Rechtsprechung
BayObLG, 17.01.1985 - BReg. 2 Z 132/84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,3231) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Deutsches Notarinstitut
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1093
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wohnung; Wohnungsrecht; Anlagen; Einrichtungen; Gebäude
Papierfundstellen
- DNotZ 1986, 148
- Rpfleger 1985, 186
- BayObLGZ 1985, 31
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 28.05.1982 - 20 W 301/82
Eintragungsfähigkeit eines Wohnungsrechtes; Zulässigkeit der Vereinbarung eines …
Auszug aus BayObLG, 17.01.1985 - BReg. 2 Z 132/84
"... Hauptbefugnis des Berechtigten und Hauptinhalt des Wohnungsrechts ist die Nutzung des Gebäudes oder eines Teils davon als Wohnung (BayObLG, Rpfleger 1976, 14; OLG Frankfurt, OLGZ 1983, 31 [hier: I (154) 147 d] ..).
- BGH, 03.05.2002 - V ZR 17/01
Bestimmung des Ausübungsbereichs einer Dienstbarkeit; Erlöschen der Dienstbarkeit …
Der Berechtigte muß vielmehr unmittelbar nach dem Rechtsinhalt der Dienstbarkeit oder auf Grund rechtsgeschäftlich vereinbarter Ausübungsregelung dauernd rechtlich - und nicht nur tatsächlich - gehindert sein, bestimmte Teile des belasteten Grundstücks zu benutzen (BayObLGZ 1954, 286, 294; 1985, 31, 34; BayObLG, DNotZ 1984, 565; KG, NJW 1969, 470; auch bereits KGJ 24, A 118, 120;… RGRK-BGB/Rothe, 12. Aufl., § 1026 Rdn. 2;… MünchKomm-BGB/Falckenberg, 3. Aufl., § 1026 Rdn. 2;… Erman/Küchenhoff/Grziwotz, BGB, 10. Aufl., § 1026 Rdn. 2). - OLG Saarbrücken, 20.02.2018 - 5 W 89/17
Anspruch auf Löschung einer Grunddienstbarkeit nach Teilung des dienenden …
- BayObLG, 03.07.1991 - BReg. 2 Z 60/91
Zum Umfang eines Wohnungsrechts
15, von der Belastung kraft Gesetzes unter der Voraussetzung frei, daß er außerhalb des Bereichs der Ausübung des Wohnungsrechts liegt (§ 1026 i. V. m. § 1090 Abs. 2 BGB; vgl. BayObLGZ 1985, 31 /33 f. [= MittBayNot 1985, 72 = DNotZ 1986, 148 ]).Sie umfaßt auch Grundstücksteile, auf deren Gebrauch der Berechtigte angewiesen ist, um die Wohnung nutzen zu können ( BayObLGZ 1985, 31 /34 f.).
- BayObLG, 29.07.1988 - BReg. 2 Z 76/88
Zum dinglichen Inhalt eines Wohnungsrechts
Hieraus ergibt sich für den vorl. Fall folgendes: Hauptinhalt des Wohnungsrechts ist die Nutzung des Gebäudes oder eines Teils davon als Wohnung (BayObLGZ 1985, 31 [hier: I (154) 159 f]). - LG Kassel, 28.03.2007 - 3 T 98/07
Teilung eines mit einem Wohnungsrecht belasteten Grundstücks in Hessen: …
Diese Voraussetzungen sind in der Form des § 29 I 2 GBO nachzuweisen (zu all dem BayObLG, Beschluss vom 17.01.1985 - BReg 2 Z 132/84 - Rn. 2 - zitiert nach Juris). - KG, 27.05.1986 - 1 W 2627/85
Beurkundung der Auflassung durch ausländischen Notar
2. Liegenschaftsrecht/GrufldbuChreCht äEURæ?¦in Wohnungsã?» recht an einem als Tedeigentum eingetragenen Tiefgarageneinsteliplatz (BayObLG, BeschluBvom30.10.1986äEUR BReg. 2Z6/86äEUR mitgeteilt von Richter am BayObLG Ernst Karmasin, MUnchen) An einem Tiefgarageneinsteilpiatz, der selbstandig als Teileigentum gebucht ist, kann ein Wohnungsrecht nicht begrUndet werden (Abgrenzung zu BayObLGZ 1985, 31 = MittRhNotK 1985, 17 ). - BayObLG, 09.10.1986 - BReg. 2 Z 121/85
Zustimmung des Verwalter zur Erstveräußerung eines Wohnungseigentums
4. BGB§ 1093; WEG§ 1 Abs. 3 (Kein ã?Vï¼?å??nungsrecht an rechtlich selbså?¼nd/gem Tieå? aragenså? llplatz) An einem Tiefgaragenstellplatz, der selbstandig als Teilã?» eigentum gebucht Ist, kann ein Wohnungsrecht nicht beã?» grUndet weç"°en (Abgrenzung zu BayObLGZ 1985, 31 ).