Rechtsprechung
   BayObLG, 16.10.1995 - 4St RR 186/95   

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1996, 409
  • BayObLGSt 1995, 167



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2012 - 5 A 1701/11  

    Öffentliches Training für Blockade eines "Naziaufmarsches" in Stolberg war

    vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 17. Februar 2011 - 4 RVs 12/11 u.a. -, juris, Rn. 15; BayObLG, Urteil vom 16. Oktober 1995 - 4St RR 186/95 -, BayObLGSt 1995, 167 = juris, Rn. 14.
  • OLG Koblenz, 24.04.2013 - 1 Ss 161/12  

    Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten: Freispruch aufgehoben; Täterschaft,

    Beispiele sind akustische Beeinträchtigungen von einer gewissen Intensität und Dauer oder die Bildung unüberwindlicher Blockaden, nicht dagegen Zwischenrufe, gelegentliche Missfallenskundgebungen oder eine auf dem vorgesehenen Weg ohne weiteres umgehbare Blockade (BayObLGSt 1995, 167; OLG Hamm NStZ 2012, 457; Altenhain, in: Münchener Kommentar, § 21 VersammlG, Rdn. 20; Wache, in: Erbs/Kohlhaas, Strafrechtl. Nebengesetze, 192. Lfg., § 21 VersammlG Rdn. 7 m.w.Nachw.).
  • LG Braunschweig, 09.09.2015 - 13 Qs 171/15  

    Versammlungsrecht: Teilnahme an einer Sitzblockade

    Eine erhebliche Störung im Sinne des § 21 VersammlG bzw. des § 20 Nds. VersammlG liegt nur bei solchen Einwirkungen auf den ordnungsgemäßen Ablauf eines Aufzugs vor, die als besonders schwere Beeinträchtigung des Veranstaltungs- oder Leitungsrechts empfunden werden (vgl. BayObLG, Urteil vom 16.10.1995, 4 St RR 186/95).
  • OLG Hamm, 17.02.2011 - 4 RVs 12/11  

    Anforderungen an die Bezugnahme auf einen Videofilm oder -zusammenschnitt zur

    Erfaßt werden insbesondere Störungen, die auf eine Vereitelung des Aufzugs hinauslaufen wie die Bildung einer unüberwindlichen Sperre bzw. Blockade von nicht unerheblicher Dauer (BayObLGSt 1995, 167 m.w.N., Senat, Beschluß vom.
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