Rechtsprechung
   BayObLG, 17.01.1985 - BReg. 2 Z 74/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,4202
BayObLG, 17.01.1985 - BReg. 2 Z 74/84 (https://dejure.org/1985,4202)
BayObLG, Entscheidung vom 17.01.1985 - BReg. 2 Z 74/84 (https://dejure.org/1985,4202)
BayObLG, Entscheidung vom 17. Januar 1985 - BReg. 2 Z 74/84 (https://dejure.org/1985,4202)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,4202) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorstand; Mitgliederversammlung; Einberufung; Eintragung

Papierfundstellen

  • BayObLGZ 1985, 24
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 720/15

    Kündigung wegen illoyalen Verhaltens

    Die von der Revision angeführten Entscheidungen des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 17. Januar 1985 (- BReg 2 Z 74/84 -) und 24. Mai 1988 (- BReg 3 Z 53/88 -) befassen sich ebenso wie Hadding (in Soergel 13. Aufl. § 28 Rn. 4) nicht mit solchen Satzungsregelungen.
  • OLG Brandenburg, 11.09.2012 - 11 U 80/09

    Vereinsrecht: Einberufung einer Mitgliederversammlung und Aufnahme von

    150 Im Ansatzpunkt zutreffend weisen die Streithelferinnen darauf hin, dass in der obergerichtlichen Judikatur mehrfach ausgesprochen wurde, im Vereinsregister als Vorstand eingetragene Personen seien - unabhängig von ihrer wirksamen Bestellung und ohne Rücksicht auf die Beendigung ihres Amtes - befugt, eine Mitgliederversammlung einzuberufen (vgl. BayObLG, Beschl. v. 17.01.1985 - BReg 2 Z 74/84, BayObLGZ 1985, 24; KG, Beschl. v. 13.07.1971 - 1 W 1305/71, WM 1972, 758; ferner dazu OLG Brandenburg, Urt. v. 27.03.2007 - 6 W 35/07 (OLG-Rp 2007, 876 = RNotZ 2007, 343).
  • OLG Brandenburg, 27.03.2007 - 6 W 35/07

    Eingetragener Verein: Unterlassungsverfügung wegen

    Zwar ist in der obergerichtliche Rechtsprechung mehrfach entschieden worden, dass im Vereinsregister als Vereinsvorstand eingetragene Personen befugt sind, eine Mitgliederversammlung einzuberufen, unabhängig davon, ob ihre Berufung wirksam oder ihr Amt beendet ist (BayObLG BayObLGZ 1985, 24; KG WM 1972, 758; jeweils zitiert nach Juris).
  • OLG Düsseldorf, 11.11.2011 - 3 Wx 194/11

    Rechtsstellung der Mitglieder eines Vereins bei Ruhen der Mitgliedschaft

    Nach § 29 BGB hat das Amtsgericht des Sitzes einem Verein auf Antrag eines Beteiligten Vorstandsmitglieder zu bestellen (Notvorstand), soweit die erforderlichen Mitglieder des Vorstands fehlen und ein dringender Fall vorliegt, der das Tätigwerden des Vorstands unaufschiebbar macht (BayObLGZ 1985, 24).

    Denn dieser ist in erster Linie darin zu sehen, dass die Wirksamkeit der Einberufung der Mitgliederversammlung und damit insbesondere die Gültigkeit ihrer Beschlüsse durch Unsicherheiten über die Vorstandseigenschaft nicht in Frage gestellt werden kann, wenn der Einberufende bei der Einberufung als Vorstand im Register eingetragen war (so BayObLG, OLGZ 1985, 496).

  • BayObLG, 21.10.1993 - 3Z BR 174/93

    Anspruch auf Bestellung eines Notvorstandes für einen Verein durch das

    In einem solchen Fall scheidet die Bestellung eines Notvorstandes aus (vgl. BayObLGZ 1985, 24; Reichert/Dannecker Handbuch des Vereins- und Verbandsrechts 5. Aufl. Rn. 770; Sauter/Schweyer a.a.O. Rn. 157 bei Fn. 24).
  • BayObLG, 12.12.2001 - 3Z BR 347/00

    Hauptsacheerledigung der weiteren Beschwerde über gerichtliche Bestellung eines

    Die Auffassung des Rechtsbeschwerdeführers, die Hauptsache sei nicht erledigt, weil bei einem Erfolg des Rechtsmittels feststehen würde, dass ein nicht satzungsgemäß berufenes Organ die Mitgliederversammlung und die Delegiertenversammlung einberufen habe, trifft schon deshalb nicht zu, weil der Notvorstand als solcher in das Register eingetragen und damit, unabhängig von der Rechtmäßigkeit seiner Bestellung, zur Einberufung der Mitgliederversammlung befugt war (BayObLGZ 1985, 24/26).
  • BayObLG, 15.12.1988 - BReg. 3 Z 150/88

    Löschung der Vorstandsmitglieder von Amts wegen aus dem Vereinsregister nach

    Ist nach Ablauf der Amtszeit ein Vorstand nicht mehr bestellt worden, besteht aber die Eintragung eines Vorstands fort, so gebieten es Gründe des Verkehrsschutzes (vgl. § 68 BGB ), daß - entsprechend der aktienrechtlichen Regelung in § 121 Abs. 2 Satz 2 AktG - der Eingetragene das Recht hat, eine Mitgliederversammlung z.B. zu dem Zweck einzuberufen, daß eine Neuwahl des Vorstands vorgenommen wird (KG OLGZ 1971, 480/481; BayObLGZ 1972, 329/330; 1985, 24; Palandt/Heinrichs BGB 47. Aufl. § 32 Anm. 2 a und § 70 Anm. 2 b; Soergel/Hadding BGB 12. Aufl. § 32 Rn. 8; Reichert/Dannecker/Kühr Rn. 520; Sauter/Schweyer Der eingetragene Verein 13. Aufl. Rn. 157; Stöber Vereinsrecht 5. Aufl. Rn. 169; ebenso zum Genossenschaftsrecht: RG JW 1936, 2311; BGHZ 18, 334 [BGH 26.10.1955 - VI ZR 90/54] /340; BGH WPM 1961, 1296).
  • BayObLG, 27.01.1987 - BReg. 3 Z 186/86

    Wirksamkeit der Abberufung des Geschäftsführers; Bestellung eines Liquidators

    Die Bestellung eines Notvertretungsorgans kann aber nur eine vorübergehende bzw. vorläufige Aushilfsmaßnahme des Gerichts sein (BayObLGZ 1976, 126/129; 1978, 243/247; MünchKomm/Reuter BGB 2. Aufl. § 29 RdNr. 1; Hachenburg/Hohner RdNr. 36, Rowedder/Rasner RdNr. 8, je zu § 66 GmbHG ; Hüffer a.a.O. § 265 AktG RdNr. 33; vgl. auch BayObLGZ 1985, 24/30); die gerichtliche Bestellung darf nämlich entsprechend § 29 BGB (im Liquidationsfall entsprechend § 48 Abs. 2 i.V.m. § 29 BGB ) nur für die Zeit bis zur Behebung des Mangels in den Vertretungsverhältnissen vorgenommen werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht