Rechtsprechung
   BayObLG, 16.12.1994 - 3Z BR 343/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,4276
BayObLG, 16.12.1994 - 3Z BR 343/94 (https://dejure.org/1994,4276)
BayObLG, Entscheidung vom 16.12.1994 - 3Z BR 343/94 (https://dejure.org/1994,4276)
BayObLG, Entscheidung vom 16. Dezember 1994 - 3Z BR 343/94 (https://dejure.org/1994,4276)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,4276) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    In Schüben verlaufende psychische Krankheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Bestellung eines Betreuers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 1274
  • FamRZ 1995, 510
  • Rpfleger 1995, 335
  • BayObLGZ 1994 Nr. 73
  • BayObLGZ 1994, 387
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Dresden, 31.05.2002 - 2 U 141/02

    Verein; Vereinssatzung; Satzung; Inhaltskontrolle; überragende Machtstellung;

    Ob darüber hinaus der gesetzwidrige Regelungsgehalt von § 14 der Satzung zu Lasten des Beklagten wirkt (vgl. ebenso Reichert/van Look, Handbuch des Vereinsrechts, 6. Aufl., Rn. 2650; OLG Celle NJW-RR 1995, 1274 [1275]; a.A. Heinrichs/Palandt, BGB, 61. Aufl., § 41 Rn. 4), bleibt hiernach ohne Bedeutung.
  • BayObLG, 03.08.1995 - 3Z BR 190/95

    Umfang des Aufgabenkreises der Sorge für die Gesundheit

    Diese Grundsätze gelten auch für Fälle schubförmig verlaufender psychischer Erkrankungen (BayObLGZ 1994, 387).
  • OLG Hamm, 13.07.1999 - 15 W 145/99
    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats und u. a. des Bayerischen Obersten Landesgerichts setzt die Bestellung eines Betreuers gegen den Willen des Betreuten stets voraus, dass dieser auf Grund seiner psychischen Krankheit (oder geistigen oder seelischen Behinderung) seinen Willen nicht frei bestimmen kann (vgl. Senat FG-Prax 1995, 56 = Bt-Prax 1995, 70 = FamRZ 1995, 433; BayObLG FamRZ 1996, 897; FamRZ 1995, 510 = FG-Prax 1995, 63; FamRZ 1994, 1551).
  • LG Rostock, 25.02.2003 - 2 T 153/02

    Voraussetzungen der Bestellung eines Betreuers gegen den Willen des Betreuten;

    Die Bestellung eines Betreuers von Amts wegen und gegen den Willen des Betroffenen setzt voraus, dass der Betreute aufgrund seiner psychischen Erkrankung seinen Willen nicht frei bestimmen kann (BayObLG, BtPrax 1994, 59 = FamRZ 1994, 720; BayObLG, FamRZ 1994, 1551 = BtPrax 1994, 209; BayObLG, BtPrax 1995, 68 = NJW-RR 1995, 1274; BayObLG, FamRZ 1998, 454; Palandt/Diederichsen, BGB, 62. Aufl., Vorbem. 11 vor § 1896).
  • BayObLG, 30.03.1995 - 3Z BR 349/94

    Erledigung in Hauptsache eines Genehmigungsverfahrens durch Beendigung der

    Ein Betreuer darf nur bestellt, ein Einwilligungsvorbehalt darf nur angeordnet werden, wenn der Betroffene nach den Feststellungen des Tatsachengerichts nicht in der Lage ist, seinen Willen frei zu bestimmen (BayObLGZ 1994, 209 und 1994, 387; 1993, 63; 1993, 346/347).
  • BayObLG, 02.05.1996 - 3Z BR 108/96

    Bestellung eines Betreuers wegen schubförmig verlaufender Krankheit

    Die Kammer hat in ihre Erwägungen insbesondere mit einbezogen, daß auch bei schubförmig verlaufenden psychischen Krankheiten ein Betreuer nur für den Zeitraum bestellt werden darf, in welchem der Betroffene zu einer freien Willensbestimmung nicht in der Lage ist (BayObLGZ 1994, 387).
  • BayObLG, 29.03.1996 - 3Z BR 21/96

    Erweiterung des Aufgabenkreises eines Betreuers auf Beschwerde des Betroffenen

    Die Bestellung eines Betreuers von Amts wegen setzt voraus, daß der Betroffene aufgrund seiner Krankheit oder Behinderung seinen Willen nicht frei bestimmen kann (BayObLGZ 1994, 209, 211; 1994, 387; Palandt/Diederichsen BGB 55. Aufl. § 1896 Rn.7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht