Rechtsprechung
   BayObLG, 09.02.1981 - Allg. Reg. 126/80   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,7984
BayObLG, 09.02.1981 - Allg. Reg. 126/80 (https://dejure.org/1981,7984)
BayObLG, Entscheidung vom 09.02.1981 - Allg. Reg. 126/80 (https://dejure.org/1981,7984)
BayObLG, Entscheidung vom 09. Februar 1981 - Allg. Reg. 126/80 (https://dejure.org/1981,7984)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,7984) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 994
  • MDR 1981, 498



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 21.09.1994 - XII ZR 77/93

    Verzinsung einer Mietkaution

    1. Zu Unrecht beanstandet die Revision allerdings, daß das Berufungsgericht offengelassen hat, ob in der Zahlung einer vereinbarten Mietkaution die Bestellung eines irregulären Pfandrechts zu sehen ist und ob sich deshalb eine Verpflichtung des Vermieters, die Mietkaution zu verzinsen, aus den §§ 1213, 1214 BGB ergeben kann (so BayObLG, NJW 1981, 994 f m.N.; vgl. auch die Nachweise bei BGHZ aaO. S. 347).
  • BGH, 18.11.2009 - VIII ZR 347/08

    Voraussetzungen für die Verzinsung einer vom Leasingnehmer gezahlten Kaution

    Ebenso wenig besteht bei einem unregelmäßigen Nutzungspfandrecht, als das die Gestellung einer Barkaution mittlerweile ganz überwiegend qualifiziert wird (BGHZ 84, 345, 347 f.; BayObLG, NJW 1981, 994, 995; jeweils m. w. N.), eine gesetzliche Verzinsungspflicht, weil Geld keine von Natur aus fruchtbringende Sache im Sinne des § 1213 Abs. 2 BGB ist (BGHZ 84, 345, 348; 127, 138, 141).
  • BGH, 08.07.1982 - VIII ARZ 3/82

    Verzinsung der Barkaution

    Es möchte dem Rechtsentscheid des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 9. Februar 1981 (WuM 1981, 82 = NJW 1981, 994), das eine Verzinsungspflicht des Vermieters auch ohne ausdrückliche Vereinbarung bejaht hat, nicht folgen.
  • OLG Frankfurt, 29.05.1991 - 17 U 110/90

    Erwerbers eines Mietobjektes; Auszahlungsanspruch; Barkaution; Treuhänderische

    Sie soll entsprechend ihrer Zweckbestimmung dem Vermieter nur zur treuhänderischen Verwaltung zufließen (BayOLG NJW 1981, 994; OLG Düsseldorf MDR 1983, 404; Sternel a.a.O. Rdnr. III, 229).
  • BayObLG, 24.06.1981 - Allg. Reg. 41/81

    Berücksichtigung der Aufwendungen des Mieters zur Verbesserung des Wohnwertes der

    b) Die in Art. 111 Abs. 1 des 3. MietÄndG bestimmten Voraussetzungen für den begehrten Rechtsentscheid, die das angegangene Obergericht von Amts wegen zu prüfen berechtigt und verpflichtet ist (BayObLGZ 1981, Nr. 1 = NJW 1981, 1275 = WuM 1981, 80 = Senatsbeschluß vom 19.1.1981 - Allg.Reg. 103/80 - und Nr. 3 = NJW 1981, 994 = Senatsbeschluß vom 9.2.1981 - Allg.Reg. 126/80 -, je mit Nachw.; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO 39. Aufl. Anh. § 544 Anm. 3; Palandt, BGB , 40. Aufl. § 556 a Anm. 7 e), sind hier erfüllt.
  • KG, 29.01.1982 - 8 W REMiet 1651/81
    126/80 - (NJW 1981, 994 - BayObLGZ 1981, 15 Nr. 3 - OLGZ 1981, 128) abweichen will.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht