Rechtsprechung
   BayObLG, 24.06.1997 - 4St RR 128/97   

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https://dejure.org/1997,10728
BayObLG, 24.06.1997 - 4St RR 128/97 (https://dejure.org/1997,10728)
BayObLG, Entscheidung vom 24.06.1997 - 4St RR 128/97 (https://dejure.org/1997,10728)
BayObLG, Entscheidung vom 24. Juni 1997 - 4St RR 128/97 (https://dejure.org/1997,10728)
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Volltextveröffentlichung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; StGB § 46; StPO § 261
    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang, Strafzumessung

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BayObLG, 16.06.1998 - 4St RR 68/98

    Unwirksamkeit einer auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkten Berufung

    Er muß vielmehr unter Berücksichtigung anderer hinreichend sicher festellbarer Tatumstände wie Herkunft, Preis und Beurteilung der Betäubungsmittel durch Tatbeteiligte und letztlich des Grundsatzes in "dubio pro reo" feststellen, von welchem Wirkstoffgehalt und damit von welcher Qualität des Betäubungsmittels auszugehen ist (ständige Rechtsprechung des Senats vgl. BayObLGSt 1997, 95/96; Beschluß vom 24.6.1997 - 4St RR 128/97 je m. w. N.).
  • BayObLG, 07.08.1997 - 4St RR 189/97

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang, Bestimmung

    Er muß vielmehr unter Berücksichtigung anderer hinreichend sicher feststellbarer Tatumstände wie Herkunft, Preis und Beurteilung der Betäubungsmittel durch Tatbeteiligte und letztlich des Grundsatzes in dubio pro reo feststellen, von welchem Wirkstoffgehalt und damit von welcher Qualität des Betäubungsmittels auszugehen ist (ständige Rechtsprechung des Senats, so zuletzt u. a. Beschluß v. 9.6.1997 - 4St RR 137/97 - BayObLGSt 1997, 95 und Urteil v. 24.6.1997 - 4St RR 128/97 - Körner a.a.O.).
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