Rechtsprechung
   BayObLG, 15.07.1988 - BReg. 2 Z 59/88   

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https://dejure.org/1988,2235
BayObLG, 15.07.1988 - BReg. 2 Z 59/88 (https://dejure.org/1988,2235)
BayObLG, Entscheidung vom 15.07.1988 - BReg. 2 Z 59/88 (https://dejure.org/1988,2235)
BayObLG, Entscheidung vom 15. Juli 1988 - BReg. 2 Z 59/88 (https://dejure.org/1988,2235)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DNotZ 1989, 363
  • Rpfleger 1988, 519
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 26.11.1999 - V ZR 432/98

    Weitere Verwendung einer erloschenen Auflassungsvormerkung

    b) Die Vertragsaufhebung bewirkte nicht nur das Erlöschen des durch die eingetragene Vormerkung gesicherten Übereignungsanspruches, sondern auch der vom Bestand dieses Anspruches abhängigen (akzessorischen) Vormerkung (Senat, Urt. v. 30. April 1980, V ZR 56/79, NJW 1981, 447, 448; Senat, BGHZ 60, 46 f, 50; BayObLG, DNotZ 1989, 363; Palandt/Bassenge, BGB, 58. Aufl., § 883 Rdn. 2; MünchKomm-BGB/Wacke, 3. Aufl., § 886 Rdn. 6; Staudinger/Gursky, [1995], § 883 Rdn. 16).
  • BGH, 11.07.1996 - IX ZR 81/94

    Anfechtung von Rechten gegenüber den Erben; Erteilung einer Sterbeurkunde zum

    Aufgrund dieser Vorschrift steht dem nachstehenden Hypothekengläubiger ein Berichtigungsanspruch mit Bezug auf eine vorgehende rechtsunwirksame Eintragung zu (BayObLG BWNotZ 1988, 165, 166; Kuntze/Ertl/Herrmann/Eickmann aaO. § 13 Rdn. 61; BGB-RGRK/Augustin, 12. Aufl. § 894 Rdn. 20 m.w.N.).
  • BayObLG, 23.02.1995 - 2Z BR 113/94

    Zur Löschung einer Zwangssicherungshypothek zugunsten einer

    Notarielle Beglaubigung reicht nicht nur dann aus, wenn die "sonstige zu der Eintragung erforderliche Erklärung" als solche Grundlage der Eintragung ist; sie genügt auch dann, wenn durch die Erklärung der Nachweis einer besonderen Eintragungsvoraussetzung geführt werden soll, etwa im Zusammenhang mit § 22 GBO (vgl. BayObLG MittRhNotK 1988, 96/97; BayObLG DNotZ 1989, 363/364; KG KGJ 53 A 141/144).
  • BayObLG, 03.07.1992 - 2Z BR 45/92

    Einräumen eines Ankaufrechts für den Hypothekengläubiger durch den

    Bei einer Vormerkung ist dies nicht der Fall, wenn es wie hier darum geht, ob der durch die Vormerkung gesicherte Anspruch noch besteht oder überhaupt wirksam entstanden ist; auf den Bestand des gesicherten Anspruchs erstreckt sich der öffentliche Glaube des Grundbuchs und die Möglichkeit eines gutgläubigen Erwerbs nach §§ 892, 893 BGB nicht (BGHZ 25, 16/24 f.; BayObLG BWNotZ 1988, 165/166 m. w. Nachw.).

    b) Die Vormerkung ist in ihrer Entstehung und ihrem Bestand abhängig von dem Anspruch, den sie sichern soll; ist der Anspruch nicht wirksam begründet worden, dann besteht auch die zu seiner Sicherung eingetragene Vormerkung nicht und das Grundbuch ist unrichtig (vgl. BGHZ 60, 46/50; BGH NJW 1981, 447/448; BayObLGZ 1969, 258/260; BayObLG DNotZ 1989, 363 = BWNotZ 1988, 165/166; Palandt/ Bassenge § 886 Rn. 2 und 4; Soergel/Stürner § 883 Rn. 5).

