Rechtsprechung
   BayObLG, 20.05.1994 - 1Z BR 49/94   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1667, § 1640; FGG § 33
    Vormundschaftsgerichtliche Zwangsgeldandrohung bei Maßnahmen wegen Gefährdung des Kindesvermögens

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Festsetzung eines Zwangsgeldes in einem Verfahren der Freiwilligen Gerichtsbarkeit; Hinreichende Bestimmtheit der mit der Zwangsgeldandrohung bewerten Anordnungen; Anordnung zur Glaubhaftmachung gemachter Angaben durch Vorlage einer eidesstattlichen Versicherung; Verpflichtung zur Vorlage eines Vermögensverzeichnisses; Ergreifen von Maßnahmen bei Gefährdung des kindlichen Vermögens; Kriterien für die Annahme einer Gefährdung des Vermögens; Nachweispflichten eines Vermögensverwalters; Nachträglicher Wegfall der Voraussetzungen für eine Zwangsgeldandrohung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1994, 1191
  • Rpfleger 1995, 334
  • BayObLGZ 1994, 147



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BayObLG, 04.06.1997 - 3Z BR 42/97

    Schlußrechnung nach Beendigung der Betreuung - Zwangsrechte des

    Die Zwangsgeldfestsetzung nach § 33 FGG ist lediglich ein Beugemittel, das für die Zukunft die Befolgung gerichtlicher Anordnungen erzwingen will; das Zwangsgeld ist keine Sühne oder Buße für begangene Pflichtwidrigkeiten (BayObLGZ 1994, 147, 150; OLG Hamm FamRZ 1984, 183; Keidel/Zimmermann FGG 13. Aufl. § 33 Rn. 19; Bassenge/Herbst FGG/ RPflG 7. Aufl. § 33 FGG Rn. 13).
  • BayObLG, 12.01.1996 - 1Z BR 205/95

    Einholung eines familienpsychologischen Gutachtens zur Ausgestaltung des

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  • BayObLG, 21.03.2001 - 3Z BR 55/01

    Verhältnismäßigkeit der Androhung eines Zwangsgeldes

    Dies ist hier der Fall, da der landgerichtliche Beschluss das Erscheinen des Beteiligten anordnet und diesem im Falle einer Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld androht, also eine Handlungspflicht auferlegt (BayObLGZ 1994, 147/194 m.w.N.).
  • BayObLG, 10.02.1998 - 1Z BR 2/98

    Zulässigkeit und Begründetheit einer weiteren Beschwerde gegen eine

    Danach ist die Gebühr nach dem festgesetzten Betrag des Zwangsgeldes von DM 1000,-- zu berechnen (vgl. BayObLGZ 1994, 147/154).
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