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BayObLG, 16.01.1995 - 4St RR 3/95 |
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Volltextveröffentlichung
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BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, Abs. 5; StGB § 46
Betäubungsmittelstrafrecht: Geringe Menge Kokain, Strafzumessung
Verfahrensgang
- BayObLG, 20.12.1993 - RR 203/93
- BayObLG, 16.01.1995 - 4St RR 3/95
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BayObLG, 20.12.1993 - 4St RR 203/93
Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen des Berufungsgerichts bei wirksamer …
Auszug aus BayObLG, 16.01.1995 - 4St RR 3/95
Daß die Strafkammer im vorliegenden Fall die geringe Menge im Sinn von § 29 Abs. 5 BtMG überschritten sieht, entspricht jedenfalls im Ergebnis der bereits im Urteil vom 20.12.1993 - 4St RR 203/93 - zum Ausdruck gebrachten Auffassung des Senats (Bl. 113, 114 Rs. d.A.). - BayObLG, 03.08.1992 - 4St RR 131/92
Gefährlichkeit; Droge; Heroin; Eigenverbrauch; Anlasten
Auszug aus BayObLG, 16.01.1995 - 4St RR 3/95
Die Straflosigkeit der Selbstgefährdung ist auch der Grund dafür, daß der Konsum von Betäubungsmitteln als solcher straffrei ist (BayObLGSt 1988, 62/67; StV 1993, 29 ; KG StV 1994, 244 ;… Körner § 29 Rn. 746). - BayObLG, 26.05.1982 - RReg. 4 St 69/82
Auszug aus BayObLG, 16.01.1995 - 4St RR 3/95
Die geringe Menge im Sinne von § 29 Abs. 5 BtMG umfaßt zwei bis höchstens drei Konsumeinheiten eines Probierers, das sind bei Kokain höchstens 300 mg (BayObLGSt 1982, 62). - BayObLG, 28.04.1988 - RReg. 4 St 42/88
Revisionsgericht; Beschwer; Revisionsführer; Berufungsgericht; Beschränkung; …
Auszug aus BayObLG, 16.01.1995 - 4St RR 3/95
Die Straflosigkeit der Selbstgefährdung ist auch der Grund dafür, daß der Konsum von Betäubungsmitteln als solcher straffrei ist (BayObLGSt 1988, 62/67; StV 1993, 29 ; KG StV 1994, 244 ;… Körner § 29 Rn. 746).