Rechtsprechung
| BayObLG, 16.10.2003 - 2Z BR 187/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 1018; GBO § 22; BayAGBGB Art. 56, 57
Erlöschen einer altrechtlichen Grunddienstbarkeit wegen Nichtausübung - Judicialis
BGB § 1018; ; BayAGBGB Art. 56; ; BayAGBGB Art. 57; ; GBO § 22
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1018; GBO § 22; BayAGBGB Art. 56, 57
Nutzung einer altrechtlichen Dienstbarkeit bei Überholung des Nutzungszwecks durch wirtschaftliche und technische Entwicklung - Eiskeller, altrechtliche Dienstbarkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Notare Bayern
, S. 44 (Leitsatz und Auszüge)
§ 1018 BGB; § 22 GBO; Art. 56, 57 BayAGBGB
Erlöschen einer altrechtlichen Grunddienstbarkeit wegen Nichtausübung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Altrechtliche Grunddienstbarkeit, die zur Herstellung und Nutzung eines Eiskeller berechtigt; Nutzung eines Kellers allgemein zu Brauereizwecken; Erlöschen einer Grunddienstbarkeit
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Gegenstandslose Dienstbarkeit
Verfahrensgang
- LG Weiden/Oberpfalz - 2 T 86/03
- BayObLG, 16.10.2003 - 2Z BR 187/03
Papierfundstellen
- Rpfleger 2004, 156
- BayObLGZ 2003, 278
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BayObLG, 22.03.1990 - BReg. 2 Z 20/90
Auszug aus BayObLG, 16.10.2003 - 2Z BR 187/03
Fehlt eine Berichtigungsbewilligung, ist in der Form des § 29 GBO der Nachweis für das Entstehen und für das Fortbestehen des Rechts zu führen (BayObLG Rpfleger 1990, 351 f.). - BGH, 06.06.2003 - V ZR 318/02
Nutzung eines Wegerechts zum Betrieb hinzugepachteter Flächen
Auszug aus BayObLG, 16.10.2003 - 2Z BR 187/03
Dementsprechend kann der Umfang einer Dienstbarkeit mit dem Bedürfnis des herrschenden Grundstücks wachsen, wenn sich die Bedarfssteigerung in den Grenzen einer der Art nach gleichbleibenden Benutzung dieses Grundstücks hält und nicht auf eine zur Zeit der Dienstbarkeitsbestellung nicht vorhandene oder auf eine willkürliche Benutzungsänderung zurückzuführen ist (BGH NJW-RR 2003, 1235 f; 2003, 1237, je m.w.N.). - BGH, 11.04.2003 - V ZR 323/02
Auslegung eines Wegerechts
Auszug aus BayObLG, 16.10.2003 - 2Z BR 187/03
Dementsprechend kann der Umfang einer Dienstbarkeit mit dem Bedürfnis des herrschenden Grundstücks wachsen, wenn sich die Bedarfssteigerung in den Grenzen einer der Art nach gleichbleibenden Benutzung dieses Grundstücks hält und nicht auf eine zur Zeit der Dienstbarkeitsbestellung nicht vorhandene oder auf eine willkürliche Benutzungsänderung zurückzuführen ist (BGH NJW-RR 2003, 1235 f; 2003, 1237, je m.w.N.). - BayObLG, 07.04.1988 - BReg. 2 Z 60/87
Eintragung; Grunddienstbarkeit; Teilung; Grundstück; Grundbuchberichtigung; …
Auszug aus BayObLG, 16.10.2003 - 2Z BR 187/03
Da nach Art. 56 Abs. 3, Art. 57 Abs. 1 BayAGBGB eine Grunddienstbarkeit mit Ablauf von 10 Jahren nach der letzten Ausübung erlischt, muss sich der Nachweis auch darauf erstrecken, dass die Grunddienstbarkeit nie länger als 10 Jahre nicht ausgeübt wurde (vgl. BayObLGZ 1988, 102/109;… Demharter GBO 24. Aufl. § 22 Rn. 20).