Rechtsprechung
   BayObLG, 11.10.1999 - 1Z BR 44/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,7243
BayObLG, 11.10.1999 - 1Z BR 44/99 (https://dejure.org/1999,7243)
BayObLG, Entscheidung vom 11.10.1999 - 1Z BR 44/99 (https://dejure.org/1999,7243)
BayObLG, Entscheidung vom 11. Januar 1999 - 1Z BR 44/99 (https://dejure.org/1999,7243)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,7243) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtzeitige Zustellung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung einer in Belgien rechtskräftigen Scheidung durch ein deutsches Gericht; Anerkennung eines ausländischen Scheidungsurteils ohne Einlassung des Ehemannes ; Definition des verfahrenseinleitenden Schriftstückes ; Ordnungsmäßigkeit der Zustellung nach dem Haager Zustellungsübereinkommen ; Verhinderung der Äußerung zu einem Scheidungsverfahren wegen Verzögerung der Zustellung; Bestimmung eines hinreichenden Zeitraumes für die Verteidigung gegen eine Klage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2000, 1170



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BayObLG, 22.09.2004 - 3Z BR 49/04

    Nicht rechtzeitige Zustellung verfahrenseinleitender Schriftstücke durch

    Sie hat vor Erlass des Urteils gegenüber dem rumänischen Gericht keine wirksame Prozesshandlung in Bezug auf das Verfahren oder die Hauptsache vorgenommen (vgl. BayObLG FamRZ 2000, 1170; Thomas/Putzo/Hüßtege ZPO 25. Aufl. § 328 Rn. 10 m. w. N.).

    Für das gerichtliche Verfahren fallen Gebühren nicht an, weil der Antrag auf gerichtliche Entscheidung Erfolg hat (vgl. BayObLG FamRZ 2000, 1170/1172).

  • BayObLG, 07.05.2003 - 3Z BR 177/02

    Voraussetzungen einer wirksamen Zustellung einer Scheidungsklage nach

    Denn die Möglichkeit, später einen Rechtsbehelf gegen die ergangene Entscheidung einzulegen, ist der Verteidigung vor deren Erlass nicht gleichwertig (vgl. EuGH IPrax 1993, 394/395; BGHZ 120, 305/314; BayObLG FamRZ 2000, 1170/1172; a.A. Zöller/Geimer ZPO, 23.Aufl. § 328 Rn. 137).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht