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   BayObLG, 19.01.2001 - 1Z BR 176/99   

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https://dejure.org/2001,4350
BayObLG, 19.01.2001 - 1Z BR 176/99 (https://dejure.org/2001,4350)
BayObLG, Entscheidung vom 19.01.2001 - 1Z BR 176/99 (https://dejure.org/2001,4350)
BayObLG, Entscheidung vom 19. Januar 2001 - 1Z BR 176/99 (https://dejure.org/2001,4350)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Erbrecht, Zur Vererblichkeit des Nacherbenanwartschaftsrechts

Verfahrensgang

  • AG Passau - Vilshofen - 3 VI 176/50
  • LG Passau - 2 T 80/99
  • BayObLG, 19.01.2001 - 1Z BR 176/99

Papierfundstellen

  • FamRZ 2001, 1561
  • Rpfleger 2001, 304
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 19.12.2013 - V ZB 209/12

    Grundbuchsache: Voraussetzungen der Löschung eines Nacherbenvermerks

    Unbekannt ist ein Nacherbe hingegen insbesondere, wenn er bzw. der Kreis der Nacherben erst im Zeitpunkt des Eintritts des Nacherbfalls bestimmt werden kann (vgl. BayObLG, FamRZ 2001, 1561, 1562) oder wenn er nur für den Fall als Nacherbe berufen sein soll, dass er den Vorerben überlebt (vgl. RG WarnR 10 [1917], 434, 436; siehe aber auch Kanzleiter, DNotZ 1070, 326, 332 f.).
  • OLG Frankfurt, 13.09.2018 - 20 W 197/18

    Grundbuch: Anhörungserfordernis der Nacherben

    In diesem Fall kann der Kreis der Nacherben erst im Zeitpunkt des Eintritts des Nacherbfalls bestimmt werden (BGH, Beschluss v. 19.12.2013, Az. V ZB 209/12, juris Rz. 12; BayObLG FamRZ 2001, 1561; Hartmann DNotZ 2016, 899, 901; Staudinger- Bienwald , BGB, Neubear. 2017, § 1913 Rz. 9).
  • OLG Frankfurt, 27.01.2010 - 20 W 251/09

    Nacherbenvermerk im Grundbuch

    Anders als der bedingt eingesetzte Nacherbe erlangt der nicht persönlich benannte Nacherbe, für dessen Bestimmung auf den Zeitpunkt des Nacherbfalls abzustellen ist, durch den Erbfall noch kein Anwartschaftsrecht auf Grund des Voranfalls der Nacherbschaft (BayObLG FamRZ 2001, 1561, 1562; Palandt/Edenhofer: BGB, 69. Aufl., § 2100, Rdnr. 12; Harder/Wegmann in Soergel: BGB, 13. Aufl., § 2100, Rdnr. 12; Erman/Schmidt: BGB, 12. Aufl., § 2100, Rdnr. 9; Schneider in jurisPK-BGB, § 2100, Rdnr. 22).

    In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die in dem Gutachten des DNotI vom 19.05.2009 Seite 5 erster Absatz vorgenommene Unterscheidung zwischen Kriterien wie bisherige berufliche Leistungen bzw. unternehmerischer Erfolg für die Ermittlung des Nacherben im Zeitpunkt des Nacherbfalls und dem Kriterium, dass der vorläufige Nacherbe den Nacherbfall erleben muss, der in diesem Zusammenhang zitierten Entscheidung des BayObLG FamRZ 2001, 1561 nicht zu entnehmen sind.

  • OLG Köln, 26.06.2019 - 26 U 67/18
    Die Rechtsstellung der Klägerin wird hierdurch nicht tangiert; bei der vorliegenden Sachlage kann der Kreis der Nacherben erst im Zeitpunkt des Eintritts des Nacherbfalls bestimmt werden (vgl. zur Bestimmbarkeit des Nacherben BGH, Beschluss vom 19. Dezember 2013 - V ZB 209/12 - BayObLG, Beschluss vom 19. Januar 2001 - 1Z BR 176/99 -, juris), weil der Vorerbe noch ein leibliches Kind zeugen oder ein (minderjähriges) Kind adoptieren könnte.
  • AG Hamburg-Wandsbek, 17.05.2018 - 709 VI 2263/17

    Erbscheinsverfahren: Formgültigkeit und Auslegung eines vor dem Anwendungsbeginn

    Es darf angenommen werden, dass die gesetzlich vorgesehene Lösung nicht zu einem ungerechten Ergebnis führt, so dass die Auffassung vertreten wird, eine Auslegung solle sich an der gesetzlichen Regelung orientieren (BayObLG, Beschluss vom 19.1.2001, 1Z BR 176/99 - juris -, Rn. 22).
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