der gegenteiligen, mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs in Begründung und Ergebnis nicht vereinbaren Auffassung des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes (VerfGH des Saarlandes, Beschl. v. 27.04.2018- Lv 1/18 bei juris) kann aus den bereits von dem OLG Bamberg in seiner Entscheidung vom 13.06.2018 (OLG Bamberg, Beschl. v. 13.06.2018 - 3 Ss OWi 626/18 bei juris) dargelegten Gründen nicht gefolgt werden (vgl. BayObLG, Beschl. v. 06.04.2020 a.a.O.).

    In gleicher Weise hat ein Beweisermittlungsantrag mit dem Ziel, bislang nicht zu den Akten gelangte Unterlagen beizuziehen, nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn bei Verwendung eines standardisierten Messverfahrens konkrete Einwendungen vorgebracht werden, die die Richtigkeit der Messung infrage stellen (ständige Rechtsprechung, vgl. BayObLG, Beschl. v. 06.04.2020, a.a.O. m.w.N.).

    Der Senat sieht sich (hinsichtlich der Ausführungen zu Ziffern 1.- 3.) unverändert in Übereinstimmung mit höchstrichterlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs, sodass eine Divergenzvorlage weder veranlasst noch möglich ist (vgl. hierzu: OLG Bamberg, Beseht. v. 04.10.2017- 3 Ss OWi 1232/17 zur Lebensakte; BayObLG Beschl. v. 06.04.2020 - 201 ObOWi 291/20 zu sog. Rohmessdaten jeweils bei juris).

  • OLG Zweibrücken, 05.05.2020 - 1 OWi 2 SsBs 94/19

    Verfahrensrüge und Akteneinsicht in Messreihe

    bb) Eine den Ermittlungsbehörden bzw. dem Gericht zuzurechnende Beschränkung der Verteidigung führt aber nur dann zur Aufhebung eines Urteils, wenn ein kausaler Zusammenhang zwischen dem Verfahrensverstoß und dem Urteil konkret besteht, dieser mithin also geeignet sein kann, die gerichtliche Entscheidung zum Nachteil des Betroffenen zu beeinflussen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.07.2019 - 1 Rb 10 Ss 291/19, juris Rn. 30; BayObLG, Beschluss vom 6. April 2020 - 201 ObOWi 291/20, juris Rn. 11 mit zahlreichen weiteren Nachweisen; s.a. Gericke in KK-StPO, 8. Aufl., § 338 Rn. 101).
  • LG Saarbrücken, 29.06.2020 - 8 Qs 69/20

    Zusätzliche Verfahrensgebühr, Rechtsbeschwerdeverfahren, Mitwirkung

    Dass - wie die Verteidigerin meint - ausnahmsweise eine zeitlich nach dem Zulassungsverfahren liegende Hauptverhandlung, etwa „eine Hauptverhandlung über eine Divergenzvorlage (§ 121 Abs. 2 GVG) vor dem Bundesgerichtshof“ (vgl. zum Nichtvorliegen der Voraussetzungen der Divergenzvorlage zuletzt Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen, Beschluss vom 06. April 2020 - 1 SsRs 10/20 sowie Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom selben Tag - 201 ObOWi 291/20) stattfinden kann, ist eine rein spekulative, rechtstheoretische Betrachtung und alles andere als wahrscheinlich.
  • KG, 03.06.2021 - 3 Ws (B) 148/21

    Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde wegen Verletzung rechtlichen Gehörs;

    Die demnach geltend gemachte Verweigerung des Zugangs zu dem Gericht nicht vorliegenden Daten und Unterlagen zum Zwecke der Überprüfung des Ergebnisses der Rotlichtverstoßes stellt jedoch keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar (vgl. Senat, Beschlüsse vom 20. April 2021 - 3 Ws (B) 84/21 - m.w.N. und 2. April 2019 - 3 Ws (B) 97/19 -, juris;Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 2. März 2021 - 2 RB 5/21 -, juris m.w.N.; BayObLG, Beschluss vom 6. April 2020 - 201 ObOWi 291/20 -, juris).
  • OLG Hamburg, 02.03.2021 - 2 Rb 5/21

    Einsicht Messunterlagen, Versagung rechtlichen Gehörs

    c) Die hiermit geltend gemachte Verweigerung des Zugangs zu dem Gericht nicht vorliegenden Daten und Unterlagen zum Zwecke der Überprüfung des Ergebnisses der Geschwindigkeitsmessung stellt keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar (vgl. ausführlich: KG Beschl. v. 2. April 2019, Az.: 3 Ws (B) 97/19 (juris); ferner BayObLG Beschl. v. 4. Januar 2021, Az.: 202 ObOWi 1532/20; BayObLG Beschl. v. 6. April 2020, Az.: 201 ObOWi 291/20 (juris); OLG Hamm, Beschl. v. 1. Januar 2019, Az.: III-4 RBs 377/18 (juris); KG Beschl. v. 1. November 2018, Az.: 3 Ws (B) 253/18 (juris); OLG Bamberg Beschl. v. 13. Juni 2018, Az.: 3 Ss OWi 626/18 (juris)).
  • OLG Koblenz, 09.07.2020 - 3 OWi 6 SsRs 189/20
  • BayObLG, 13.01.2021 - 202 ObOWi 1760/20

    Verletzung, Rechtsbeschwerde, Ablehnung, Verkehrsordnungswidrigkeit, Versagung,

  • BayObLG, 20.04.2020 - 202 ObOWi 488/20

    Generalstaatsanwaltschaft, Rechtsprechung, Antragsschrift, Stellungnahme, ,

  • AG Eilenburg, 21.08.2020 - 8 OWi 604/20

    Geschwindigkeitsmessung - Herausgabe sämtlicher Falldateien der Messreihe

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