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   BayObLG, 20.08.2003 - 3Z BR 143/03   

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https://dejure.org/2003,7648
BayObLG, 20.08.2003 - 3Z BR 143/03 (https://dejure.org/2003,7648)
BayObLG, Entscheidung vom 20.08.2003 - 3Z BR 143/03 (https://dejure.org/2003,7648)
BayObLG, Entscheidung vom 20. August 2003 - 3Z BR 143/03 (https://dejure.org/2003,7648)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Bt-Recht

    Berücksichtigung persönlicher Umstände des Betroffenen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1836c Nr. 2; BSHG § 88 Abs. 3
    Betreuervergütung und Härte im Sinne von § 88 Abs. 3 Satz 1 BSHG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Härte im Sinne von § 88 Abs. 3 Satz 1 Bundessozialhilfegesetz (BSHG); Berücksichtigung persönlicher, aus dem Krankheitsbild des Betroffenen folgender Umstände; Bestellung eines Betreuers mit dem Aufgabenkreis Gesundheitsfürsorge, Aufenthaltsbestimmung im Rahmen der ...

Verfahrensgang

  • AG Nürnberg - XVII 2118/02
  • LG Nürnberg-Fürth - 13 T 2043/03
  • BayObLG, 20.08.2003 - 3Z BR 143/03

Papierfundstellen

  • FamRZ 2004, 566
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Karlsruhe, 21.05.2013 - S 1 SO 1369/12

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Vermögenseinsatz - Guthaben aus angespartem

    Auch ist weder vorgetragen noch ersichtlich, dass durch die Verwertung von Vermögen oberhalb der Freigrenze der Erfolg der Hilfe zur Pflege gefährdet wird (vgl. für den vergleichbaren Fall der Eingliederungshilfe: OVG Lüneburg vom 11.06.2003 - 4 LB 522/02 - ) oder sich die Behinderung des Klägers dadurch verschlimmert (vgl. insoweit Bay. oberstes Landesgericht vom 20.08.2003 - 3Z BR 143/03 - ).
  • OLG Frankfurt, 26.06.2017 - 4 WF 2/17

    Verfahrenskostenhilfe: Antrag auf Nutzungsentschädigung bzgl. Ehewohnung während

    Das schließt jedoch nicht aus, dass bei der Beurteilung einer Härtesituation auch persönliche, aus dem Krankheitsbild der leistungsberechtigten Person folgende Umstände berücksichtigt werden (BayObLG von 20.8.2003 FamRZ 2004, 566)..." (Adolph in: Adolph, SGB II, SGB XII, AsylbLG, 50. UPD 01/2017, § 90 Einzusetzendes Vermögen, Anm. 12, www.juris.de).
  • SG Berlin, 23.02.2007 - S 51 SO 249/07

    Sozialhilfe - schwerbehinderter Mensch - Vermögenseinsatz - Lebensversicherung

    Erforderlich ist aber, dass durch die Verwertung des Vermögens beispielsweise der Erfolg einer Eingliederungshilfe für den behinderten Antragsteller gefährdet wird (Niedersächsisches OVG, Urteil vom 11. Juni 2003 - 4 LB 522/02 - juris) oder seine Erkrankung sich verschlimmert (Bayerisches ObLG, Beschluss vom 20. August 2003 - 3Z BR 143/03 - juris).
  • LG Koblenz, 28.07.2005 - 2 T 192/05

    Mittellosigkeit eines Betreuten; Vermietete Eigentumswohnungen als Schonvermögen;

    Bei einer Gesamtwürdigung kann auch das Krankheitsbild des Betreuten mit einbezogen werden (BayObLG FamRZ 2004, 566, 567).
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