Rechtsprechung
   BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 190/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,10882
BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 190/87 (https://dejure.org/1988,10882)
BayObLG, Entscheidung vom 17.03.1988 - BReg. 3 Z 190/87 (https://dejure.org/1988,10882)
BayObLG, Entscheidung vom 17. März 1988 - BReg. 3 Z 190/87 (https://dejure.org/1988,10882)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,10882) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1988, 240
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

  • BayObLG, 23.10.1986 - BReg. 3 Z 66/85

    Zeitpunkt für die Bemessung des Geschäftswerts einer Grundbucheintragung bei

    Auszug aus BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 190/87
    Es entspricht der st. Rspr. des Senats, daß Grundbuchgebühren im Fall der Nacherhebung wegen Wegfalls der einstweiligen Gebührenbefreiung nach § 3 Abs. 2 S. 2 WohnGebBefrG in Abweichung vom Grundsatz des § 7 KostO erst tällig werden, wenn die Gebührenbefreiung entfällt (vgl. BayObLGZ 1986, 418 m. w. N.) und caß sich de Höhe der Gebühren auch in diesem Fall nach dem Zeitpunkt der Fälligkeit bestimmt (insoweit a. A. OLG Karlsruhe Rpfieger 1987.453).

    Demzufolge wurden die Gebühren im vorliegenden Fall erst mit dem Widerruf der Anerkennung im September 1987 fällig (Konntenberg/Lappe/Bengel/Relmann. KostG, 11. Aufl., § 3 WohnGebBefrG, Rd.-Nr. 22); der Geschäftswert war der Kaufpreis war i. S. d. § 20 Abs. 1 S. 2 HS 1 KostO niedriger als der Wert des Grundstücks - nach dem Verkehrswert des Grundstücks (§ 19 Abs. 2 KostG) zu diesem Zeitpunkt und nicht zum Zeitpunkt der Vornahme des Geschäfts zu berechnen ( BayObLGZ 1986, 418 m. w. N.).

  • BayObLG, 09.04.1976 - BReg. 3 Z 54/74
    Auszug aus BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 190/87
    Bei den von ihm herangezogenen Preisen zur Ermittlung des Bodenwerts handelt es sich um keine Richtwerte i. S. d. § 196 BauGB (vgl. BayObLGZ 1972, 297; 1976, 89), sondern worauf der Beschwerdeführer zu Recht hinweist - um freie Schätzungen.

    Hinsichtlich des Gebäudewerts wurden die erforderlichen Abschläge (vgl. BayObLGZ 1976, 89 ) nicht vorgenommen.

  • BayObLG, 03.12.1982 - BReg. 1 Z 87/82

    Zur Bewertung eines GmbH-Geschäftsanteils

    Auszug aus BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 190/87
    Läßt sich der Wert nicht aus Verkäufen feststellen, so wird es für möglich gehalten, ihn auch nach dem sog. Stuttgarter Verfahren (Abschn. 76 ff. Verrnögensteuerrichtkinien 1986) unter Berücksichtigung des Vermögens (Substanzwert) und der Ertragsaussichten der GmbH - die der BGH heute immer mehr in den Vordergrund stellt (BGH WM 1984, 1506 ; aber auch BB 1986, 710 und WM 1982, 17, 18; vgl. auch OLG Celle AG 1979, 230 , OLG Hamburg AG 1980, 163) - zu schätzen (vgl. BayObLGZ 1982, 395, 398f.; 1977, 50, 51 f.; BayObLG JurBüro 1985, 583, 585; MittBayNot 1982, 141, 142; van Randenborgh, BB 1986, 75, 77).

    Es hat unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, ob ein von der Steuerbehörde angenommener Wert der Betriebsgrundstücke einen brauchbaren Anhaltspunkt bei der Bestimmung des Geschäftswerts eines GmbH-Anteils darstellt oder ob dieser Wert unter Heranziehung der kostenrechtlichen Bewertungsvorschriften für Grundbesitz (§ 19 Abs. 1 und 2 Kost0) zu korrigieren ist (BayObLGZ 1982, 395, 399).

  • OLG Düsseldorf, 20.09.1979 - 10 W 23/79

    Vollzugsgeschäft; Befreiende Schuldübernahme; Grundpfandrecht; Sonstige Tätigkeit

    Auszug aus BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 190/87
    Der Senat gibt insoweit die Rechtsmeinung auf, die seinem Beschluß vom 20.9.1979 - 10 W 23/79 - DNotZ 1980, 61 zugrundeliegt.
  • BayObLG, 30.05.1988 - BReg. 3 Z 29/88

    Festsetzung des Wertes eines Grundstücks zur Gebührenfestsetzung

    Auszug aus BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 190/87
    10. Kostenrecht - Bewertung zwischenzeitlich bebauter Grundstücke bei Wegfall der Gebührenbefreiung nach dem WohnGebBefrG (BayObLG, Beschluß vom 30.5.1988 - BReg. 3 Z 29/88 mitgeteilt von Richter am BayObLG Johann )emharter, München) KostO §§ 7; 18 Abs. 1 ; 20 Abs. 1 S. 2 WohnGebBefrG § 3 Nach der Eintragung und vor Gebührenfälligkeit auf einem Grundstück für Rechnung des Erwerbers errichtete Bauten sind bei der Wertfestsetzung nicht zu berücksichtigen.
  • LG Düsseldorf, 02.02.1988 - 25 T 916/87

    Anforderung von Löschungsunterlagen durch Vollzugsgebühr nicht abgegolten

    Auszug aus BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 190/87
    Anm. d. Schriftleitung: Durch den vorstehenden Beschluß wird der Beschluß des LG Düsseldorf vom 2.2.1988 - 25 T 916/87, MittRhNotK 1988, 74 aufgehoben.
  • BayObLG, 03.06.1981 - BReg. 3 Z 121/79
    Auszug aus BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 190/87
    Nichts anderes kann für den Fall gelten, daß die Gebühren wegen Widerrufs des Anerkennungsbescheides (vgl. BayObLGZ 1975, 95; 1977, 16; 1981, 195) nacherhoben werden.
  • BayObLG, 05.03.1975 - BReg. 3 Z 104/72
    Auszug aus BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 190/87
    Nichts anderes kann für den Fall gelten, daß die Gebühren wegen Widerrufs des Anerkennungsbescheides (vgl. BayObLGZ 1975, 95; 1977, 16; 1981, 195) nacherhoben werden.
  • BayObLG, 07.02.1977 - BReg. 3 Z 134/76
    Auszug aus BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 190/87
    Nichts anderes kann für den Fall gelten, daß die Gebühren wegen Widerrufs des Anerkennungsbescheides (vgl. BayObLGZ 1975, 95; 1977, 16; 1981, 195) nacherhoben werden.
  • BGH, 24.09.1984 - II ZR 256/83

    Wirksamkeit einer Abfindungsklausel nach dem Buchwert

    Auszug aus BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 190/87
    Läßt sich der Wert nicht aus Verkäufen feststellen, so wird es für möglich gehalten, ihn auch nach dem sog. Stuttgarter Verfahren (Abschn. 76 ff. Verrnögensteuerrichtkinien 1986) unter Berücksichtigung des Vermögens (Substanzwert) und der Ertragsaussichten der GmbH - die der BGH heute immer mehr in den Vordergrund stellt (BGH WM 1984, 1506 ; aber auch BB 1986, 710 und WM 1982, 17, 18; vgl. auch OLG Celle AG 1979, 230 , OLG Hamburg AG 1980, 163) - zu schätzen (vgl. BayObLGZ 1982, 395, 398f.; 1977, 50, 51 f.; BayObLG JurBüro 1985, 583, 585; MittBayNot 1982, 141, 142; van Randenborgh, BB 1986, 75, 77).
  • BayObLG, 30.06.1981 - BReg. 3 Z 71/79

    Zur Bewertung eines GmbH-Geschäftsanteils

  • BayObLG, 04.02.1988 - BReg. 3 Z 197/87

    Register- und kostenrechtliche Behandlung von Zweigniederlassungen von

  • BayObLG, 13.09.1972 - BReg. 3 Z 40/71
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht