Rechtsprechung
   BayObLG, 22.01.2001 - 1Z BR 89/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,7196
BayObLG, 22.01.2001 - 1Z BR 89/00 (https://dejure.org/2001,7196)
BayObLG, Entscheidung vom 22.01.2001 - 1Z BR 89/00 (https://dejure.org/2001,7196)
BayObLG, Entscheidung vom 22. Januar 2001 - 1Z BR 89/00 (https://dejure.org/2001,7196)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGG § 28 Abs. 2, § 29 Abs. 1 Satz 1
    Weitere Beschwerde eines Inhaftierten zu Protokoll des Amtsgerichts des Haftortes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsbeschwerde; Totschlag; Haftbeschwerde; Zu Protokoll; Elterliche Sorge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2040 (Ls.)
  • FGPrax 2001, 91
 
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Wird zitiert von ...

  • BayObLG, 13.03.2001 - 2Z BR 23/01

    Rechtsmittelbelehrung in Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit

    Der verfassungsrechtlich geschützte Anspruch auf einen wirkungsvollen Rechtsschutz, der durch Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG gewährleistet ist, kann aber nur dann verwirklicht werden, wenn bei Fristversäumung trotz gebotener, aber unterbliebener Rechtsmittelbelehrung Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt wird, weil die Fristversäumung im Hinblick auf die fehlende Rechtsmittelbelehrung als unverschuldet angesehen wird (vgl. dazu auch BayObLG, Beschluss vom 22.1.2001, 1Z BR 89/00 = BayObLGZ 2001 Nr. 4).
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