Rechtsprechung
| BayObLG, 14.05.2004 - 4St RR 52/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Gleichstellung der verbotswidrigen Einstellung von Texten in eine Webseite der Verbreitung von Druckwerken; Anbieten indizierter Schriften
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BayPrG Art. 14 Abs. 1; StGB § 78 § 11 Abs. 3
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2004, 702
- BayObLGSt 2004, 61
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BayObLG, 27.06.2000 - 5St RR 122/00
Verbreitung pornographischer Schriften über Internet
Auszug aus BayObLG, 14.05.2004 - 4St RR 52/04
Im Übrigen fehlen auch jegliche Feststellungen dafür, dass der Inhalt der Web-Site des Angeklagten im Sinne des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 BayPrG verbreitet wurde (vgl. zum Begriff des Verbreitens von Dateien BGHSt 47, 55, 58/59 und BayObLG NJW 2000, 2911 ). - BGH, 27.06.2001 - 1 StR 66/01
Kinderpornographie im Internet
Auszug aus BayObLG, 14.05.2004 - 4St RR 52/04
Im Übrigen fehlen auch jegliche Feststellungen dafür, dass der Inhalt der Web-Site des Angeklagten im Sinne des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 BayPrG verbreitet wurde (vgl. zum Begriff des Verbreitens von Dateien BGHSt 47, 55, 58/59 und BayObLG NJW 2000, 2911 ). - BayObLG, 02.10.1987 - RReg. 1 St 86/87
Auszug aus BayObLG, 14.05.2004 - 4St RR 52/04
Ein Arbeitsspeicher kann ebenso wenig wie etwa eine Videokassette (vgl. hierzu BayObLGSt 1987, 98, 99) nach allgemeinem Sprachgebrauch als Druckwerk bezeichnet werden.