Rechtsprechung
   BayObLG, 20.05.1999 - 3Z BR 103/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,2067
BayObLG, 20.05.1999 - 3Z BR 103/99 (https://dejure.org/1999,2067)
BayObLG, Entscheidung vom 20.05.1999 - 3Z BR 103/99 (https://dejure.org/1999,2067)
BayObLG, Entscheidung vom 20. Mai 1999 - 3Z BR 103/99 (https://dejure.org/1999,2067)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,2067) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sofortige weitere Beschwerde; Betreuer; Ersetzung von Auslagen; Vergütung; Mittellosigkeit des Betreuten; Verjährung

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Übergangsregelung für BtÄndG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGG § 56g Abs. 1 Satz 4; ZSEG § 16 Abs. 2
    Zulässigkeit eines Rechtsmittels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 148
  • FamRZ 1999, 1590
  • BayObLGZ 1999, 121
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (33)

  • BayObLG, 08.02.2000 - 1Z BR 150/99

    Vergütung des Nachlasspflegers

    Daher gelten, mangels anderslautender Übergangsregelung, für dieses Verfahren, insbesondere auch für die Zulässigkeit von Rechtsmitteln gegen die Vergütungsentscheidung, die verfahrensrechtlichen Vorschriften in der Fassung, die sie durch dieses Gesetz gefunden haben (vgl. BayObLGZ 1999, 121./122 und 123/124; Keidel/Kahl FGG 14. Aufl. § 27 Rn. 23).
  • BayObLG, 28.08.2002 - 3Z BR 121/02

    Sofortige weitere Beschwerde gegen Beschwerdeentscheidung zur Kostenfestsetzung

    Das Schweigen des angefochtenen Beschlusses ist in den Fällen dieser Art als Nichtzulassung auszulegen (BayObLGZ 1999, 121/122; Bassenge § 27 FGG Rn. 5 i.V.m. § 19 FGG Rn. 18).

    Eine Nichtzulassungsbeschwerde sieht das Gesetz nicht vor (vgl. auch Thomas/Putzo/Reichold § 574 Rn. 9), so dass die Nichtzulassungsentscheidung des Landgerichts grundsätzlich der Nachprüfung durch den Senat entzogen und für ihn bindend ist (vgl. BayObLGZ 2000, 8/11; 1999, 121/122; OLG Düsseldorf FamRZ 2001, 1325).

  • OLG München, 25.07.2005 - 33 Wx 4/05

    Greifbare Gesetzwidrigkeit der Beschwerdeentscheidung bei Versagung des

    b) Fehlt eine Übergangsregelung, ist grundsätzlich für die Zulässigkeit eines Rechtsmittels das zum Zeitpunkt seiner Einlegung geltende Recht maßgeblich (BGH vom 24.2.2005 - III ZR 263/04 = NJW 2005, 1432; BayObLGZ 1999, 121/122 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht