Rechtsprechung
   BayObLG, 06.07.2001 - 1St RR 57/2001   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1562
BayObLG, 06.07.2001 - 1St RR 57/2001 (https://dejure.org/2001,1562)
BayObLG, Entscheidung vom 06.07.2001 - 1St RR 57/2001 (https://dejure.org/2001,1562)
BayObLG, Entscheidung vom 06. Juli 2001 - 1St RR 57/2001 (https://dejure.org/2001,1562)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bayern.de (Leitsatz)

    § 240 Abs. 1 StGB
    Vorliegen einer Nötigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Nötigung; Straßenverkehr; Vollbremsung; Geschwindigkeit; Vorausfahrender

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Nötigung durch Geschwindigkeitsreduzierung

  • anwalt-bauer.de (Kurzinformation)

    Nötigung durch massive Geschwindigkeitsreduzierung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausbremsen eines Verkehrsteilnehmers kann strafbare Nötigung darstellen - Voraussetzung ist Aufzwingen einer Vollbremsung, eines Stillstandes oder einer unangemessen niedrigen Geschwindigkeit

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Nötigung - Ausbremsen als Nötigung

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 628
  • NZV 2001, 527
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 03.12.2008 - 32 Ss 172/08

    Nötigung: Erfüllung des Tatbestandsmerkmals Gewalt beim Herunterbremsen und

    Über die Fälle des sog. Ausbremens durch das Erzwingen einer Vollbremsung oder eines wenigstens abrupten, starken Abbremsens des genötigten Hintermannes hinaus, hat das Bayerische Oberste Landesgericht mit Urteil vom 06.07.2001 - 1 St RR 57/01 (BayObLGSt 2001, 88 ff.) eine Nötigung durch Anwendung von Gewalt auch dann angenommen, wenn der Täter seine Geschwindigkeit ohne verkehrsbedingten Grund stark reduziert und dadurch den Fahrer des nachfolgenden Fahrzeugs zu einer unangemessen niedrigen Geschwindigkeit zwingt.
  • OLG Hamm, 11.07.2008 - 20 U 219/07
    aa) Das in dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 30.03.1995 (NJW 2002, 628) vorausgesetzte "starke Abbremsen" im Sinne einer Vollbremsung (BGH aaO, RdNr. 20 ff.) liegt hier nicht vor.

    Deshalb ist auch das Urteil des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 06.07.2001 (NJW 2002, 628) nicht einschlägig.

    Auch in dem vom Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall (NJW 2002, 628) kamen weitere Umstände hinzu: Der Angeklagte verfolgte und stoppte ein Fahrzeug, in welches seine Lebensgefährtin "nach einer körperlichen Auseinandersetzung" "geflüchtet" war.

  • OLG Celle, 26.07.2006 - 22 Ss 110/06

    Versuchte Nötigung: Kriterien für die Annahme einer Zwangsausübung im

    Zwar kann auch bei der Teilnahme am Straßenverkehr eine Drohung mit einem empfindlichen Übel vorliegen, wenn ein PKW-Führer durch den Einsatz des von ihm geführten Fahrzeugs ein besonderes Hindernis und damit die vom Nötigungstatbestand geforderte physische Einwirkung schafft und sich dabei nicht auf seine Anwesenheit und die damit verbundene psychische Zwangswirkung auf andere Verkehrsteilnehmer beschränkt (BayObLG, NZV 2001, 527, 528).
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