Rechtsprechung
   BayObLG, 18.03.1997 - 4St RR 15/97   

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https://dejure.org/1997,9317
BayObLG, 18.03.1997 - 4St RR 15/97 (https://dejure.org/1997,9317)
BayObLG, Entscheidung vom 18.03.1997 - 4St RR 15/97 (https://dejure.org/1997,9317)
BayObLG, Entscheidung vom 18. März 1997 - 4St RR 15/97 (https://dejure.org/1997,9317)
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Volltextveröffentlichung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 5; StPO § 318
    Betäubungsmittelstrafrecht: Wirkung der Berufungsbeschränkung bei doppelrelevanten Tatsachen - Geringe Menge Kokain




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BayObLG, 11.03.2003 - 4St RR 24/03
    Nach dieser Maßgabe hat der Senat bei Kokain, ohne auf den konkreten Wirkstoffgehalt abzustellen (vgl. Urteil des Senats vom 18.3.1997 - 4 St RR 15/97), die Obergrenze der geringen Menge bei 300 mg Kokainzubereitung festgesetzt (BayObLGSt 1982, 62; StV 1998, 590/591; vgl. auch KG DRsp Nr. 2001/6196; Weber BtMG § 29 Rn. 1034, Joachimski/Haumer BtMG 7. Aufl. § 29 Rn. 380; ungenau: Körner BtMG 5. Aufl. § 29 Rn. 1658, der unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Senats auf 300 mg Wirkstoff abstellt).
  • BayObLG, 23.06.1997 - 4St RR 143/97

    BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; StGB § 64 § 56 Abs. 2; StPO § 327

    Es legt seiner Entscheidung zum Strafmaß eine Feststellung zugrunde, die im Widerspruch zu den den Schuldspruch tragenden Feststellungen des Erstgerichts steht (vgl. hierzu BGHSt 30, 340 ; Senatsurteil vom 18.3.1997 - 4St RR 15/97 - DRsp Nr. 2004/3016 - Kleinknecht/Meyer-Goßner StPO 42. Aufl. § 327 Rn. 6).
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