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   BayObLG, 11.02.2004 - 3Z BR 23/2004, 3Z BR 23/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,6156
BayObLG, 11.02.2004 - 3Z BR 23/2004, 3Z BR 23/04 (https://dejure.org/2004,6156)
BayObLG, Entscheidung vom 11.02.2004 - 3Z BR 23/2004, 3Z BR 23/04 (https://dejure.org/2004,6156)
BayObLG, Entscheidung vom 11. Februar 2004 - 3Z BR 23/2004, 3Z BR 23/04 (https://dejure.org/2004,6156)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der weiteren Beschwerde wegen der grundsätzliche Bedeutung der zur Entscheidung stehenden Frage durch den Einzelrichter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2004, 117
  • FamRZ 2004, 1136
  • Rpfleger 2004, 484
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Zweibrücken, 22.10.2004 - 3 W 224/04

    Verfahren über die Verlängerung von Abschiebehaft: Übertragung auf den nicht

    Das Beschwerdegericht kann eine FG-Sache wirksam einem namentlich nicht benannten Richter als Einzelrichter übertragen, wenn aus dem kammerinternen Geschäftsverteilungsplan dessen Zuständigkeit hinreichend bestimmbar hervorgeht (Anschluss an BayObLG 3Z BR 23/04).

    Dies ist zur Umschreibung des gesetzlichen Richters ausreichend (vgl. BayObLG, 3Z BR 23/04, zitiert nach juris).

  • OLG Rostock, 30.07.2007 - 3 W 118/07

    Unterbringung: Übertragung des Beschwerdeverfahrens auf den Einzelrichter

    Der Senat sieht in der Entscheidung des Einzelrichters eine nicht ordnungsgemäße Besetzung des Gerichts, die jedenfalls im Verfahren der Freiwilligen Gerichtsbarkeit einen absoluten Beschwerdegrund darstellt, der zur Aufhebung und Zurückverweisung führt (OLG Zweibrücken, Beschl. vom 17.09.2003 - 3W 185/03 - FGPrax 2003, 278; BayObLG, Beschl. vom 11.02.2004 - 3Z BR 23/04 - FGPrax 2004, 117 = FamRZ 2004, 1136; BayObLG, Beschl. vom 04.02.2004 - 3Z BR 270/03 - FGPrax 2004, 77 = FamRZ 2004, 1137).
  • OLG Stuttgart, 10.02.2009 - 8 W 22/09

    FGG-Verfahren: (Un-)Statthaftigkeit einer nicht zugelassenen sofortigen weiteren

    Die Zulassung muss in der Beschlussformel oder in den Gründen ausgesprochen sein (Bassenge/Roth, FGG/RpflG, 11. Aufl. 2007, § 19 FGG Rdnr. 22; Kahl in Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 15. Aufl. 2003/2005, Vorbem. §§ 19-30 Rdnr. 30; BayObLG FGPrax 2004, 117; je m. w. N.).
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