Rechtsprechung
   BayObLG, 25.06.1998 - 2Z BR 100/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,5754
BayObLG, 25.06.1998 - 2Z BR 100/98 (https://dejure.org/1998,5754)
BayObLG, Entscheidung vom 25.06.1998 - 2Z BR 100/98 (https://dejure.org/1998,5754)
BayObLG, Entscheidung vom 25. Juni 1998 - 2Z BR 100/98 (https://dejure.org/1998,5754)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,5754) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GBO § 9; BGB § 914 Abs. 2
    Eintragung des Verzichts auf eine Überbaurente beim rentenpflichtigen Grundstück

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG Hof - 2 T 140/97
  • BayObLG, 25.06.1998 - 2Z BR 100/98

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 1389
  • Rpfleger 1998, 468



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Frankfurt, 22.07.2013 - 20 W 112/13

    Grundbuch: Keine Eintragung eines Überbauungsrentenverzichts nach § 9 GBO

    Demgegenüber wird die Eintragung eines solchen Vermerkes im Grundbuchblatt des rentenberechtigten Grundstückes von der neueren obergerichtlichen Rechtsprechung sowie der überwiegenden Auffassung der grundbuchrechtlichen Literatur abgelehnt (vgl. BayObLG NJW-RR 1998, 1389 = FGPrax 1998, 167;.
  • KG, 01.11.2011 - 1 W 641/11

    Grundbuchblatt: Vermerk des beim rentenpflichtigen Grundstück eingetragenen

    Der beim rentenpflichtigen Grundstück eingetragene Verzicht auf eine Überbaurente nach § 914 Abs. 2 S.2 BGB kann nicht entsprechend § 9 GBO beim rentenberechtigten Grundstück vermerkt werden (Aufgabe von Senat, OLGZ 1967, 328 = Rpfleger 1968, 52; wie BayObLG, NJW-RR 1998, 1389 = Rpfleger 1998, 468).

    3 Zum anderen kann der Verzicht auf eine Überbaurente nach § 914 Abs. 2 S.2 Alt.1 BGB, der auf dem Grundbuchblatt des rentenpflichtigen Grundstücks einzutragen ist (Senat, OLGZ 1967, 328 = Rpfleger 1968, 52; BayObLG, NJW-RR 1998, 1389 = Rpfleger 1998, 468 jew. m.w.N.), nicht gemäß § 9 GBO auf dem Grundbuchblatt des rentenberechtigten Grundstücks vermerkt werden.

  • OLG Jena, 29.06.2012 - 9 W 263/12

    Eintragung des Verzichts auf eine Überbaurente

    Anders als die Beschwerde meint, hat das Bayerische Oberste Landesgericht in seiner Entscheidung vom 25.6.1998 (2Z BR 100/98) die Anwendbarkeit von § 21 GBO auf die Eintragung des Verzichts auf die Überbaurente nicht bejaht.
  • OLG Naumburg, 17.08.2015 - 12 Wx 48/14

    Grundbuchsache: Eintragung eines Vermerks im Bestandsverzeichnis des

    Grundsätzlich dürfen nur solche Eintragungen vorgenommen werden, die das Gesetz vorschreibt oder zulässt, da dies an bestimmte Rechtswirkungen anknüpft (BGHZ 116, 392; BayObLG, NJW-RR 1998, 1389; Demharter, GBO, Rdn. 20, Anhangs zu § 13 GBO).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht