Rechtsprechung
   BayObLG, 15.11.1991 - 3 St 1/91 a-d, 3 St 1/91 a, 3 St 1/91 b, 3 St 1/91 c, 3 St 1/91 d   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,3990
BayObLG, 15.11.1991 - 3 St 1/91 a-d, 3 St 1/91 a, 3 St 1/91 b, 3 St 1/91 c, 3 St 1/91 d (https://dejure.org/1991,3990)
BayObLG, Entscheidung vom 15.11.1991 - 3 St 1/91 a-d, 3 St 1/91 a, 3 St 1/91 b, 3 St 1/91 c, 3 St 1/91 d (https://dejure.org/1991,3990)
BayObLG, Entscheidung vom 15. November 1991 - 3 St 1/91 a-d, 3 St 1/91 a, 3 St 1/91 b, 3 St 1/91 c, 3 St 1/91 d (https://dejure.org/1991,3990)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,3990) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • spiegel.de (Pressebericht, 18.11.1991)

    Urteil gegen Schütt und andere

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 17.06.1991)

    Wenn er die Hosen runterläßt

Papierfundstellen

  • NStZ 1992, 281



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 29.11.2018 - StB 34/18
    a) Nach der Legaldefinition des § 93 StGB umfasst der Begriff des Staatsgeheimnisses solche Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich und geheimhaltungsbedürftig sind, um die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland - insbesondere der Beeinträchtigung ihrer Fähigkeit, sich gegen Angriffe und Störungen von außen, auch durch nachrichtendienstliche Aufklärung im militärischen Bereich, zur Wehr zu setzen - abzuwenden; erfasst sind damit unter anderem alle Angelegenheiten der Landesverteidigung im weitesten Sinne, die vor einer fremden Macht geheim gehalten werden müssen; dabei muss die objektive Geheimhaltungsbedürftigkeit zur Zeit der Tat gegeben sein (vgl. BGH, Urteil vom 22. Januar 1971 - 3 StR 3/70, BGHSt 24, 72, 74; BayObLG, Urteil vom 15. November 1991 - 3 St 1/91, BayObLGSt 1991, 127 ff.; Fischer, StGB, 66. Aufl., § 93 Rn. 2 ff.; LK/Schmidt, StGB, 12. Aufl., § 93 Rn. 14; S/S-Sternberg-Lieben, StGB, 30. Aufl., § 93 Rn. 20; BeckOK StGB/Ellbogen, § 93 Rn. 20; jeweils mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht