Rechtsprechung
| BayObLG, 16.05.2001 - 2St RR 48/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 55 Abs. 2, § 261, § 344 Abs. 2 Satz 2
Zeitpunkt der Geltendmachung des Verwertungsverbots hinsichtlich einer Aussage durch den Angeklagten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unbelehrter Zeuge; Auskunftsverweigerungsrecht; Verwertung von Aussagen; Hauptverhandlung; Widerspruch; Aufklärungsrüge
Papierfundstellen
- StV 2002, 179
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 17.03.2015 - 1 RVs 247/14
Verhängung einer Verwarnung mit Strafvorbehalt bei leicht fahrlässiger …
Andererseits kann bei umfassender Würdigung von Tat und Täterpersönlichkeit auch das Zusammentreffen nur durchschnittlicher Milderungsgründe zur Annahme besonderer Umstände führen (vgl. BayObLG VRS 101, 116 [120]; OLG Hamm VRS 105, 19 [21] = StV 2003, 671 [672];… Hubrach a.a.O. § 59 Rz. 11). - EGMR, 23.10.2018 - 26892/12
WANNER v. GERMANY
In exceptional cases, such an omission may lead to the testimony not being admitted as evidence in subsequent criminal proceedings, provided the accused objects to its admission as evidence during the hearing of the subsequent proceedings (see Bavarian Court of Appeal (BayObLG), no. 2 St RR 48/01, decision of 16 May 2001).
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