Rechtsprechung
   BayObLG, 09.06.1987 - RReg. 1 Z 89/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,3641
BayObLG, 09.06.1987 - RReg. 1 Z 89/86 (https://dejure.org/1987,3641)
BayObLG, Entscheidung vom 09.06.1987 - RReg. 1 Z 89/86 (https://dejure.org/1987,3641)
BayObLG, Entscheidung vom 09. Juni 1987 - RReg. 1 Z 89/86 (https://dejure.org/1987,3641)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,3641) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • wikisource.org

    BGB §§ 985, ... 1006; Staatsgrundgesetz für die Herzogtümer Coburg und Gotha vom 3.5.1852 §§ 70, 71; Hausgesetz für das Herzogliche-Sachsen-Coburg-Gothaische Haus vom 1.3. 1855 Art. 20, 69; Coburgisches Gesetz über den Ausgleich mit dem Herzog vom 1.7. 1919 §§ 6, 7; ZPO § 549 Abs. 1, § 562
    Eigentumsverhältnisse an Gegenständen im Staatsarchiv Coburg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Coburgisches Haus und Staatsarchiv

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BayObLGZ 1987 Nr. 31
  • BayObLGZ 1987, 195
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 24.02.1954 - 2 BvQ 1/54

    Keine einstweilige Anordnung gegen die Eingliederung des Landes Lippe nach

    Auszug aus BayObLG, 09.06.1987 - RReg. 1 Z 89/86
    d) Durch das Gesetz über den Neuaufbau des Reichs vom 30.1.1934 (RGBl I S. 75) hat zwar seine Eigenstaatlichkeit verloren, seine Rechtspersönlichkeit ist aber erhalten geblieben ( BayVerfGH 9, 57/78 f.; 12, 171/174; Meder Die Verfassung des Freistaates Bayern Einl. RdNr. 1; Nawiasky/Leusser/Schweiger/Zacher Die Verfassung des Freistaates Bayern Band II S. 11; vgl. BVerfGE 3, 267/268).
  • BVerfG, 30.01.1973 - 2 BvH 1/72

    Coburg

    Auszug aus BayObLG, 09.06.1987 - RReg. 1 Z 89/86
    Der Staatsvertrag ist gültig zustandegekommen und heute noch verbindlich (BVerfGE 34, 216/234; vgl. auch BVerfGE 22, 221/222).
  • BVerfG, 18.07.1967 - 2 BvH 1/63
    Auszug aus BayObLG, 09.06.1987 - RReg. 1 Z 89/86
    Der Staatsvertrag ist gültig zustandegekommen und heute noch verbindlich (BVerfGE 34, 216/234; vgl. auch BVerfGE 22, 221/222).
  • BayObLG, 16.12.1985 - RReg. 2 Z 281/84

    Unterhaltungspflicht

    Auszug aus BayObLG, 09.06.1987 - RReg. 1 Z 89/86
    An die Auslegung des Staatsgrundgesetzes und des Hausgesetzes durch das Berufungsgericht ist das Revisionsgericht jedoch gebunden (§ 549 Abs. 1 , § 562 ZPO ), weil sich der Geltungsbereich dieser Gesetze, des Hausgesetzes jedenfalls insoweit als es die hier allein einschlägigen Rechtsverhältnisse der Hausgüter ordnete (RG JW 1930, 2788 m.Nachw.), innerhalb der Bundesrepublik Deutschland nur auf das Gebiet des ehemaligen Freistaats (§ 6 Abs. 1 des Staatsvertrags) erstreckt, somit nicht über den Bezirk eines bayerischen Oberlandesgerichts, nämlich des Oberlandesgerichts Bamberg, hinaus (vgl. RG aaO; BayObLGZ 1985, 414/419 f.).
  • BFH, 17.03.1992 - IV R 51/91

    Zulässigkeit einer Revision wegen der Rüge fehlender Vertretung im Verfahren, der

    Die Vorentscheidung erweist sich demnach als ein nach § 98 FGO zulässiges Teilurteil, das als solches nicht unbedingt zu bezeichnen ist; es genügt, daß sich - wie im Streitfall - aus der Entscheidung selbst oder aus den Begleitumständen ergibt, daß es sich um ein Teilurteil handelt (BGH in NJW 1984, 1543; Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 30. Juni 1988 8 U 214/86, Versicherungsrecht 1989, 705; vgl. auch Urteil des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 9. Juni 1987 1 Z 89/86, BayObLGE 1987, 195).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht