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   BayObLG, 10.06.1985 - BReg. 3 Z 55/85, BReg 3 Z 56/85   

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https://dejure.org/1985,2854
BayObLG, 10.06.1985 - BReg. 3 Z 55/85, BReg 3 Z 56/85 (https://dejure.org/1985,2854)
BayObLG, Entscheidung vom 10.06.1985 - BReg. 3 Z 55/85, BReg 3 Z 56/85 (https://dejure.org/1985,2854)
BayObLG, Entscheidung vom 10. Juni 1985 - BReg. 3 Z 55/85, BReg 3 Z 56/85 (https://dejure.org/1985,2854)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Deutsches Notarinstitut

    HGB § 18

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Täuschungsgefahr über den privaten Charakter eines Unternehmens mit Sitz in einer Universitätsstadt bei Verwendung des Firmenbestandteils "Institut" trotz des Rechtsformzusatzes "GmbH"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    HGB § 18 Abs. 2 S. 1 2. Alt.

Papierfundstellen

  • ZIP 1985, 861
  • MDR 1985, 849
  • DNotZ 1986, 172
  • BB 1985, 2269
  • Rpfleger 1985, 404
  • BayObLGZ 1985, 215
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BayObLG, 08.05.1987 - BReg. 3 Z 70/87
    a) Eine Firma darf weder in ihrem Kern noch in ihren Zusätzen oder in ihrer Gesamtheit zur Täuschung geeignet sein (§ 18 Abs. 2 HGB ; vgl. BayObLGZ 1985, 215/217 mit weiteren Nachw.).

    Der Tatrichter kann allerdings grundsätzlich die Möglichkeit der Täuschung bestimmter Verkehrskreise selbst feststellen, wenn er sich den mit der Firma angesprochenen Kreisen zurechnen kann (BayObLGZ 1985, 215/217 mit weiteren Nachw.).

    Solche Gutachten unterliegen der freien Beweiswürdigung durch das Gericht (BGH NJW 1982, 2874 ; BayObLGZ 1985, 215/217).

    Vermag der Tatrichter, der sich auf eine eigene Sachkunde nicht berufen kann, der Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer nicht zu folgen, die für seinen Bezirk zuständig ist, so muß er weitere Industrie- und Handelskammern oder andere geeignete Sachverständige anhören (vgl BayObLGZ 1985, 215/218; Senatsbeschluß vom 26.2.1987 - BReg. 3 Z 173/86).

  • OLG Frankfurt, 27.04.2001 - 20 W 84/01

    Partnerschaftsregister: Eintragungshindernis des Irreführungsverbots für ein

    Dann muss aber durch einen Zusatz eindeutig klargestellt werden, dass es sich nicht um eine öffentliche oder unter öffentlicher Aufsicht stehende, wissenschaftlich arbeitende Einrichtung handelt (vgl. BGH.NJW-RR 1987, 735; OLG Köln Rpfleger 1992, 111; BayObLG BB 1985, 2269; Koller/Roth/Morck, HGB, 2. Aufl., § 18 Rn. 12; Bokelmann, GmbHR 1998, 57, 63; Lutter/Welp, ZJP 1999, 1073, 1080).
  • BayObLG, 21.03.1986 - BReg. 3 Z 148/85
    [7] (2) Die Täuschungseignung ist ein unbestimmter Rechtsbegriff; Maßstab für seine Beurteilung ist die Verkehrsauffassung ( BayObLGZ 1984, 167 [168]; 1985, 215 [217]; Staub-Hüffer , § 18 Rdnr. 29).

    Im Regelfall ist es erforderlich, die insoweit maßgebende Verkehrsauffassung durch Erholung einer oder mehrerer gutachtlicher Stellungnahmen gemäß § 12 FGG zu ermitteln ( BayObLGZ 1983, 310 [313]; 1984, 167 [169]; 1985, 215 [217]).

  • BayObLG, 26.04.1990 - BReg. 3 Z 167/89

    Berechtigung eines privaten Vereins, die Bezeichnung "Institut" im Vereinsnamen

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  • BayObLG, 09.06.1988 - BReg. 3 Z 20/88

    Verwechslungsgefahr und Gefahr der Irreführung bei Firmen

    Der Tatrichter kann die Möglichkeit der Täuschung bestimmter Verkehrskreise selbst feststellen, wenn er sich den mit der Firma angesprochenen Verkehrskreisen zurechnen kann (BayObLGZ 1985, 215/217; BayObLG NJW-RR 1987, 1520).
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