Rechtsprechung
| BayObLG, 16.05.2001 - 2St RR 48/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 55 Abs. 2, § 261, § 344 Abs. 2 Satz 2
Zeitpunkt der Geltendmachung des Verwertungsverbots hinsichtlich einer Aussage durch den Angeklagten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unbelehrter Zeuge; Auskunftsverweigerungsrecht; Verwertung von Aussagen; Hauptverhandlung; Widerspruch; Aufklärungsrüge
Papierfundstellen
- StV 2002, 179
- BayObLGSt 2001, 64
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 17.03.2015 - 1 RVs 247/14
Verhängung einer Verwarnung mit Strafvorbehalt bei leicht fahrlässiger …
Andererseits kann bei umfassender Würdigung von Tat und Täterpersönlichkeit auch das Zusammentreffen nur durchschnittlicher Milderungsgründe zur Annahme besonderer Umstände führen (vgl. BayObLG VRS 101, 116 [120]; OLG Hamm VRS 105, 19 [21] = StV 2003, 671 [672];… Hubrach a.a.O. § 59 Rz. 11). - OLG Karlsruhe, 20.06.2002 - 3 Ss 120/01
Beweisverwertungsverbot im Strafverfahren: Unbeachtlichkeit fehlender Belehrung …
Dass der Verstoß gegen die Belehrungspflicht des § 55 Abs. 2 StPO die Unverwertbarkeit der Aussage in einem späteren gegen den Zeugen als nunmehr Beschuldigten geführten Verfahren zur Folge haben kann (BayObLGSt 1984, 1 und 2001, 64;… Senge in KK-StPO 4.Aufl. § 55 Rdnr. 19), rechtfertigt kein anderes Ergebnis. - BayObLG, 29.09.2004 - 1 ObOWi 390/04
Wirksamer Bußgeldbescheid wegen Geschwindigkeitsüberschreitung durch kommunalen …
Zudem wird nicht mitgeteilt, ob der im Termin durch einen Rechtsanwalt verteidigte Betroffene der Verwertung der Beweise bereits in der Hauptverhandlung aus dem nunmehr geltend gemachten Grund widersprochen hat (vgl. BGH NStZ-RR 2001, 260; BGHSt 38, 214/225; BayObLGSt 2001, 64/68).