Rechtsprechung
   BayObLG, 11.04.2000 - 3Z BR 97/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,10640
BayObLG, 11.04.2000 - 3Z BR 97/00 (https://dejure.org/2000,10640)
BayObLG, Entscheidung vom 11.04.2000 - 3Z BR 97/00 (https://dejure.org/2000,10640)
BayObLG, Entscheidung vom 11. April 2000 - 3Z BR 97/00 (https://dejure.org/2000,10640)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,10640) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 57 Abs. 3 Satz 2
    Zulässige Dauer der Abschiebungshaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verweigerung der Mitwirkung an der Beschaffung der Heimreisedokumente als Grund für die Fortdauer der Abschiebungshaft eines ausreisepflichtigen Ausländers; Betreiben des Asylverfahrens unter falscher Identität als Grund für die Annahme des Haftgrundes der Fluchtgefahr

  • archive.org (Leitsatz)

    Mitwirkung bei Heimreisedokumenten und Abschiebehaft

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 09.02.2012 - V ZB 305/10

    Begründetheit einer Abschiebungshaft bei fehlendem oder formunwirksamen

    Das ist lediglich die für die Haftanordnung höchstzulässige Frist (vgl. BayObLG InfAuslR 2000, 453, 454), deren Ausschöpfung aber nicht ohne weiteres als verhältnismäßig angesehen werden kann.
  • BayObLG, 16.09.2004 - 4Z BR 70/04

    Sicherungshaft von über 6 Monaten in Abschiebungssachen

    Dem schließt sich der Senat an (vgl. BayObLG InfAuslR 1994, 53; BayObLGZ 1993, 377/378; OLG Düsseldorf InfAuslR 1995, 367; BayObLGZ 1997, 350/352; BayObLG vom 13.3.1998 - 3Z BR 65/98 - = EZAR 048 Nr. 43; KG aaO; BayObLG InfAuslR 2000, 453; BayObLGZ 2000, 227; OLG Hamm vom 12.2.2001 bei Melchior [Anhang Entscheidungen im Volltext]; Senat vom 12.4.2002 - 4Z BR 23/02 - und vom 28.7.2003 bei Melchior aaO).
  • OLG Celle, 21.04.2004 - 16 W 31/04

    D (A), Abschiebungshaft, Haftverlängerung, Passersatzbeschaffung,

    Vor diesem Hintergrund besteht, auch bei Abwägung des öffentlichen Interesses an der Abschiebung gegenüber dem Freiheitsanspruch des Betroffenen, kein Anlass, die Anordnung und den Vollzug der Abschiebehaft betreffend den hier relevanten Zeitraum bis zum 10. Mai 2003 im Nachhinein als rechtswidrig zu qualifizieren (vgl. BVerfG, Beschl. v. 15. Dezember 2000 - 2 BvR 347/00; BGH NJW 1996, 2796 = DÖV 1996, 922; Thüringer OLG NJ 2001, 546; BayObLG InfAuslR 2000, 453; sämtlich zit. nach Juris).".
  • BayObLG, 12.04.2002 - 4Z BR 23/02

    Abschiebehaft bei Obstruktion des Betroffenen

    Solange die Ausländerbehörde daher die Abschiebung betreibt und nicht offenkundig völlig aussichtslose Versuche unternimmt, die Abschiebung des Betroffenen durchzusetzen, muss der Betroffene es auch unter Berücksichtigung seines Freiheitsanspruchs hinnehmen, dass er zur Sicherung der ohne seine Obstruktion möglichen Abschiebung innerhalb des zeitlichen Rahmens des § 57 Abs. 3 AuslG in Abschiebungshaft gehalten wird (vgl. BayObLG InfAuslR 2000, 453).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht