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   BayObLG, 19.07.1984 - BReg. 1 Z 51/84   

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https://dejure.org/1984,7778
BayObLG, 19.07.1984 - BReg. 1 Z 51/84 (https://dejure.org/1984,7778)
BayObLG, Entscheidung vom 19.07.1984 - BReg. 1 Z 51/84 (https://dejure.org/1984,7778)
BayObLG, Entscheidung vom 19. Juli 1984 - BReg. 1 Z 51/84 (https://dejure.org/1984,7778)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Sorgerechtsmissbrauchs der Eltern eines türkischen Kindes; Einordnung der Rückführung eines Kindes in die Türkei trotz Selbstmorddrohungen als Missbrauch der elterlichen Gewalt ; Bestimmung der Zuständigkeit deutscher Gerichte; Rechtmäßigkeit einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1984, 402
  • BayObLGZ 1984, 184
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BayObLG, 23.07.1992 - 3Z AR 102/92

    Gewöhnlicher Aufenthalt bei mehrjährigem Klinikaufenthalt

    Das war dort, wo sich der tatsächliche Mittelpunkt der Lebensführung befand (BayObLGZ 1984, 184/188 f. m.w.Nachw.).
  • BayObLG, 07.09.1990 - BReg. 1a Z 12/90

    Minderjährigenschutzabkommen; Schutzmaßnahmen; Unterstützung; Durchsetzung;

    Bei Fällen mit Auslandsberührung ist dies in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu prüfen (BayObLGZ 1984, 184/188 m.w.Nachw.).

    Die Vorschrift des Art. 3 MSA stand insoweit nicht entgegen, weil ein Eingriff in das gesetzliche Gewaltverhältnis nicht vorgelegen hätte, wenn den Anträgen der Großmutter stattgegeben worden wäre (vgl. BayObLGZ 1984, 184/189; Bassenge/Herbst § 35 FGG Vorbemerkung 4 f; Staudinger/Kropholler BGB 12. Aufl. Vorbemerkung zu Art. 18 EGBGB Rn. 354; Münch-Komm/Siehr BGB 2. Aufl. Anhang zu Art. 19 EGBGB Rn. 114).

  • BayObLG, 27.03.1997 - 1Z BR 9/97

    Eigenes Beschwerderecht von Vierzehnjährigen bei Aufrechterhaltung des

    Auch die "Lebenswichtigkeit" einer Entscheidung reicht nicht aus, dem Kind Selbstbestimmung zu gewähren (vgl. BayObLGZ 1984, 184, 193).

    Allerdings sind der Durchsetzung einer solchen Entscheidung gegen den Willen des Kindes im Hinblick auf das durch Art. 1, 2 Abs. 1 GG gewährleistete Recht des Kindes auf Achtung und freie Entfaltung seiner Persönlichkeit Grenzen gesetzt (vgl. BGH FamRZ 1975, 273, 276; BayObLGZ 1974, 317, 321 und 1984, 184, 193, BayObLG FamRZ 1985, 737 ).

  • BayObLG, 30.11.2000 - 2Z BR 92/00

    Recht auf Installation einer Parabolantenne als Ausfluss des Grundrechts auf

    Die Einführung neuer Tatsachen, wie etwa des Umstands, mit Ausnahme des Antragsgegners würden andere Miteigentümer keineswegs auf Beseitigung von Parabolantennen in Anspruch genommen, ist nicht zulässig (BayObLGZ 1982, 309/317; 1984, 184/191 f. und ständige Rechtsprechung; Keidel/Kahl FGG § 27 Rn. 43).
  • BayObLG, 05.11.1987 - BReg. 1 Z 42/87

    Testamentsvollstreckung; Testamentsauslegung; Rechtsfolgen; Tod;

    Die im übrigen vorgebrachten neuen Tatsachen und Beweise können im Verfahren der Rechtsbeschwerde nicht berücksichtigt werden (BayObLGZ 1984, 184/191; Keidel/Kuntze/Winkler FGG 12. Aufl. § 27 RdNr. 43 m.w.Nachw.).
  • BayObLG, 22.06.2004 - 1Z BR 33/04

    Beweiswürdigung bei Prüfung der Echtheit eines eigenhändigen Testaments

    Neue Tatsachen und Beweismittel können vom Gericht der weiteren Beschwerde gemäß § 27 Abs. 1 Satz 2 FGG i.V.m. § 559 ZPO nicht berücksichtigt werden, da es nur nachzuprüfen hat, ob die angefochtene Entscheidung auf einer Verletzung des Gesetzes beruht; dabei ist es an die verfahrensfehlerfrei getroffenen tatsächlichen Feststellungen des Beschwerdegerichts gebunden (BayObLGZ 1984, 184/191 f.; Keidel/Meyer-Holz § 27 Rn. 42).
  • BayObLG, 04.05.1992 - BReg. 1 Z 6/90

    Schutzmaßnahmen; Feststellung; Ruhen der elterlichen Sorge; Anordnung einer

    Bei Fällen mit Auslandsberührung ist dies in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu prüfen (BayObLGZ 1984, 184/188 m. w. Nachw.).
  • BayObLG, 28.01.1987 - BReg. 1 Z 47/86

    Kindesherausgabe; Ermittlungspflichten; Anhörungspflichten; Ehegatten;

    Diese Verfahrensbefugnis gemäß §§ 63, 59 Abs. 1 und 3 FGG , die auch als Verfahrensfähigkeit bezeichnet wird (vgl. Bassenge/Herbst, FGG/ RPflG 4. Aufl. § 59 FGG Anm. 2), umfaßt auch die Befugnis, dem Rechtsanwalt Verfahrensvollmacht für die weitere Beschwerde zu erteilen (BayObLGZ 1984, 184/186 m.w.Nachw.; 1985, 145/147).
  • BayObLG, 18.04.1985 - BReg. 1 Z 9/85

    Ablehnung eines Kindes von Eltern mit türkischer Staatsangehörigkeit gegen die

    Es kann auch die Befugnis haben, seine Grundrechte selbständig auszuüben (sog. Grundrechtsmündigkeit; vgl. BayObLGZ 1984, 184/192 m.w.Nachw.).
  • BayObLG, 17.12.1984 - BReg. 1 Z 81/84

    Erneute persönliche Anhörung der Eltern durch das Vormundschaftsgericht bei

    Eine solche Trennung darf vielmehr nur erfolgen, wenn das elterliche Fehlverhalten ein solches Ausmaß erreicht, daß das Kind bei einem Verbleiben in der Familie in seinem körperlichen, geistigen oder seelischen Wohl nachhaltig gefährdet ist (BVerfG FamRZ 1982, 567/569; BayObLGZ 1984, 184/190 f.).
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