Rechtsprechung
   BayObLG, 21.03.1990 - BReg. 1a Z 1/90   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung; Personensorge; Vermögenssorge; Glaubhaftmachung; Beweisführung; Ermessen; Umfang; Ermittlungen

  • Jurion

    Entbindung von der Schweigepflicht; Verpflichtung zur Amtshilfe ; Erfordernis der Aussagegenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1857
  • NVwZ 1990, 798 (Ls.)
  • FamRZ 1990, 1012
  • Rpfleger 1990, 405
  • BayObLGZ 1990, 63



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Wird zitiert von ... (65)  

  • BGH, 16.02.2016 - VI ZR 441/14

    Vernehmung von durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

    Dadurch sollen die öffentlichen Geheimhaltungsinteressen auch im gerichtlichen Verfahren geschützt werden (vgl. MüKoZPO/Damrau, aaO Rn. 1; Ahrens, aaO Rn. 2; zu § 54 StPO vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 3 StR 281/04, BGHSt 50, 318, 326 f.; BayObLG, NJW 1990, 1857, 1858; LR/Ignor/Bertheau, 26. Aufl., § 54 Rn. 1).
  • BayObLG, 23.04.1997 - 1Z BR 140/96

    Anfechtung des Erbvertrages bei Irrtum über Bindungswirkung - Beweiswürdigung

    Das Gericht der weiteren Beschwerde hat die Feststellung des der landgerichtlichen Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalts und dessen Würdigung nur auf Rechtsfehler zu überprüfen (vgl. BayObLG NJW 1990, 1857/1858).
  • BGH, 26.04.2016 - VI ZR 451/14

    Schadensersatzgehren eines Kapitalanlegers wegen angeblicher Falschberatung

    Dadurch sollen die öffentlichen Geheimhaltungsinteressen auch im gerichtlichen Verfahren geschützt werden (vgl. MüKoZPO/Damrau, aaO Rn. 1; Ahrens, aaO Rn. 2; zu § 54 StPO vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 3 StR 281/04, BGHSt 50, 318, 326 f.; BayObLG, NJW 1990, 1857, 1858; LR/Ignor/Bertheau, 26. Aufl., § 54 Rn. 1).
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