Rechtsprechung
   BayObLG, 09.06.1989 - RReg. 2 St 133/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,4416
BayObLG, 09.06.1989 - RReg. 2 St 133/89 (https://dejure.org/1989,4416)
BayObLG, Entscheidung vom 09.06.1989 - RReg. 2 St 133/89 (https://dejure.org/1989,4416)
BayObLG, Entscheidung vom 09. Juni 1989 - RReg. 2 St 133/89 (https://dejure.org/1989,4416)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,4416) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrsblockade; Nötigung; Demonstration; Kernenergie; Zuschauerzahl; Gefahr; Umschlagen; Gewalttätigkeiten; Verwarnung mit Strafvorbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 58
  • MDR 1990, 71
  • BayObLGSt 1989, 88



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Nürnberg, 19.12.2006 - 2 St OLG Ss 180/06

    Ahndung eines langfristig angelegten, systematischen Missbrauchs des staatlichen

    Das Revisionsgericht hat aber zu prüfen, ob der Entscheidung des Tatrichters unrichtige Argumente zugrunde liegen, sowie, ob sie sich im Rahmen dessen bewegt, was nach den zugrunde liegenden Feststellungen vertretbar ist (vgl. BayObLG NJW 1990, 58).

    (1) Die Anwendung des § 59 Abs. 1 Nr. 2 StGB ist nach der Rechtsprechung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BayObLG NJW 1990, 58), der sich der Senat anschließt, zwar nicht auf ganz besondere Konfliktlagen oder Fälle beschränkt, die durch eine notwehr- oder notstandsähnliche Situation in den Grenzbereich zur Straflosigkeit gerückt werden.

    Unter diesem Gesichtspunkt ist die Verurteilung zu Strafe geboten, wenn eine Verurteilung zur Verwarnung mit Strafvorbehalt bei Beachtung der Besonderheiten des Einzelfalls für das allgemeine Rechtsempfinden unverständlich erscheinen müsste und das Vertrauen der Bevölkerung in die Unverbrüchlichkeit des Rechts und in den Schutz der Rechtsordnung vor kriminellen Angriffen dadurch erschüttert werden könnte (BayObLG NJW 1990, 58, 59).

  • OLG Köln, 17.03.2015 - 1 RVs 247/14

    Verhängung einer Verwarnung mit Strafvorbehalt bei leicht fahrlässiger

    "Besondere Umstände" im Sinne von § 59 Abs. 1 Ziff. 2 StGB sind gegeben, wenn bestimmte Umstände die zu beurteilende Tat von den Durchschnittsfällen deutlich abheben und diesen gegenüber das Tatunrecht, die Schuld und die Strafbedürftigkeit wesentlich mindern, und deshalb einen Verzicht auf die Verurteilung angezeigt erscheinen lassen (BGH NStZ-RR 2002, 84 [85]; OLG Hamm BeckRS 2009 15621; OLG Nürnberg NJW 2007, 526 [527]; BayObLG NJW 1990, 58; OLG Düsseldorf NStZ 1985, 362 = JR 1985, 376).

    Dabei lässt sich der Maßstab des § 56 Abs. 2 StGB bereits deswegen nicht bruchlos auf § 59 Abs. 1 Ziff. 2 StGB übertragen, weil der in jener Vorschrift durch die Verhängung einer Freiheitsstrafe über einem Jahr vorausgesetzte Unrechts- und Schuldgehalt, der durch gegenläufige Umstände "kompensiert" werden muss, im Falle der Verwarnung mit Strafvorbehalt gerade nicht in gleichem Maße vorliegt (BayObLG NJW 1990, 58; Fischer, a.a.O., § 59 Rz. 6; Schönke/Schröder- Stree/Kinzig , a.a.O., Rz. 12 a. E. u. H. a. OLG Koblenz GA 1978, 207).

  • OLG Karlsruhe, 17.02.2000 - 2 Ss 201/99

    Zum Vorliegen besonderer Umstände als Voraussetzung der Verwarnung mit

    Seine Entscheidungen kann das Revisionsgericht nur daraufhin überprüfen, ob ihnen unrichtige Argumente zugrunde liegen und ob sie sich auch sonst im Rahmen dessen bewegen, was nach den zugrundeliegenden Feststellungen vertretbar ist; in Zweifelsfällen hat es die Bewertungen des Tatrichters zu respektieren (BGH NJW 1977, 639; BayObLG NJW 1990, 58 f; Gribbohm a.a.O. Rdnr. 22).
  • BayObLG, 10.05.2001 - 5St RR 46/01

    Strafzumessung - Verwarnung mit Strafvorbehalt

    Im Zweifel sind die Bewertungen des Tatrichters zu respektieren (BayObLGSt 1989, 88/90; KG NZV 1997, 26; LK/Gribbohm StGB 11. Aufl. § 59 Rn. 17 und 22, jeweils m. w. N.).
  • KG, 25.07.2001 - 1 Ss 92/01
    Das Revisionsgericht hat aber zu prüfen, ob der Entscheidung des Tatrichters unrichtige Argumente zugrunde liegen und ob sie sich auch sonst noch im Rahmen dessen bewegt, was nach den zugrunde liegenden Feststellungen vertretbar ist (vgl. BayObLG NJW 1990, 58).
  • KG, 20.07.1998 - 1 Ss 38/98
    Die Auslegung des Begriffs der Verteidigung der Rechtsordnung in § 59 Abs. 1 Nr. 3 StGB unterscheidet sich insofern von der der gleichen Kriterien in §§ 47 Abs. 1 und 56 Abs. 3 StGB, als es bei § 59 StGB nicht um die Verhängung etwaiger Freiheitsstrafe oder um die Notwendigkeit der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe geht, sondern darum, ob nicht wenigstens die Verurteilung zu der Geldstrafe als solche ohne Rücksicht auf ihre etwaige Vollstreckung geboten ist, weil eine bloße Verwarnung von einer vollständig über den Sachverhalt unterrichteten Bevölkerung nicht verstanden und gebilligt würde und daher das Vertrauen der Bevölkerung in die Unverbrüchlichkeit des Rechts und den Schutz der Rechtsordnung vor kriminellen Angriffen dadurch erschüttert werden könnte (vgl. BayObLG NJW 1990, 58, 59; Tröndle, StGB 48. Aufl., § 59 Rdn. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht