Rechtsprechung
   BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 33/88   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,3816
BayObLG, 17.03.1988 - BReg. 3 Z 33/88 (https://dejure.org/1988,3816)
BayObLG, Entscheidung vom 17.03.1988 - BReg. 3 Z 33/88 (https://dejure.org/1988,3816)
BayObLG, Entscheidung vom 17. März 1988 - BReg. 3 Z 33/88 (https://dejure.org/1988,3816)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,3816) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Einlegung von Rechtsmitteln durch die Aufsichtsbehörde eines Standesbeamten; Eintragung der Legitimation eines Kindes in das Geburtenbuch; Anzuwendende Beweismittel für den Nachweis einer Eheschließung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Nachweis der Eheschließung zweier türkischer Staatsangehöriger vor einem türkischen Konsul in Deutschland

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1988, 1270 (Ls.)
  • Rpfleger 1988, 239
  • BayObLGZ 1988 Nr. 15
  • BayObLGZ 1988, 86
  • BayObLGZ 1988, Nr. 15
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Zweibrücken, 16.03.2011 - 3 W 28/11

    Vorkaufsrecht für ein Grundstück in der Zwangsversteigerung

    Nach dem bereits vor Inkrafttreten des FamFG als allgemeinem Rechtsgrundsatz anerkannten und nunmehr in § 69 Abs. 1 Satz 4 FamFG ausdrücklich normierten Prinzip der Bindungswirkung von Entscheidungen im Instanzenzug besteht nämlich keine Bindung an rechtliche Hinweise für die Weiterführung des Verfahrens, auf denen die Aufhebung der angegriffenen Entscheidung nicht beruht (BayObLGZ 1988, 86; Sternal in Keidel, FamFG, 16. Aufl. § 69 Rn. 28; Abramenko in Prütting/Helms, FamFG, § 69 Rn. 15; Bumiller/Winkler, FGG § 25 Rn 8).
  • BayObLG, 28.02.1996 - 1Z BR 78/95

    Grenzen des Beschwerderechts der Standesamtsaufsicht

    Zwar steht der Aufsichtsbehörde gemäß § 49 Abs. 2 PStG das Beschwerderecht nach herrschender Meinung (vgl. BGHZ 38, 380, 381; 73, 370, 371; Keidel/Kuntze FGG 13. Aufl. § 71 Rn. 49, Jansen FGG 2. Aufl. § 70 Rn. 4, Hepting/Gaaz PStG § 49 Rn. 12, jeweils m.w.N.), der auch der Senat folgt (BayObLGZ 1994, 290, 293; 1988, 86, 87), selbst dann zu, wenn die angefochtene Entscheidung ihrem Antrag entsprach.

    Dies ändert aber nichts daran, daß auch in dem auf der Grundlage des § 49 Abs. 2 PStG geführten Beschwerdeverfahren ein rechtlich anzuerkennendes Bedürfnis bestehen muß, die strittige Rechtsfrage in dem zur Entscheidung stehenden Fall zu klären; es ist nämlich nicht Aufgabe des Rechtsbeschwerdegerichts, strittige Rechtsfragen abstrakt zu beantworten (vgl. BayObLGZ 1988, 6, 12; 1988, 86, 87; Keidel/Kuntze a.a.O.).

  • BayObLG, 11.09.1995 - 1Z BR 51/95

    Namensgleichheit von Geschwistern

    Die Aufsichtsbehörde des Standesbeamten kann Rechtsmittel ohne Rücksicht darauf einlegen, ob sie beschwert ist; dieses Recht ist ihr gegeben, um eine Klärung streitiger Rechtsfragen durch obergerichtliche Entscheidungen herbeizuführen (§ 49 Abs. 2 PStG ; vgl. BayObLGZ 1988, 86/87 m.w.N.).
  • BayObLG, 06.05.1998 - 1Z BR 208/97

    Auswirkungen der Rechtswahl gemäß Art. 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EGBGB

    Als Aufsichtsbehörde des Standesbeamten kann die Beteiligte zu 5 Rechtsmittel ohne Rücksicht darauf einlegen, ob sie beschwert ist; dieses Recht ist ihr gegeben, um eine Klärung streitiger Rechtsfragen durch obergerichtliche Entscheidungen herbeizuführen (§ 49 Abs. 2 PStG ; vgl. BayObLGZ 1988, 86/87 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht