Rechtsprechung
   BayObLG, 15.03.1985 - BReg. 2 Z 24/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,3274
BayObLG, 15.03.1985 - BReg. 2 Z 24/85 (https://dejure.org/1985,3274)
BayObLG, Entscheidung vom 15.03.1985 - BReg. 2 Z 24/85 (https://dejure.org/1985,3274)
BayObLG, Entscheidung vom 15. März 1985 - BReg. 2 Z 24/85 (https://dejure.org/1985,3274)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • DNotZ 1986, 151
  • Rpfleger 1985, 285



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 23.01.2009 - V ZR 197/07

    Verpflichtung des Nießbrauchers zur Erhaltung der belasteten Sache in ihrem

    Zwar wird angenommen, dass die Vorschrift nicht mit dinglicher Wirkung abdingbar ist (vgl. BayObLG DNotZ 1986, 151, 153 f.; MünchKomm-BGB/Pohlmann, aaO, § 1050 Rdn. 3; Palandt/Bassenge, BGB, 68. Aufl., § 1050 Rdn. 1; Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 14. Aufl., Rdn. 1375; Schön, Der Nießbrauch an Sachen S. 281).
  • BGH, 06.06.2003 - V ZR 392/02

    Anforderungen an den Tatbestand des Berufungsurteils; Rechtsnatur eines

    Entgegen der Ansicht der Revision ist der Kläger nicht auf Grund einer von der gesetzlichen Regelung abweichenden Vereinbarung (vgl. hierzu BayObLGZ 1985, 6, 11 f; BayObLG, DNotZ 1986, 151, 152 f) verpflichtet, sich als Nießbraucher auch an den Kosten außergewöhnlicher Ausbesserungen und Erneuerungen des Grundstücks zu beteiligen.
  • BayObLG, 27.09.1989 - BReg. 2 Z 101/89

    Kein Genehmigungserfordernis bei atypischer Nießbrauchsbestellung zu Gunsten

    Keine Bedenken bestehen danach gegen die in Abschn. II Nrn. 3 und 4 vereinbarten Regelungen (vgl. BayObLGZ 1985, 6ff. = MittRhNotK 1985, 40 und BayObLG MittBayNot 1985, 128 f. = DNotZ 1986, 151 ).
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