Rechtsprechung
   BayObLG, 25.07.1991 - BReg. 3 Z 16/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2825
BayObLG, 25.07.1991 - BReg. 3 Z 16/91 (https://dejure.org/1991,2825)
BayObLG, Entscheidung vom 25.07.1991 - BReg. 3 Z 16/91 (https://dejure.org/1991,2825)
BayObLG, Entscheidung vom 25. Juli 1991 - BReg. 3 Z 16/91 (https://dejure.org/1991,2825)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,2825) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Deutsches Notarinstitut

    HGB §§ 18, 19; BGB §§ 1416, 1450

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gütergemeinschaft; Ehegatten; Gesamtgut; Handelsgeschäft; Gesellschaft; Unternehmen; Verwaltung; Gesellschaftsvertrag; Offene Handelsgesellschaft; Eintragung; Handelsregister; Sondervermögen; Rechtsträger; Firma; Vornamen; Familiennamen; Voranstellung; Eheleute; Zusatz; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 33
  • MDR 1991, 1045
  • FamRZ 1992, 61
  • BB 1991, 1731
  • DB 1991, 1874
  • Rpfleger 1991, 509
  • BayObLGZ 1991 Nr. 50
  • BayObLGZ 1991, 283
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • VGH Bayern, 01.10.1990 - 6 B 87.01751

    Voraussetzungen einer Ablösungsvereinbarung über Erschließungsbeiträge

    Auszug aus BayObLG, 25.07.1991 - BReg. 3 Z 16/91
    BayVGH, Urteil vom 24.9.1990 -6 B 87.01751 - (rechtskräftig, Leitsatz nicht amtlich) Aus dem Tatbestand: Der Beigeladene wendet sich gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts, mit dem der Widerspruchsbescheid des Landratsamtes F. vom 15.10.1986 zum überwiegenden Teil aufgehoben worden ist.
  • BayObLG, 07.05.1986 - BReg. 3 Z 51/86

    Zulässigkeit des Wortes "Polizei" in der Firma eines Verlages

    Auszug aus BayObLG, 25.07.1991 - BReg. 3 Z 16/91
    Es ist aber anerkannt, daß in bestimmten Fällen eine Irreführungsgefahr dann hinzunehmen ist, wenn sich aus der an sich unzulässigen Firmenführung nur geringe Unzuträglichkeiten ergeben, durch ihre Verhinderung jedoch für den Geschäftsinhaber unverhältnismäßige Nachteile entstehen würden, wobei auch ein im Laufe der Zeit erworbener Besitzstand ins Gewicht fallen kann (vgl. BayObLGZ 1986, 150/154 m.w.N.); unter diesen Voraussetzungen kann auch das Registergericht von der Durchführung eines Firmenmißbrauchsverfahrens absehen.
  • BGH, 10.07.1975 - II ZR 154/72

    OHG zwischen Ehegatten in Gütergemeinschaft

    Auszug aus BayObLG, 25.07.1991 - BReg. 3 Z 16/91
    gemeinschaft ist daher eine zulässige Form der Mitunternehmerschaft; die Eintragung in das Handelsregister muß somit möglich sein (vgl. BGHZ 65, 79 /80 und 85 [= MittBayNot 1975, 226 = DNotZ 1976, 113 ]; Staudinger/Thiele BGB 12. Aufl. § 1416 Rdnr. 16 m.w.N.; Staub/Brüggemann HGB 4. Aufl. § 1 Rdnr.47 f.; Gernhuber Familienrecht 3. Aufl. § 38 I 16 S. 545 f.; Beck a.a.O.; Buchwald BB 1962, 1405 /1407; Karsten Schmidt JZ 1973, 299 /302).
  • BayObLG, 16.01.1978 - BReg. 1 Z 6/78

    Gütergemeinschaft; Ehegatten; Gesamtgut; Handelsgeschäft

    Auszug aus BayObLG, 25.07.1991 - BReg. 3 Z 16/91
    Inhaber einer Firma ist immer derjenige, der das Geschäft für eigene Rechnung und im eigenen Namen betreibt, wobei unerheblich ist, wem die Betriebsmittel gehören, wer der Eigentümer ist (vgl. BayObLGZ 1978, 516 [= MittBayNot 1978, 19 = DNotZ 1978, 437], Beck DNotZ 1962, 348 , je m.w.N.) Bis zum 1.4.1953 wurde daher ein zum Gesamtgut gehörendes Handelsgeschäft nur vom damals immer alleinverwaltenden Ehemann ( § 1443 BGB a. F.) betrieben, wenn nicht ausnahmsweise die Ehefrau zum selbständigen Betrieb des Handelsgeschäfts nach §§ 1452, 1405 BGB a. F. berechtigt war.
  • BGH, 09.12.1976 - II ZB 6/76

    Haftung für die Richtigkeit einer Firmenangabe; Fortführung einer KG nach

    Auszug aus BayObLG, 25.07.1991 - BReg. 3 Z 16/91
    Jedenfalls hat der Grundsatz der Firmenwahrheit immer dort Vorrang, wo schützenswerte Belange des Unternehmensinhabers nicht in nennenswertem Umfang berührt werden (vgl. BGHZ 68, 12/14 f. - unzulässiger Zusatz bei Firmenfortführung [= MittBayNot 1977, 26 = DNotZ 1977, 370 ]).
  • BayObLG, 28.04.1988 - BReg. 3 Z 10/88

    Anmeldung einer firmenrechtlichen unzulässigen Firma zum Handelsregister

    Auszug aus BayObLG, 25.07.1991 - BReg. 3 Z 16/91
    Nachdem das Firmenmißbrauchsverfahren formell rechtskräftig abgeschlossen war, konnte das Registergericht sachlich über die Anmeldung entscheiden (vgl. BayObLGZ 1988, 128 [= MittBayNot 1988, 191 = DNotZ 1989, 243 ]), ohne an die Entscheidung im Firmenmißbrauchsverfahren gebunden zu sein; denn diese erwächst nicht in materielle Rechtskraft (vgl. Keidel/Kuntze/Winkler FGG 12. Aufl. § 135 Rdnr. 11, § 140 Rdnr.23).
  • RG, 26.03.1931 - IIb 5/31

    Kann die Anordnung der Testamentsvollstreckung für ein zum Nachlaß gehöriges

    Auszug aus BayObLG, 25.07.1991 - BReg. 3 Z 16/91
    (1) Das Handelsregister steht nur für die im Gesetz vorgesehenen Eintragungen offen und ist nicht dazu bestimmt, ein lückenloses Bild einer eingetragenen Firma und ihres Inhabers zu geben (vgl. RGZ 132, 138 /140).
  • OLG Nürnberg, 27.04.2016 - 11 W 1438/15

    Libanesisches Namensrecht für die Betroffenen auch nach Eheschließung wählbar

    Die Ausübung dieses in § 1355 BGB geregelten Namenswahlrechts ist - insoweit hat der weitere Beteiligte zu 1) Recht - nur einmal möglich; sie ist nach Wirksamwerden der Erklärung unwiderruflich und unanfechtbar (BGH FamRZ 2001, 903f; OLG München StAZ 2009, 78/79; BayObLG StAZ1998, 79ff, BayObLG FamRZ 1992, 61; Staudinger/Voppel (2012) § 1355 BGB Rdnr. 36a m. w. Nachw.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht