Rechtsprechung
   BayObLG, 07.08.1997 - 4St RR 189/97   

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https://dejure.org/1997,7487
BayObLG, 07.08.1997 - 4St RR 189/97 (https://dejure.org/1997,7487)
BayObLG, Entscheidung vom 07.08.1997 - 4St RR 189/97 (https://dejure.org/1997,7487)
BayObLG, Entscheidung vom 07. August 1997 - 4St RR 189/97 (https://dejure.org/1997,7487)
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Volltextveröffentlichung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, Abs. 5; StPO § 261
    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang, Bestimmung der geringen Menge i.S. von § 29 Abs. 5 BtMG

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BayObLG, 16.03.1998 - 4St RR 29/98

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang, Heroin

    Er muß vielmehr unter Berücksichtigung anderer hinreichend sicher feststellbarer Tatumstände wie Herkunft, Preis und Beurteilung der Betäubungsmittel durch Tatbeteiligte und letztlich des Grundsatzes in dubio pro reo feststellen, von welchem Wirkstoffgehalt und damit von welcher Qualität des Betäubungsmittels auszugehen ist (ständige Rechtsprechung des Senats a.a.O. und BayObLG vom 7.8.1997 - 4St RR 189/97 - m.w.N.).

    Insoweit entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Senats zum Begriff der geringen Menge, daß diese bis zu drei Konsumeinheiten eines Probierers umfaßt (BayObLGSt 1982, 62; 1995, 22 und BayObLG vom 7.8.1997 - 4St RR 189/97 -).

  • BayObLG, 30.06.1998 - 4St RR 91/98

    Zur Verurteilung wegen des unerlaubten Umgangs mit Betäubungsmitteln

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (Beschluß v. 16.3.1998 - 4St RR 29/98 und vom 7.8.1997 - 4St RR 189/97 m. w. N.) und der vom Landgericht zitierten Kommentierung bei Körner § 29 Rn. 1270.
  • BayObLG, 05.05.1998 - 4St RR 48/98

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang, Bestimmung

    Er muß vielmehr unter Berücksichtigung anderer hinreichend sicher feststellbarer Tatumstände wie Herkunft, Preis und Beurteilung der Betäubungsmittel durch Tatbeteiligte und letztlich des Grundsatzes in dubio pro reo feststellen, von welchem Wirkstoffgehalt und damit von welcher Qualität des Betäubungsmittels auszugehen ist (ständige Rechtsprechung des Senats vgl. BayObLGSt 1997, 95/96; Beschluß vom 7.8.1997 - 4St RR 189/97 - je m. w. N.).
  • BayObLG, 05.05.1998 - 4St RR 63/98

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang, Bestimmung

    Er muß vielmehr unter Berücksichtigung anderer hinreichend sicher feststellbarer Tatumstände wie Herkunft, Preis und Beurteilung der Betäubungsmittel durch Tatbeteiligte und letztlich des Grundsatzes in dubio pro reo feststellen, von welchem Wirkstoffgehalt und damit von welcher Qualität des Betäubungsmittels auszugehen ist (ständige Rechtsprechung des Senats vgl. BayObLGSt 1997, 95/96; Beschluß vom 7.8.1997 - 4St RR 189/97 - je m.w N.).
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