Rechtsprechung
   BayObLG, 06.05.1993 - 1Z RE-Miet 1/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,4933
BayObLG, 06.05.1993 - 1Z RE-Miet 1/93 (https://dejure.org/1993,4933)
BayObLG, Entscheidung vom 06.05.1993 - 1Z RE-Miet 1/93 (https://dejure.org/1993,4933)
BayObLG, Entscheidung vom 06. Mai 1993 - 1Z RE-Miet 1/93 (https://dejure.org/1993,4933)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rechtsentscheidsvorlage; Vorlagevoraussetzung; Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage; Fälligkeitsklausel; Aufrechnungsausschlussklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gültigkeit einer Formularklausel im Mietvertrag

  • rechtsportal.de

    Gültigkeit einer Formularklausel im Mietvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Mietrecht; Formularklausel über die Aufrechnung gegenüber einer Mietforderung

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 1097
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 26.10.1994 - VIII ARZ 3/94

    Formularmäßiger Aufrechnungsausschluß bei Vorleistungspflicht im Rahmen eines

    An dieser Entscheidung sieht sich das Landgericht jedoch durch einen Rechtsentscheid des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 6. Mai 1993 (WuM 1993, 335 = ZMR 1993, 371 = GE 1993, 705) gehindert.
  • OLG Schleswig, 24.02.1994 - 4 REMiet 3/93

    Räumung einer Mietwohnung nach fristloser Kündigung wegen Zahlungsverzuges;

    Die Frage, ob eine Vorauszahlungsklausel in einem Mietvertrag wirksam ist, wenn sie mit einem Aufrechnungsverbot zusammentrifft, ist für den Bestand des streitigen Mietverhältnisses erheblich und durch Rechtsentscheid des BayObLG vom 6. Mai 1993 (WuM 93, 335) und durch Urteil des OLG München vom 6. Februar 1992 (WuM 92, 232 = ZMW 1992, 297 mit ablehnender Anmerkung von Gerauer) unterschiedlich beantwortet worden.

    Dieser Ansicht der Kammer steht der Rechtsentscheid des BayObLG vom 6. Mai 1993 (WuM 93, 335) entgegen.

    Das Landgericht will bei seiner Entscheidung der Rechtsfrage, die sich aus einem Mietvertragsverhältnis über Wohnraum ergibt, von dem Rechtsentscheid des Bayerischen Obersten Landesgerichtes vom 6. Mai 1993 (WuM 1993, 335) abweichen und sich der differierenden Ansicht des Oberlandesgerichts München im Urteil vom 6. Februar 1992 (WuM 1992, 232 = ZMR 1992, 297) anschließen.

    Da auch der Senat von dem Rechtsentscheid des Bayerischen Obersten Landesgerichtes vom 6. Mai 1993 (WuM 1993, 335) abweichen will, legt er die Rechtsfrage gemäß § 541 Abs. 1 Satz 3 ZPO dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vor.

  • OLG Hamburg, 13.01.1994 - 3 U 242/92

    Unbilligkeit einer Kündigung; Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung;

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  • BGH, 24.11.1993 - VIII ARZ 3/93

    Unzulässigkeit einer Vorlage wegen Entscheidung der vorgelegten Rechtsfrage durch

    Ein Rechtsentscheid kann aber nicht ergehen, weil die Frage - auf die konkrete Klauselkombination des Ausgangsfalls bezogen - bereits durch Rechtsentscheid des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 6. Mai 1993 (WuM 1993, 335 = ZMR 1993, 371) beantwortet war, als das Oberlandesgericht die Vorlage an den Bundesgerichtshof beschlossen hat.
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