Rechtsprechung
   BayObLG, 12.01.1996 - 1Z BR 205/95, 1Z BR 206/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,4392
BayObLG, 12.01.1996 - 1Z BR 205/95, 1Z BR 206/95 (https://dejure.org/1996,4392)
BayObLG, Entscheidung vom 12.01.1996 - 1Z BR 205/95, 1Z BR 206/95 (https://dejure.org/1996,4392)
BayObLG, Entscheidung vom 12. Januar 1996 - 1Z BR 205/95, 1Z BR 206/95 (https://dejure.org/1996,4392)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einholung eines familienpsychologischen Gutachtens zur Ausgestaltung des persönlichen Umgangsrechts des Vaters mit dem Kind; Möglichkeit des Einsatzes von Zwangsmitteln zur Durchsetzung der Interaktionsbeobachtung

  • Jurion

    Festsetzung des Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 878



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Wird zitiert von ... (10)  

  • OLG Rostock, 01.04.2009 - 10 WF 54/09

    Zwangsgeldverfahren: Androhung eines Zwangsgeldes gegen Pflegeeltern ohne

    Einer genauen Bestimmung bedarf es insoweit nicht (vgl. BayObLG FamRZ 1996, 878, 879 li.Sp.[unter 2.cc)(1)] m.w.N.).

    Ebenso wie den Eltern (vgl. BayObLG FamRZ 1996, 878, 879 li.Sp.[unter 2. bb] ) ist auch Pflegeeltern vor der Androhung eines Zwangsgeldes rechtliches Gehör zu gewähren um festzustellen, ob die Androhung erforderlich ist.

  • OLG Celle, 16.04.1997 - 15 W 8/97

    Umgangsrecht des Vaters mit seinem nichtehelichen Kind; Androhung eines

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  • BayObLG, 10.02.1998 - 1Z BR 2/98

    Zulässigkeit und Begründetheit einer weiteren Beschwerde gegen eine

    Bei dieser Sachlage durfte das Landgericht von einer neuerlichen Anhörung im vorliegenden Beschwerdeverfahren absehen (vgl. BayObLG FamRZ 1996, 878/879).

    (2) Der Beschluß des Landgerichts vom 14.3.1997 enthält auch die der Zwangsgeldfestsetzung notwendigerweise vorausgehende Androhung (§ 33 Abs. 3 Satz 1 FGG ; BayObLGZ 1976, 112/113; BayObLG FamRZ 1996, 878/879).

  • BGH, 26.11.1997 - XII ZB 68/97

    Zulässigkeit einer Beschwerde gegen Entscheidungen des Beschwerdegerichts

    Das vorlegende Gericht hält das Rechtsmittel ungeachtet des § 63 a FGG für zulässig und möchte eine Sachentscheidung treffen, sieht sich daran aber durch Entscheidungen des Bayerischen obersten Landesgerichts und anderer Oberlandesgerichte gehindert (BayObLG, FamRZ 1971, 312; 1978, 203; 1996, 878; KG, OLGZ 1972, 358, 359 und FamRZ 1977, 728, 734; OLG Hamm, FamRZ 1972, 517, 518; OLG Köln, FamRZ 1977, 67).
  • BayObLG, 20.12.2004 - 3Z BR 226/04

    Aufhebung der Zwangsgeldfestsetzung durch anordnendes Gericht bei Rechnungslegung

    b) Das Landgericht hat auch bei der Höhe des Zwangsgeldes die Umstände des Einzelfalles angemessen berücksichtigt (vgl. BayObLG FamRZ 1996, 878; Keidel/Zimmermann FGG 15. Aufl. § 33 Rn. 20a).
  • OLG Dresden, 30.10.1998 - 10 WF 115/98

    Erzwingung von Auskünften im FGG -Verfahren; Verhängung von Zwangsgeld gegen eine

    Der Geschäftswert bestimmt sich nach der Höhe des nach Aktenlage angemessenen Zwangsgeldes (§ 119 Abs. 2 KostO. vgl. BayOblG FamRZ 1996, 878).
  • KG, 01.09.2008 - 16 WF 254/08

    Zwangsgeldandrohung: Androhungszeitpunkt und Geschäftswert der Androhung

    Beschränkt sich die Androhung jedoch lediglich auf die Wiedergabe des gesetzlichen Rahmens (§ 33 Abs. 3 Satz 2 FGG) so ist der Geschäftswert nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats (vgl. 16 WF 262/07 vom 19. November 2007) nicht mit dem gesetzlich vorgesehenen Höchstbetrag, sondern mit demjenigen Betrag zu bestimmen, in dessen Höhe eine tatsächliche Festsetzung unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls ernsthaft in Betracht gekommen wäre (vgl. auch BayOblG, 1 Z BR 205/95 vom 12. Januar 1996).
  • OLG Brandenburg, 22.01.2008 - 10 WF 316/07

    Zwangsgeldfestsetzung: Anforderung an die vorherige Androhung bei Nichtbefolgung

    Die Androhung muss, soweit es um ein Zwangsgeld geht, einen Geldbetrag nennen, wobei die in Aussicht genommene Höchstsumme genügt (BGH, NJW 1973, 2288; BayObLG, FamRZ 1996, 878, 879; OLG Bamberg, FamRZ 1998, 307; Keidel/Zimmermann, a.a.O., § 33, Rz. 22 a).
  • BayObLG, 03.03.1998 - 1Z BR 28/98

    Ausschluss der weiteren Beschwerde in Verfahren um den persönlichen Umgang des

    Die Regelung ist verfassungskonform (BayObLG FamRZ 1995, 303/304; 1996, 878/879).
  • BayObLG, 28.04.1997 - 1Z BR 80/97

    Keine weitere Beschwerde im Verfahren über persönlichen Umgang des Vaters mit

    Der Senat hat wiederholt entschieden, daß die in § 63a FGG angeordnete Beschränkung des Rechtsmittelzugs mit dem Grundgesetz vereinbar ist (BayObLG FamRZ 1995, 303/304 und 827; 1996, 878/879; vgl. auch OLG Köln NJW-RR 1997, 324 , FamRZ 1996, 52 und 1992, 1201 f; Keidel/Kuntze Rn. 1, Bumiller/Winkler FGG 6. Aufl. Anm. 2, Bassenge/Herbst FGG/ RPflG 7. Aufl. Rn. 1, jeweils zu § 63a FGG ; Knöpfel FamRZ 1989, 1017/1020; Palandt/Diederichsen BGB 56. Aufl. Rn. 9; Erman/Holzhauer BGB 9. Aufl. Rn. 5, Soergel/Strätz BGB 12. Aufl. Rn. 17, jeweils zu § 1711 BGB ; a.M.: MünchKomm/Hinz BGB 3. Aufl. § 1711 Rn. 25).
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