  • KG, 26.08.1997 - 1 W 2905/97

    Grundschuldlöschung wegen Nichtexistenz des Gläubigers im Berichtigungswege

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  • BayObLG, 29.08.1989 - BReg. 2 Z 92/89

    Zum zulässigen Inhalt einer Zwischenverfügung und zur Löschung einer

    Die Unrichtigkeit des Grundbuchs in bezug auf eine Vormerkung ist dann nachgewiesen, wenn der durch sie gesicherte Anspruch weggefallen ist; denn als Sicherungsmittel hängt die Vormerkung in ihrem Bestand von dem des Anspruchs ab, zu dessen Sicherung sie bestellt ist (.. BayObLG, DNotZ 1989, 363,365 m.w.Nachw.).
  • OLG Rostock, 22.05.2006 - 7 W 86/04

    Zur Löschung eines staatlichen Vorkaufsrechts aufgrund einer Büdnerei durch das

    Ein Rechtsmittel ist nach Möglichkeit so auszulegen, daß es die angestrebte sachliche Überprüfung der angefochtenen Entscheidung ermöglicht (vgl. BayObLG, Beschluß vom 15.07.1988, BReg 2 Z 59/88, BWNotZ 1988, 165 f.; Demharter a.a.O. § 85 Rn.6; Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 13. Auflage Rn.391).
  • BayObLG, 29.07.1993 - 2Z BR 62/93

    Vormerkung, vormundschaftsgerichtliche Genehmigung

    Besteht dieser nicht, kann auch die Vormerkung nicht entstehen; erlischt er, geht auch die Vormerkung unter (vgl. BGHZ 60, 46/50; BGH NJW 1981, 446/447 [BGH 31.10.1980 - V ZR 95/79] ; BayObLGZ DNotz 1989, 363 mit weit.Nachw.).
  • LG Köln, 10.08.1989 - 11 T 216/89

    Löschung einer Auflassungsvormerkung nach Rücktritt vom Vertrag

    Mit dem gesicherten Anspruch ist auch die Eigentumsvormerkung, die in jeder Hinsicht von dessen Bestand abhängig ist, erloschen (vgl. BGH NJW 1981, 447 f. = DNotZ 1981, 181; BGHZ 60, 46, 50 = DNotZ 1973, 367 ; BayObLG DNotZ 1989, 363 = MittRhNotK 1989, 52 ; Palandt/Bassenge, 48. Aufl., Anm.1 b, bb; Staudinger/Gursky, 12. Aufl., Rd.-Nr. 9; MünchKomm/Wacke, 2. Aufl., Rd.-Nr. 6; je zu § 886 BGB ; Haegele/Schöner/Stöber, GBR, B. Aufl., Rd.-Nr. 1539).

    zu 2) und des GrundstückseigentümersNerkäufers über den Rücktritt vom Kaufvertrag und dessen Annahme (vgl. BayObLG DNotZ 1989, 363 f. = MittRhNotK 1989, 52 ).

  • KG, 24.02.2011 - 1 W 472/10

    Grundbuchverfahrensrecht: Voraussetzungen der Löschung einer Vormerkung zur

    18 Da die Vormerkung von dem Bestand des durch sie gesicherten Anspruchs abhängig ist, wird das Grundbuch hinsichtlich einer eingetragenen Vormerkung unrichtig, wenn der durch die Vormerkung gesicherte Anspruch erloschen ist (BGHZ 60, 47, 50; BayObLG, DNotZ 1989, 363; OLG Hamm, Rpfleger 1992, 474; OLG Zweibrücken, Rpfleger 2005, 597; Demharter a.a.O. Anh. zu § 44 Rdn. 89).
  • BayObLG, 12.02.1999 - 2Z BR 155/98

    Löschung einer Auflassungsvormerkung wegen Gegenstandslosigkeit

  • OLG Saarbrücken, 10.07.2018 - 5 W 49/18

    Benannter Zustimmungsberechtigter verstirbt: Keine Grundbuchberichtigung!

  • BayObLG, 05.08.1999 - 2Z BR 35/99

    Eintragung eines Widerspruchs gegen eine Vormerkung im Grundbuch

  • OLG Stuttgart, 26.01.2012 - 8 W 29/12

    Grundbuchverfahren: Berichtigungsanspruch und Beschwerdeberechtigung des

  • LG Saarbrücken, 03.02.2010 - 5 T 653/09

    Grundbuch: Unrichtigkeit hat Antragsteller zu beweisen!

  • BayObLG, 17.07.1997 - 2Z BR 9/97

    Zulässige Beschränkung der weiteren Beschwerde auf die Kosten nach

  • LG München II, 07.02.2002 - 6 T 5771/01

    Löschung der Rückübertragungsvormerkung bei Tod des Berechtigten

  • OLG Hamburg, 16.08.1996 - 2 Wx 50/95

    Ausschluss von Negativtatsachen

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