Rechtsprechung
   BayObLG, 14.02.1991 - BReg. 2 Z 16/91   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wohnungseigentümer kann nicht auf sein Eigentum nach § 928 BGB verzichten; §§ 11 WEG; 928 Abs. 1 BGB

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für einen Verzicht auf ein Wohnungseigentum oder Teileigentum; Qualifizierung von Wohnungseigentum bzw. Teileigentum; Besonderheiten eines Miteigentums in Form des Wohnungseigentums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 1962
  • NJW-RR 1991, 1303 (Ls.)
  • MDR 1991, 633
  • BB 1991, 1149
  • Rpfleger 1991, 194
  • Rpfleger 1991, 247
  • BayObLGZ 1991, 90
  • BayObLGZ 1991, 990



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 14.06.2007 - V ZB 18/07

    Zulässigkeit der Eintragung des Verzichts auf Wohnungs- oder Teileigentum

    Hieran sieht es sich jedoch durch Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte (BayObLG NJW 1991, 1962; OLG Zweibrücken ZMR 2003, 137; OLG Celle MDR 2004, 29) gehindert und hat deshalb die weitere Beschwerde mit Beschluss vom 6. Februar 2007 (NZM 2007, 219) dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt.
  • OLG Düsseldorf, 06.02.2007 - 3 Wx 5/07

    Zur Wirksamkeit der Aufgabe eines Grundstücksmiteigentumsanteils durch Verzicht

    Weil diese Verpflichtungen unmittelbar mit dem Wohnungseigentum verbunden seien und ohne dieses nicht weiter bestünden, könnten sie nur dadurch aufrechterhalten werden, dass eine Eigentumsaufgabe von Wohnungseigentum nicht zugelassen werde (BayObLG NJW 1991, S. 1962; OLG Zweibrücken ZMR 2003, S. 137 f.; OLG Celle, MDR 2004, S. 29 f.; so auch noch Senat a.a.O.; weitere Nachweise bei Riecke/Schmid-Elzer, WEG, 2006, § 11 Rn. 20 und Staudinger-Rapp, BGB, 13. Bearb. 2005, § 1 WEG Rdnr. 50).
  • BGH, 07.06.1991 - V ZR 175/90

    Aufgabe des Miteigentumsanteils an einem Grundstück

    Die Gegenansicht hält eine Anwendung des § 928 Abs. 1 BGB mit der gesetzlichen Regelung des Gemeinschaftsverhältnisses für unvereinbar (KG, OLGZ 1988, 355, 358 = NJW 1989, 42; Schulze-Osterloh, Das Prinzip der Gesamthänderischen Bindung, 1972, S. 122 ff; Staudinger/Huber, aaO, § 747 Rdn. 14; Palandt/Bassenge, BGB, 50. Aufl. § 928 Rdn. 1; Soergel/Stürner, BGB, 12. Aufl., § 928 Rdn. 1; Bärwaldt, JuS 1990, 788, 789 f; zum Verzicht auf Wohnungseigentum vgl. BayObLG, WuM 1991, 298).
  • OLG Düsseldorf, 20.09.2000 - 3 Wx 328/00

    Unwirksame Aufgabe von Wohnungs- und Teileigentum - Verzichterklärung gegenüber

    Die vom Landgericht vertretene Auffassung, wonach auf einen Miteigentumsanteil nicht entsprechend § 928 Abs. 1 BGB verzichtet werden kann, entspricht der vom Senat geteilten nahezu einhelligen Meinung (vgl. BGHZ 115, 1 ff. = JR 1992, 149 ff. mit zustimmender Anm. Hennsler; KG OLGZ 1988, 355, 358; BayOblG NJW 1991, 1962; Palandt-Bassenge BGB 59. Auflage 2000 § 928 Rdz. 1; Erman-Hagen/Lorenz BGB 10. Auflage 2000 § 928 Rdz. 2; Staudinger-Pfeifer BGB 13. Bearbeitung 1995 § 928 Rdz. 8; SoergelStürner, BGB 12. Auflage 1989 § 928 Rdz. 1; Demharter GBO 23. Auflage 2000 Anhang zu § 44 Rdz. 4).

    Entsprechendes gilt auch und gerade in Bezug auf ein Wohnungs- und Teileigentum, bei dem es sich nicht um ein grundstücksgleiches Recht, sondern um ein gesetzlich besonders ausgestaltes Miteigentum handelt (BGH NJW 1989, 2534, 2535; BayObLG NJW 1991, 1962).

  • OLG Celle, 27.06.2003 - 4 W 79/03

    Dereliktion von Wohnungseigentum

    Wie auch der Beschwerdeführer nicht verkennt, entspricht es der überwiegenden Auffassung in Schrifttum und Rechtsprechung (vgl. z. B. BayObLG NJW 91, 1962; KG NJW 89, 42; OLG Düsseldorf NJW-RR 2001, 233, OLG Zweibrücken, ZMR 2003, 137; Staudinger/Pfeifer, BGB, 13. Aufl., § 928 Rdnr. 8; Staudinger/Rapp, WEG, 12. Aufl., § 1 Rdnr. 60; Ermann/Hagen/Lorenz, BGB 10. Aufl., § 928 Rdnr. 2; a. A.: Bärmann/Pick/Merle, WEG, 8. Aufl., § 3 Rdnr. 79 f; Kanzleiter NJW 1996, 905 ff), dass ein Wohn- und Teileigentum nicht entsprechend § 928 Abs. 1 BGB durch Verzicht gegenüber dem Grundbuchamt wirksam aufgegeben werden kann.
  • BayObLG, 23.07.1993 - 2Z BR 69/93

    Grundstücke als Bestandteil von Wohnungseigentum

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Düsseldorf, 06.02.2007 - Wx 5/07
    Weil diese Verpflichtungen unmittelbar mit dem Wohnungseigentum verbunden seien und ohne dieses nicht weiter bestünden, könnten sie nur dadurch aufrechterhalten werden, dass eine Eigentumsaufgabe von Wohnungseigentum nicht zugelassen werde (BayObLG NJW 1991, S.1962 [=WuM 1991, 298]; OLG Zweibrücken ZMR 2003, S.137 f.; OLG Celle MDR 2004, S. 29 f.; so auch noch Senat a. a. O.; weitere Nachweise bei Riecke/Schmid-Elzer, WEG, 2006, § 11 Rn. 20 und Staudinger-Rapp, BGB, 13. Bearb. 2005, § 1 WEG Rdnr. 50).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht