Rechtsprechung
   BayObLG, 21.02.2001 - 3Z BR 57/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,11302
BayObLG, 21.02.2001 - 3Z BR 57/01 (https://dejure.org/2001,11302)
BayObLG, Entscheidung vom 21.02.2001 - 3Z BR 57/01 (https://dejure.org/2001,11302)
BayObLG, Entscheidung vom 21. Februar 2001 - 3Z BR 57/01 (https://dejure.org/2001,11302)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,11302) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sofortige weitere Beschwerde; Ausländer; Einschleusen; Verdacht der Abschiebungsentziehung; Beiordnung eines Pflichtverteidigers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 57 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5
    Einreise eines Ausländers mit Hilfe eines Schleusers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

  • AG Nürnberg - 59 XIV 369/00
  • LG Nürnberg-Fürth - 4 T 10971/00
  • BayObLG, 21.02.2001 - 3Z BR 57/01

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 56
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 03.05.2012 - V ZB 244/11

    Abschiebungshaftverfahren: Rechtmäßigkeit des Aufenthalts eines Asylbewerbers

    Denn entscheidend für den Rückschluss, der Ausländer werde sich der Abschiebung entziehen, ist nicht die Inanspruchnahme von Schleusern, sondern die damit einhergehende Aufwendung erheblicher finanzieller Mittel, die der Ausländer im Fall der Abschiebung vergeblich aufgewendet hätte (Senat, Beschluss vom 10. Februar 2000 - V ZB 5/00, FGPrax 2000, 130; BayObLG, InfAuslR 2001, 343, 344).
  • OLG München, 22.11.2006 - 34 Wx 121/06

    Haftgrund des Aufenthaltswechsels nach Ablauf der Ausreisefrist - zeitliche

    Soweit sich aus den im Rechtsbeschwerdeverfahren vorgelegten Unterlagen ergibt, dass der Betroffene seinen Einlassungen zufolge mit Hilfe von Schleusern nach Deutschland gelangt ist, wird der Haftgrund nach § 62 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 AufenthG (vgl. BayObLG InfAuslR 2001, 343) gegebenenfalls neu zu prüfen zu sein.
  • OLG München, 28.04.2005 - 34 Wx 45/05

    Abschiebungshaft gegen Minderjährige

    Ob auch der vom Landgericht bejahte Haftgrund des § 62 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AufenthG gegeben ist, kann im Hinblick auf den aus der Abschiebungshaft heraus gestellten Asylantrag zweifelhaft sein (vgl. OLG Düsseldorf, FG Prax 2004, 254 einerseits, BayObLGZ 1999, 97 andererseits), braucht aber nicht entschieden zu werden (siehe auch BayObLG InfAuslR 2001, 343).
  • OLG München, 17.10.2008 - 34 Wx 65/08

    Abschiebungshaft: Rechtmäßigkeit bzw. Rechtswidrigkeit der Haftfortdauer bei dem

    Aus der Sicht der Ausländerbehörde lagen Gründe vor, die eine Haft auch unter dem Gesichtspunkt des § 62 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 AufenthG gerechtfertigt hätten (z.B. BayObLG InfAuslR 2001, 343).
  • OLG Frankfurt, 04.03.2003 - 20 W 74/03

    Abschiebungshaft: Haftgrund des begründeten Verdachts eines Entziehungswillens

    Das Landgericht beruft sich auf die Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 21. Januar 2001 in der Sache 3Z BR 57/01 (= NVwZ-Beil. 2001, 56 = InfAuslR 2001, 343 = BayVBl. 2001, 571).
  • OLG München, 27.05.2009 - 34 Wx 43/09

    Abschiebungshaft: Tatsachen für den regelmäßigen Schluss auf eine

    Die Benutzung gefälschter Ausweispapiere und die Ein-und Weiterreise unter Mithilfe von Schleusern rechtfertigen regelmäßig den Verdacht, der Ausländer wolle sich der Abschiebung oder Zurückschiebung entziehen (BGH FGPrax 2000, 130; BayObLG InfAuslR 2001, 343; NVwZ-Beil. 1995, 39).
  • OLG München, 15.06.2009 - 34 Wx 46/09

    Abschiebehaft: Überprüfung der Tatsachenwürdigung durch das Beschwerdegericht;

    Die vom Tatrichter getroffenen Feststellungen zum Verdacht der Entziehungsabsicht (vgl. z.B. BGH FGPrax 2000, 130; BayObLG InfAuslR 2001, 343), sind frei von Rechtsfehlern.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht